← alle Sitzungen
Rat
29.03.2022, 14:00 – 29.03.2022, 18:27
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Hier: Dr. Arne Elias
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.06.2021, Nr. 0074/21
3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.09.2021, Nr. 0097/21
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0613/22_VL · Beschlussvorlage
5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
42. Internationaler Hansetag vom 26. bis 29. Mai 2022 in Neuss
Vorlage ansehen · 0634/22_VL · Beschlussvorlage
6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in Hannover
Vorlage ansehen · 0646/22_VL · Beschlussvorlage
7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Ergänzung der BV 0465/21: Ausweitung des Projektes peer2peer Südosteuropa auf die rumänische Bevölkerung sowie auf alle Stadtteile mit entsprechender europaweiter Ausschreibung.
Vorlage ansehen · 0724/22_VL · Beschlussvorlage
8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Erleichterungen für Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine
Vorlage ansehen · 0738/22_VL · Beschlussvorlage
9. Auflösung und Neubildung des Hauptausschusses
Vorlage ansehen · 0703/22_VL · Beschlussvorlage
10. Auflösung und Neubildung des Rechnungsprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 0709/22_VL · Beschlussvorlage
11. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
Vorlage ansehen · 0710/22_VL · Beschlussvorlage
12. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Vorlage ansehen · 0711/22_VL · Beschlussvorlage
13. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt
Vorlage ansehen · 0712/22_VL · Beschlussvorlage
14. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Vorlage ansehen · 0713/22_VL · Beschlussvorlage
15. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Vorlage ansehen · 0714/22_VL · Beschlussvorlage
16. Auflösung und Neubesetzung des Ausschusses für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Vorlage ansehen · 0715/22_VL · Beschlussvorlage
17. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Schule und Ausbildung
Vorlage ansehen · 0716/22_VL · Beschlussvorlage
18. Auflösung und Neuwahl des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Vorlage ansehen · 0717/22_VL · Beschlussvorlage
19. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0718/22_VL · Beschlussvorlage
20. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Sport und Freizeit
Vorlage ansehen · 0719/22_VL · Beschlussvorlage
21. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Vorlage ansehen · 0720/22_VL · Beschlussvorlage
22. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Vorlage ansehen · 0721/22_VL · Beschlussvorlage
23. Auflösung und Neubildung des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 0723/22_VL · Beschlussvorlage
24. Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Förderschulen
Vorlage ansehen · 0611/22_VL · Beschlussvorlage
Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Förderschulen
Vorlage ansehen · 0611/22_ER-1 · ErgBeschluss
25. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Vorlage ansehen · 0637/22_VL · Beschlussvorlage
26. Projekt „Jugend Stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“
Vorlage ansehen · 0684/22_VL · Beschlussvorlage
27. Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale Hamm
Vorlage ansehen · 0656/22_VL · Beschlussvorlage
28. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0668/22_VL · Beschlussvorlage
29. Abschluss jeweils einer Zusatzvereinbarung zu den Verträgen zwischen der Stadt Hamm und dem Katholischen Sozialdienst e. V. sowie der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. über die Schuldnerberatung in Hamm
Vorlage ansehen · 0683/22_VL · Beschlussvorlage
30. Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0692/22_VL · Beschlussvorlage
31. Resolution zur Verlegung der Notfallpraxis
Vorlage ansehen · 0753/22_VL · Beschlussvorlage
32. KulturFest h4 und KulturSommer 2022
Vorlage ansehen · 0685/22_VL · Beschlussvorlage
KulturFest h4 und KulturSommer 2022
Vorlage ansehen · 0685/22_ER-1 · ErgBeschluss
33. Nutzungs- und Entgeltordung für Räumlichkeiten der Volkshochschule Hamm
Vorlage ansehen · 0690/22_VL · Beschlussvorlage
34. Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Vorlage ansehen · 0708/22_VL · Beschlussvorlage
35.
6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000
Hier: Berücksichtigung Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Vorlage ansehen · 0651/22_VL · Beschlussvorlage
36. Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Vorlage ansehen · 0679/22_VL · Beschlussvorlage
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Vorlage ansehen · 0679/22_ER-1 · ErgBeschluss
37. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 0700/22_VL · Beschlussvorlage
38. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 0701/22_VL · Beschlussvorlage
39.
Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen
im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0469/21_VL · Beschlussvorlage
40. Wasserstoffallianz Westfalen GmbH – Aufnahme des Kreises Unna
Vorlage ansehen · 0728/22_VL · Beschlussvorlage
41. Programm zur Förderung von PV-Anlagen
Vorlage ansehen · 0730/22_VL · Beschlussvorlage
42. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0599/21_ER-1 · ErgBeschluss
43. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0601/21_VL · Beschlussvorlage
44. Bestellung einer Vorsitzenden für die Kommunale
Gesundheitskonferenz in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0608/22_VL · Beschlussvorlage
45. Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0616/22_VL · Beschlussvorlage
46. Benennung von Delegierten
hier: Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 0644/22_VL · Beschlussvorlage
47. Umbesetzung im Wahlausschuss für den Wahlkreis 118 (Hamm I)
Vorlage ansehen · 0741/22_VL · Beschlussvorlage
49. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0743/22_VL · Beschlussvorlage
50. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0744/22_VL · Beschlussvorlage
51. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes
hier: Neubenennung eines Delegierten
Vorlage ansehen · 0745/22_VL · Beschlussvorlage
52. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Vorlage ansehen · 0747/22_VL · Beschlussvorlage
53. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0750/22_VL · Beschlussvorlage
54. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
Vorlage ansehen · 0751/22_VL · Beschlussvorlage
55. Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße
Vorlage ansehen · 0578/21_VL · Beschlussvorlage
56. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
57. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0603/21_VL · Beschlussvorlage
58. Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0477/21_VL · Beschlussvorlage
59. 14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0565/21_VL · Beschlussvorlage
14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0565/21_ER-1 · ErgBeschluss
60. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053
- Loddenkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0607/22_VL · Beschlussvorlage
61. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Erneuter Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0610/22_VL · Beschlussvorlage
62. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0620/22_VL · Beschlussvorlage
63. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0617/22_VL · Beschlussvorlage
64. Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0618/22_VL · Beschlussvorlage
65. Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0628/22_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0628/22_ER-1 · ErgBeschluss
66. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0648/22_VL · Beschlussvorlage
67. 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße -
hier: Änderungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0661/22_VL · Beschlussvorlage
68. Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0660/22_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
2. Beratung und Unterstützung bei der Erstellung eines Schutzkonzeptes
Vorlage ansehen · 0365/22_AT · Antrag
3. Energiesperren aussetzen und verhindern
Vorlage ansehen · 0370/22_AT · Antrag
Energiesperren aussetzen und verhindern
Vorlage ansehen · 0391/22_ST · Stlgnahme
4. Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) am Standort St. Marien-Hospital
Vorlage ansehen · 0374/22_AT · Antrag
5. Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · 0375/22_AT · Antrag
Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · 0396/22_ST · Stlgnahme
6. Beteiligung am Modellversuch Schwammstadt
Vorlage ansehen · 0376/22_AT · Antrag
Beteiligung am Modellversuch Schwammstadt
Vorlage ansehen · 0385/22_ST · Stlgnahme
7. Ausschussbesetzung / Sitzverteilung
Vorlage ansehen · 0380/22_AT · Antrag
8. Learn from the Past. Protect the Future. Kommunaler Aktionsplan gegen Antisemetismus
Vorlage ansehen · 0381/22_AT · Antrag
9. Zuständigkeitsordnung für den Lippepark
Vorlage ansehen · 0403/22_AT · Antrag
Zuständigkeitsordnung für den Lippepark
Vorlage ansehen · 0397/22_ST · Stlgnahme
10. Erstellung einer Gemeinwohlökonomiebilanz
Vorlage ansehen · 0409/22_AT · Antrag
12. Schutz für Russlanddeutsche und Russen
Vorlage ansehen · 0412/22_AT · Antrag
13. Entwicklung Tourismuskonzept für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0413/22_AT · Antrag
15. Öffentlichkeitskampagne „Anonyme Spurensicherung“ (ASS)
Vorlage ansehen · 0415/22_AT · Antrag
C. Anfragen
3. Kurzfristiger Stopp der Gebäudeeffizienzförderung durch die Bundesregierung:
Auswirkungen auf energetische Sanierungen und Neubauten in Hamm
Vorlage ansehen · 0216/22_AF · Anfrage
Kurzfristiger Stopp der Gebäudeeffizienzförderung durch die Bundesregierung:
Auswirkungen auf energetische Sanierungen und Neubauten in Hamm
Vorlage ansehen · 0358/22_ST · Stlgnahme
4. Umsetzung Beschluss Klimanotstand
Vorlage ansehen · 0217/22_AF · Anfrage
5. Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0218/22_AF · Anfrage
Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0366/22_ST · Stlgnahme
7. Förderung der Anlage von Blühstreifen
Vorlage ansehen · 0228/22_AF · Anfrage
Förderung der Anlage von Blühstreifen
Vorlage ansehen · 0388/22_ST · Stlgnahme
8. Verstärkung und bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0236/22_AF · Anfrage
Verstärkung und bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0373/22_ST · Stlgnahme
9. Förderung ehrenamtlichen Engagements, insbesondere in der Freiwilligen Feuerwehr
Vorlage ansehen · 0240/22_AF · Anfrage
Förderung ehrenamtlichen Engagements, insbesondere in der Freiwilligen Feuerwehr
Vorlage ansehen · 0407/22_ST · Stlgnahme
14. Sachstand „Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln“
Vorlage ansehen · 0245/22_AF · Anfrage
15. Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern von Straßenausbaubeiträgen
Vorlage ansehen · 0246/22_AF · Anfrage
Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern von Straßenausbaubeiträgen
Vorlage ansehen · 0398/22_ST · Stlgnahme
16. Wechsel eines Ratsherrn in das Büro des Oberbürgermeisters
Vorlage ansehen · 0247/22_AF · Anfrage
Wechsel eines Ratsherrn in das Büro des Oberbürgermeisters
Vorlage ansehen · 0406/22_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes