Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 03.11.2025

3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 08.04.2025

4. Beschlüsse

4.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 08.10.2025 hier: Benennung von Delegierten

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4.2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 und Verwendung des Jahresüberschusses

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4.3 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024

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4.4 800 Jahre Stadt Hamm 2026 – Gemeinsam in die Zukunft

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4.5 #h4 KulturSommer und KulturFest h4 2026

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4.6 Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

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4.7 Grundsteuerreform: Hebesatzanpassung Grundsteuer B zur Wahrung der Aufkommensneutralität

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4.8 Neunte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006

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4.9 Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Hamm

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4.10 Abfallgebührensatzung 2026

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4.11 Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt Hamm

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4.12 15. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978

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4.13 Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2026

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4.14 Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2026

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4.14.1 Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2026

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4.15 Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2026

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4.16 Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen zum 01.01.2026

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4.17 Umsetzung der Vorgaben der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts nach § 2b UStG ab dem 01.01.2026 und Beendigung der Übergangsfrist zum 31.12.2025.

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4.18 Prüfung der Kommunalwahl am 14.09.2025

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4.19 Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

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4.20 Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit

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4.21 Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

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4.22 Umbesetzungen in externen Gremien

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4.23 Umbesetzung im Verwaltungsrat des Kommunalen Jobcenter Hamm AöR

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4.24 Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes

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4.25 Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

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4.26 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

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4.27 Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm

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4.28 Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm

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4.28.1 Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm

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4.29 Wahl eines Vertreters sowie zweier Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“

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4.30 Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes

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4.31 Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

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4.32 Kommunales Jobcenter - Planung 2026

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4.33 Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Hamm

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4.34 Erlass der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern" in der Stadt Hamm

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4.35 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2026 in der Hammer Innenstadt

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4.35.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2026 in der Hammer Innenstadt

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4.36 Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH

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4.37 Projektfinanzierung der IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH

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4.38 Gründung der „UKBS Kommunal und Service GmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS

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4.39 Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm

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4.40 Verlängerung des Projekts Krisenintervention bei Jugendkriminalität

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4.41 Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2025 - 2028

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4.42 Neuausrichtung der städtischen Ferienbetreuung vor dem Hintergrund des Ganztagsanspruchs

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4.43 Deutschland-Ticket: 1. Fortführung ab 2026 2. Unbefristete Verlängerung der ‚Allgemeinen Vorschrift‘ für die Verkehrsunternehmen

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4.44 Beschaffung von vier Rettungstransportwagen und zwei Krankentransportwagen für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm

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4.45 Stadtwerke Hamm GmbH: Beteiligung der Trianel GmbH durch Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG (T-BESS 1)

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4.46 Verkauf der Windkraftanlage und Liquidation der KIWI Bürgerwind Windkraft GmbH

Vorlage ansehen · BV-379/25 · Beschlussvorlage

4.47 Vergabe externer Ingenieurleistungen zu Fachplanungen für den Neu-/Ausbau der K 35n und Rathenaustraße, Kostensteigerungen

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4.48 Denkmalbereich Nr.3 - Ostenallee - hier: Offenlegungsbeschluss

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4.49 Denkmalbereich Nr. 4 Pelkumer Kirchplatz hier: Aufstellungsbeschluss

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4.50 Theodor-Heuss-Schule, Sanierung des Verwaltungstraktes, der alten OGS, der Aula, des WC-Traktes und der Turnhalle inkl. Umkleiden.

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4.51 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.167 - Eventzentrum am Schildkamp - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.52 Bebauungsplan Nr. 01.169 - An der Lilienstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.53 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 02.017 – Hülsweg – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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4.54 Bebauungsplan Nr. 02.130 – Quartier St. Michael – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-264/25 · Beschlussvorlage

4.55 Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-235/25 · Beschlussvorlage

4.56 Bebauungsplan Nr. 05.084 – Quartier St. Bonifatius – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-254/25 · Beschlussvorlage

4.57 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

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5. Anträge

5.1 Raser und "Poser" im Bereich Ritterstraße/Nordstraße

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5.2 Antrag auf Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Bereich Brüderstraße/Nordenwall

Vorlage ansehen · AT-66/25 · Antrag

5.3 Exzessive Verschuldung, wirtschaftsschädliche Einheits- und Klimapolitik stoppen- Finanzpolitischer Wechsel jetzt!

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5.3.1 Exzessive Verschuldung, wirtschaftsschädliche Einheits- und Klimapolitik stoppen- Finanzpolitischer Wechsel jetzt!

Vorlage ansehen · AT-93/25-ST · Stellungnahme

5.4 Video-Direktübertragung/ Livestream Ratssitzungen

Vorlage ansehen · AT-94/25 · Antrag

5.5 Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream

Vorlage ansehen · AT-97/25 · Antrag

5.6 Gendersprache in der Verwaltung abschaffen!

Vorlage ansehen · AT-95/25 · Antrag

5.7 Bezahlkarte an Geflüchtete

Vorlage ansehen · AT-98/25 · Antrag

6. Anfragen

6.1 Aufschlüsselung der Wohnkosten und der Gesamtkosten der Regelbedarfsleistungen nach dem SGB II in Hamm für 2022–2024

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6.1.1 Aufschlüsselung der Wohnkosten und der Gesamtkosten der Regelbedarfsleistungen nach dem SGB II in Hamm für 2022–2024

Vorlage ansehen · AF-60/25-ST · Stellungnahme

6.2 Kommunale Klimakosten transparent machen: Mehrausgaben durch Vorgaben offenlegen!

Vorlage ansehen · AF-61/25 · Anfrage

6.2.1 Kommunale Klimakosten transparent machen: Mehrausgaben durch Vorgaben offenlegen!

Vorlage ansehen · AF-61/25-ST · Stellungnahme

6.3 Fördermittel für Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Vorlage ansehen · AF-62/25 · Anfrage

6.3.1 Fördermittel für Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Vorlage ansehen · AF-62/25-ST · Stellungnahme

6.4 Wasserstoffprojekte Stadt Hamm (Busse der Stadtwerke und Müllfahrzeuge des ASH)

Vorlage ansehen · AF-65/25 · Anfrage

7. Verschiedenes