Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Hier: Dr. Arne Elias
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.06.2021, Nr. 0074/21
- 3.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.09.2021, Nr. 0097/21
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt HammZur Vorlage · 0613/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 42. Internationaler Hansetag vom 26. bis 29. Mai 2022 in NeussZur Vorlage · 0634/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in HannoverZur Vorlage · 0646/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ergänzung der BV 0465/21: Ausweitung des Projektes peer2peer Südosteuropa auf die rumänische Bevölkerung sowie auf alle Stadtteile mit entsprechender europaweiter Ausschreibung.Zur Vorlage · 0724/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erleichterungen für Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der UkraineZur Vorlage · 0738/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Auflösung und Neubildung des HauptausschussesZur Vorlage · 0703/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Auflösung und Neubildung des RechnungsprüfungsausschussesZur Vorlage · 0709/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Digitalisierung und InnovationZur Vorlage · 0710/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und BeteiligungenZur Vorlage · 0711/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Gleichstellung und VielfaltZur Vorlage · 0712/22_VL · Beschlussvorlage
- 14.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und NaturschutzZur Vorlage · 0713/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und StädtepartnerschaftZur Vorlage · 0714/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Auflösung und Neubesetzung des Ausschusses für Personal und VerwaltungsmodernisierungZur Vorlage · 0715/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Schule und AusbildungZur Vorlage · 0716/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Auflösung und Neuwahl des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und RettungswesenZur Vorlage · 0717/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0718/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Sport und FreizeitZur Vorlage · 0719/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und MobilitätZur Vorlage · 0720/22_VL · Beschlussvorlage
- 22.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft und ArbeitZur Vorlage · 0721/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Auflösung und Neubildung des WahlprüfungsausschussesZur Vorlage · 0723/22_VL · Beschlussvorlage
- 24.Fortschreibung Schulentwicklungsplanung FörderschulenZur Vorlage · 0611/22_VL · Beschlussvorlage
- Fortschreibung Schulentwicklungsplanung FörderschulenZur Vorlage · 0611/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 25.Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in HammZur Vorlage · 0637/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.Projekt „Jugend Stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“Zur Vorlage · 0684/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale HammZur Vorlage · 0656/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt HammZur Vorlage · 0668/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.Abschluss jeweils einer Zusatzvereinbarung zu den Verträgen zwischen der Stadt Hamm und dem Katholischen Sozialdienst e. V. sowie der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. über die Schuldnerberatung in HammZur Vorlage · 0683/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt HammZur Vorlage · 0692/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Resolution zur Verlegung der NotfallpraxisZur Vorlage · 0753/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.KulturFest h4 und KulturSommer 2022Zur Vorlage · 0685/22_VL · Beschlussvorlage
- KulturFest h4 und KulturSommer 2022Zur Vorlage · 0685/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 33.Nutzungs- und Entgeltordung für Räumlichkeiten der Volkshochschule HammZur Vorlage · 0690/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und FreiflächenZur Vorlage · 0708/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000 Hier: Berücksichtigung Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)Zur Vorlage · 0651/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit GebührenordnungZur Vorlage · 0679/22_VL · Beschlussvorlage
- Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
- Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit GebührenordnungZur Vorlage · 0679/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 37.Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2018Zur Vorlage · 0700/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2018Zur Vorlage · 0701/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt HammZur Vorlage · 0469/21_VL · Beschlussvorlage
- 40.Wasserstoffallianz Westfalen GmbH – Aufnahme des Kreises UnnaZur Vorlage · 0728/22_VL · Beschlussvorlage
- 41.Programm zur Förderung von PV-AnlagenZur Vorlage · 0730/22_VL · Beschlussvorlage
- 42.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
- Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0599/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 43.Umbesetzung im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0601/21_VL · Beschlussvorlage
- 44.Bestellung einer Vorsitzenden für die Kommunale Gesundheitskonferenz in der Stadt HammZur Vorlage · 0608/22_VL · Beschlussvorlage
- 45.Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt HammZur Vorlage · 0616/22_VL · Beschlussvorlage
- 46.Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 0644/22_VL · Beschlussvorlage
- 47.Umbesetzung im Wahlausschuss für den Wahlkreis 118 (Hamm I)Zur Vorlage · 0741/22_VL · Beschlussvorlage
- 48.GremienbesetzungenZur Vorlage · 0742/22_VL · Beschlussvorlage
- 49.Umbesetzung im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0743/22_VL · Beschlussvorlage
- 50.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 0744/22_VL · Beschlussvorlage
- 51.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines DelegiertenZur Vorlage · 0745/22_VL · Beschlussvorlage
- 52.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Anregungen und BeschwerdenZur Vorlage · 0747/22_VL · Beschlussvorlage
- 53.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 0750/22_VL · Beschlussvorlage
- 54.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des LippeverbandesZur Vorlage · 0751/22_VL · Beschlussvorlage
- 55.Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-StraßeZur Vorlage · 0578/21_VL · Beschlussvorlage
- 56.4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
- 57.8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0603/21_VL · Beschlussvorlage
- 58.Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0477/21_VL · Beschlussvorlage
- 59.14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0565/21_VL · Beschlussvorlage
- 14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0565/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 60.1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0607/22_VL · Beschlussvorlage
- 61.Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Erneuter SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0610/22_VL · Beschlussvorlage
- 62.37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0620/22_VL · Beschlussvorlage
- 63.Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0617/22_VL · Beschlussvorlage
- 64.Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0618/22_VL · Beschlussvorlage
- 65.Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0628/22_VL · Beschlussvorlage
- Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0628/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 66.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0648/22_VL · Beschlussvorlage
- 67.31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße - hier: ÄnderungsbeschlussZur Vorlage · 0661/22_VL · Beschlussvorlage
- 68.Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0660/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Modellversuch ÖPNVZur Vorlage · 0364/22_AT · Antrag
- Modellversuch ÖPNVZur Vorlage · 0395/22_ST · Stlgnahme
- 2.Beratung und Unterstützung bei der Erstellung eines SchutzkonzeptesZur Vorlage · 0365/22_AT · Antrag
- 3.Energiesperren aussetzen und verhindernZur Vorlage · 0370/22_AT · Antrag
- Energiesperren aussetzen und verhindernZur Vorlage · 0391/22_ST · Stlgnahme
- 4.Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) am Standort St. Marien-HospitalZur Vorlage · 0374/22_AT · Antrag
- 5.Errichtung einer weiteren Gesamtschule in HammZur Vorlage · 0375/22_AT · Antrag
- Errichtung einer weiteren Gesamtschule in HammZur Vorlage · 0396/22_ST · Stlgnahme
- 6.Beteiligung am Modellversuch SchwammstadtZur Vorlage · 0376/22_AT · Antrag
- Beteiligung am Modellversuch SchwammstadtZur Vorlage · 0385/22_ST · Stlgnahme
- 7.Ausschussbesetzung / SitzverteilungZur Vorlage · 0380/22_AT · Antrag
- 8.Learn from the Past. Protect the Future. Kommunaler Aktionsplan gegen AntisemetismusZur Vorlage · 0381/22_AT · Antrag
- 9.Zuständigkeitsordnung für den LippeparkZur Vorlage · 0403/22_AT · Antrag
- Zuständigkeitsordnung für den LippeparkZur Vorlage · 0397/22_ST · Stlgnahme
- 10.Erstellung einer GemeinwohlökonomiebilanzZur Vorlage · 0409/22_AT · Antrag
- 11.Wohnrauminitiative für HammZur Vorlage · 0410/22_AT · Antrag
- 12.Schutz für Russlanddeutsche und RussenZur Vorlage · 0412/22_AT · Antrag
- 13.Entwicklung Tourismuskonzept für die Stadt HammZur Vorlage · 0413/22_AT · Antrag
- 14.Ausbau WasserwanderrastplätzeZur Vorlage · 0414/22_AT · Antrag
- 15.Öffentlichkeitskampagne „Anonyme Spurensicherung“ (ASS)Zur Vorlage · 0415/22_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.Bildungs- und TeilhabepaketZur Vorlage · 0213/22_AF · Anfrage
- Bildungs- und TeilhabepaketZur Vorlage · 0402/22_ST · Stlgnahme
- 2.WasserstoffbusseZur Vorlage · 0214/22_AF · Anfrage
- WasserstoffbusseZur Vorlage · 0367/22_ST · Stlgnahme
- 3.Kurzfristiger Stopp der Gebäudeeffizienzförderung durch die Bundesregierung: Auswirkungen auf energetische Sanierungen und Neubauten in HammZur Vorlage · 0216/22_AF · Anfrage
- Kurzfristiger Stopp der Gebäudeeffizienzförderung durch die Bundesregierung: Auswirkungen auf energetische Sanierungen und Neubauten in HammZur Vorlage · 0358/22_ST · Stlgnahme
- 4.Umsetzung Beschluss KlimanotstandZur Vorlage · 0217/22_AF · Anfrage
- Umsetzung Beschluss KlimanotstandZur Vorlage · 0394/22_ST · Stlgnahme
- 5.Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt HammZur Vorlage · 0218/22_AF · Anfrage
- Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt HammZur Vorlage · 0366/22_ST · Stlgnahme
- 6.EnergiearmutZur Vorlage · 0226/22_AF · Anfrage
- EnergiearmutZur Vorlage · 0390/22_ST · Stlgnahme
- 7.Förderung der Anlage von BlühstreifenZur Vorlage · 0228/22_AF · Anfrage
- Förderung der Anlage von BlühstreifenZur Vorlage · 0388/22_ST · Stlgnahme
- 8.Verstärkung und bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0236/22_AF · Anfrage
- Verstärkung und bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0373/22_ST · Stlgnahme
- 9.Förderung ehrenamtlichen Engagements, insbesondere in der Freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 0240/22_AF · Anfrage
- Förderung ehrenamtlichen Engagements, insbesondere in der Freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 0407/22_ST · Stlgnahme
- 10.ImpfpflichtZur Vorlage · 0241/22_AF · Anfrage
- ImpfpflichtZur Vorlage · 0389/22_ST · Stlgnahme
- 11.K35nZur Vorlage · 0242/22_AF · Anfrage
- K35nZur Vorlage · 0403/22_ST · Stlgnahme
- 12.Anfrage VersorgungssicherheitZur Vorlage · 0243/22_AF · Anfrage
- Anfrage VersorgungssicherheitZur Vorlage · 0405/22_ST · Stlgnahme
- 13.Anfrage KfW-FörderstopZur Vorlage · 0244/22_AF · Anfrage
- Anfrage KfW-FörderstopZur Vorlage · 0404/22_ST · Stlgnahme
- 14.Sachstand „Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln“Zur Vorlage · 0245/22_AF · Anfrage
- 15.Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern von StraßenausbaubeiträgenZur Vorlage · 0246/22_AF · Anfrage
- Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern von StraßenausbaubeiträgenZur Vorlage · 0398/22_ST · Stlgnahme
- 16.Wechsel eines Ratsherrn in das Büro des OberbürgermeistersZur Vorlage · 0247/22_AF · Anfrage
- Wechsel eines Ratsherrn in das Büro des OberbürgermeistersZur Vorlage · 0406/22_ST · Stlgnahme
- D.Verschiedenes