Prüfung der Kommunalwahl am 14.09.2025
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm beabsichtigt, die Kommunalwahlen vom 14. September 2025 offiziell für gültig zu erklären. Dies umfasst die Wahl des Oberbürgermeisters, des Rates der Stadt Hamm, der Bezirksvertretungen sowie des Integrationsrates. Gemäß der Beschlussvorlage BV-385/25 endete die Frist für Einsprüche gegen die amtliche Bekanntgabe der Wahlergebnisse am 24. Oktober 2025, ohne dass Einwendungen eingereicht wurden.
Nach Prüfung durch den Wahlausschuss und der Verwaltung liegen keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl vor, welche die Mandatsverteilung oder das Wahlergebnis beeinflusst haben könnten. Da somit keine der im Kommunalwahlgesetz genannten Gründe für eine Ungültigkeit vorliegt, wird die Bestätigung der Gültigkeit beantragt. Die Vorlage durchläuft den Beratungsprozess über den Wahlprüfungsausschuss am 2. Dezember 2025 sowie den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 8. Dezember 2025, bevor sie im Rat der Stadt Hamm am 9. Dezember 2025 zur endgültigen Entscheidung vorgelegt wird.
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Beratungsfolge
- 09.12.2025kein Ergebnis hinterlegt
- 08.12.2025kein Ergebnis hinterlegt
- 02.12.2025kein Ergebnis hinterlegt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Referat für Rats- und Protokollangelegenheiten
- Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit 09.12.2025
- Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 09.12.2025
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- Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss 09.12.2025
- Aufschlüsselung der Wohnkosten und der Gesamtkosten der Regelbedarfsleistungen nach dem SGB II in Hamm für 2022–2024 09.12.2025
Aus derselben Sitzung
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