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Rat
12.12.2023, 15:00 – 12.12.2023, 19:15
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Thomas van Aart
2. Beitritt zur Erklärung „Gemeinsam für den Frieden“
Vorlage ansehen · 1204/23_VL · Beschlussvorlage
3. Wiederwahl einer Beigeordneten
Vorlage ansehen · 1376/23_VL · Beschlussvorlage
4. Wiederwahl eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 1378/23_VL · Beschlussvorlage
5. Eingruppierung eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 1379/23_VL · Beschlussvorlage
6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut im Jugendamt, frühkindliche Bildung.
Vorlage ansehen · 1302/23_VL · Beschlussvorlage
7. 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 15. Dezember 2020
Vorlage ansehen · 1003/22_VL · Beschlussvorlage
8. Bestätigung der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1317/23_VL · Beschlussvorlage
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und Verwendung des Jahresüberschusses
Vorlage ansehen · 1318/23_VL · Beschlussvorlage
10. Entlastung des Oberbürgermeisters für die Gesamtabschlussjahre 2019 und 2020
Vorlage ansehen · 1319/23_VL · Beschlussvorlage
11. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 1322/23_VL · Beschlussvorlage
12. Grundsteuerreform – Aufforderung an das Land NRW zur Berechnung und Anwendung neuer Messzahlen zur Vermeidung von Belastungsverschiebungen zwischen den Gruppen der Grundstückseigentümer
Vorlage ansehen · 1381/23_VL · Beschlussvorlage
13. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2024
Vorlage ansehen · 1223/23_VL · Beschlussvorlage
14. Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1354/23_VL · Beschlussvorlage
15. Abfallgebührensatzung 2024
Vorlage ansehen · 1358/23_VL · Beschlussvorlage
16. Straßenreinigungsgebührensatzung 2024
Vorlage ansehen · 1359/23_VL · Beschlussvorlage
17. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2024
Vorlage ansehen · 1360/23_VL · Beschlussvorlage
18. Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH).
Vorlage ansehen · 1361/23_VL · Beschlussvorlage
19. 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978
Vorlage ansehen · 1362/23_VL · Beschlussvorlage
20. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1367/23_VL · Beschlussvorlage
21. Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1368/23_VL · Beschlussvorlage
22. Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 7. Fortschreibung ABK 2024
Vorlage ansehen · 1189/23_VL · Beschlussvorlage
23. Beitritt der Stadt Hamm in die Allmende Emscher-Lippe eG
Vorlage ansehen · 1278/23_VL · Beschlussvorlage
24. Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1332/23_VL · Beschlussvorlage
25. 2. Wertstoffhof: Gutachten und Grundsatzbeschluss für den Standort „Ökonomierat-Peitzmeier-Platz“
Vorlage ansehen · 1292/23_VL · Beschlussvorlage
26. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Beleihungsvertrag mit der Krematorium Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 1228/23_VL · Beschlussvorlage
27. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 1253/23_VL · Beschlussvorlage
28. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an die Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH und die Maximilianpark Hamm GmbH im Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 1387/23_VL · Beschlussvorlage
29. Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2024 bis
31.12.2025
Vorlage ansehen · 1261/23_VL · Beschlussvorlage
30. Fortsetzung und Ausbau der Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.
Vorlage ansehen · 1271/23_VL · Beschlussvorlage
31. Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2023 - 2026
Vorlage ansehen · 1265/23_VL · Beschlussvorlage
32. Evaluierung der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · 1268/23_VL · Beschlussvorlage
33. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Hier: Jahn-/ Lindenschule
Vorlage ansehen · 1276/23_VL · Beschlussvorlage
34. Neubau Dreifach-Sporthalle Sophie-Scholl-Gesamtschule
Hier: Nachfinanzierung nach Angebotsphase
Vorlage ansehen · 1350/23_VL · Beschlussvorlage
35. „Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel“ des Arbeitskreises Regionales Einzelhandelskonzept (REHK)
Vorlage ansehen · 1288/23_VL · Beschlussvorlage
36. Neukonzeptionierung der Zusammenarbeit und Finanzierung des Stadtteilbüros Hamm-Westen und Norden ab 2024 ff.
Vorlage ansehen · 1339/23_VL · Beschlussvorlage
37. Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Grundsatzbeschluss
Vorlage ansehen · 1296/23_VL · Beschlussvorlage
38. Kommunales Jobcenter – Planung 2024
Vorlage ansehen · 1349/23_VL · Beschlussvorlage
39. Verkaufsoffene Sonntage 2024 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
Vorlage ansehen · 1309/23_VL · Beschlussvorlage
40. Digitale Stadttour mit Augmented Reality-Funktionalitäten
Vorlage ansehen · 1351/23_VL · Beschlussvorlage
41. Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
Vorlage ansehen · 1371/23_VL · Beschlussvorlage
42. Grundsatzbeschluss zum Stadtjubiläum „800 Jahre Stadt Hamm“
Vorlage ansehen · 1356/23_VL · Beschlussvorlage
43. Grundsatzbeschluss zum Stadtjubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“
Vorlage ansehen · 1357/23_VL · Beschlussvorlage
44. Einführung einer Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW und eines Leitfadens für Aufsichtsratsmitglieder
Vorlage ansehen · 1336/23_VL · Beschlussvorlage
45. Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Landesjagdverband NRW im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1330/23_VL · Beschlussvorlage
46. Wahl eines Mitgliedes für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk
Vorlage ansehen · 1363/23_VL · Beschlussvorlage
47. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 1364/23_VL · Beschlussvorlage
48. Gremienumbesetzung Kommunales Jobcenter AÖR und Industriegebiet Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 1366/23_VL · Beschlussvorlage
49. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1373/23_VL · Beschlussvorlage
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1373/23_ER-1 · ErgBeschluss
50. Benennung von Delegierten
hier: Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 1377/23_VL · Beschlussvorlage
51. Umbesetzung in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
Vorlage ansehen · 1380/23_VL · Beschlussvorlage
52. Umbesetzung in den externen Gremien
Vorlage ansehen · 1382/23_VL · Beschlussvorlage
53. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Hauptausschuss und Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
Vorlage ansehen · 1384/23_VL · Beschlussvorlage
54. 41. Westfälischer Hansetag am 8. und 9. Juni 2024 in Beckum
Vorlage ansehen · 1386/23_VL · Beschlussvorlage
55. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023):
1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
2. Beschluss des Nahverkehrsplans
Vorlage ansehen · 1244/23_VL · Beschlussvorlage
Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023):
1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
2. Beschluss des Nahverkehrsplans
Vorlage ansehen · 1244/23_ER-1 · ErgBeschluss
56. 10. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 1303/23_VL · Beschlussvorlage
57. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof –
hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1195/23_VL · Beschlussvorlage
58. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
3. Einziehung
Vorlage ansehen · 1205/23_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
3. Einziehung
Vorlage ansehen · 1205/23_ER-1 · ErgBeschluss
59. ISEK Werries:
Festlegung des Stadtumbaugebiets „Werries“ gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 1258/23_VL · Beschlussvorlage
60. Denkmalbereich Nr. 2 - Ostring - hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1262/23_VL · Beschlussvorlage
61. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1277/23_VL · Beschlussvorlage
62. Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1293/23_VL · Beschlussvorlage
63. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg –
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1297/23_VL · Beschlussvorlage
64. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011
- Lisenkamp -
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1299/23_VL · Beschlussvorlage
65. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1300/23_VL · Beschlussvorlage
66. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1301/23_VL · Beschlussvorlage
67. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 02.016 - Heithofer Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1306/23_VL · Beschlussvorlage
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 02.016 - Heithofer Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1306/23_ER-1 · ErgBeschluss
68. Denkmalbereich Nr.1 - Markgrafenufer -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1324/23_VL · Beschlussvorlage
69. Bebauungsplan Nr. 06.098 - Tarnowitzer Bogen -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. städtebauliches Qualifizierungsverfahren
3. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1327/23_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Grundsatzantrag: Sicherheitskonzept für Hamm-Mitte entwickeln
Vorlage ansehen · 0692/23_AT · Antrag
Grundsatzantrag: Sicherheitskonzept für Hamm-Mitte entwickeln
Vorlage ansehen · 0856/23_ST · Stlgnahme
2. Beschlussvorlage 1244/23 um kostenlose ÖPNV-Nutzung für Rentner und kostenlose Nutzung an Wochenenden ergänzen
Vorlage ansehen · 0725/23_AT · Antrag
4. Ausweitung der Altersgrenze beim Hammer Ferienspaß
Vorlage ansehen · 0727/23_AT · Antrag
Ausweitung der Altersgrenze beim Hammer Ferienspaß
Vorlage ansehen · 0850/23_ST · Stlgnahme
5. Tempolimits an Straßen ohne Unfallschwerpunkte heraufsetzen
Vorlage ansehen · 0728/23_AT · Antrag
6. Sicheres Abbiegen für Alle ermöglichen: Task-Force „Sichere Kreuzung“ einrichten
Vorlage ansehen · 0729/23_AT · Antrag
Sicheres Abbiegen für Alle ermöglichen: Task-Force „Sichere Kreuzung“ einrichten
Vorlage ansehen · 0852/23_ST · Stlgnahme
7. Versorgungskonzept für die Obdachlosen
Vorlage ansehen · 0730/23_AT · Antrag
8. Resolution des Rates der Stadt Hamm: Solidarität mit Israel
Vorlage ansehen · 0732/23_AT · Antrag
Resolution des Rates der Stadt Hamm: Solidarität mit Israel
Vorlage ansehen · 0839/23_ST · Stlgnahme
9. Wir stehen an der Seite unserer israelischen Freunde – Beziehungen weiter vertiefen – Realisierung einer Städtepartnerschaft als aktiver Friedensdienst
Vorlage ansehen · 0733/23_AT · Antrag
Wir stehen an der Seite unserer israelischen Freunde – Beziehungen weiter vertiefen – Realisierung einer Städtepartnerschaft als aktiver Friedensdienst
Vorlage ansehen · 0842/23_ST · Stlgnahme
C. Anfragen
2. Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 0505/23_AF · Anfrage
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 0831/23_ST · Stlgnahme
4. Lagebild zu Geduldeten Ausländern in Hamm
Vorlage ansehen · 0507/23_AF · Anfrage
Lagebild zu Geduldeten Ausländern in Hamm
Vorlage ansehen · 0844/23_ST · Stlgnahme
5. Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils bezüglich des Bundeshaushaltes
Vorlage ansehen · 0518/23_AF · Anfrage
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils bezüglich des Bundeshaushaltes
Vorlage ansehen · 0855/23_ST · Stlgnahme
6. Rückenschmerzen in der Hammer Bevölkerung
Vorlage ansehen · 0519/23_AF · Anfrage
Rückenschmerzen in der Hammer Bevölkerung
Vorlage ansehen · 0851/23_ST · Stlgnahme
7. Smart City
Anspruch und Wirklichkeit
Vorlage ansehen · 0520/23_AF · Anfrage
Smart City
Anspruch und Wirklichkeit
Vorlage ansehen · 0845/23_ST · Stlgnahme
8. Arbeit der Stadtentwicklungsgesellschaft seit ihrem Bestehen und die konzeptionelle Planung für 2024/25
Vorlage ansehen · 0521/23_AF · Anfrage
Arbeit der Stadtentwicklungsgesellschaft seit ihrem Bestehen und die konzeptionelle Planung für 2024/25
Vorlage ansehen · 0854/23_ST · Stlgnahme
9. Fortschrittsbericht Frühkindliche Bildung und Betreuung & Schulische Betreuungsangebote
Vorlage ansehen · 0522/23_AF · Anfrage
Fortschrittsbericht Frühkindliche Bildung und Betreuung & Schulische Betreuungsangebote
Vorlage ansehen · 0847/23_ST · Stlgnahme
D. Anregungen
1. Einrichtung eines Integrationspreises der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0112/23_AR · Anregung
Einrichtung eines Integrationspreises der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0816/23_ST · Stlgnahme
E. Verschiedenes