Rat

Name: Rat
Start: 2020-11-03T16:00:00+01:00
End: 2020-11-03T18:15:00+01:00

03.11.2020, 16:00 – 03.11.2020, 18:15 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Beschlussfassung durch den Rat
1.
Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss
Zur Vorlage · 0001/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
03.11.2020 · Rat
Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss
Zur Vorlage · 0001/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
2.

Feststellung der/des Altersvorsitzenden
3.

Vereidigung und Einführung des Oberbürgermeisters
4.

Verpflichtung der Ratsmitglieder
5.

Wahl der Bürgermeister/innen
6.

Verpflichtung der Bürgermeister/innen
7.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2016
8.
Bildung eines Wahlprüpfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
Zur Vorlage · 0002/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
Bildung eines Wahlprüpfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
Zur Vorlage · 0002/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
9.
Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0003/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0003/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
10.
Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0004/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0004/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0004/20_ER-2 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
11.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0005/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
12.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Personal und Verwaltungsmodernisierung Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0006/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
13.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0007/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
14.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0008/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
03.11.2020 · Rat
15.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0009/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
16.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder
Zur Vorlage · 0010/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
03.11.2020 · Rat
17.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule und Ausbildung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um zwei beratende Mitglieder
Zur Vorlage · 0011/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
03.11.2020 · Rat
18.
Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme
Zur Vorlage · 0012/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
03.11.2020 · Rat
19.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sport und Freizeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um ein beratendes Mitglied
Zur Vorlage · 0013/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
20.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0014/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

09.12.2020 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.11.2020 · Rat
21.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0015/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.12.2020 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
03.11.2020 · Rat
22.
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0028/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
23.

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um ein beratendes Mitglied
24.

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
25.
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
Zur Vorlage · 0031/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
26.
Bildung und Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0016/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.11.2020 · Rat
Bildung und Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Zur Vorlage · 0016/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
27.
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates
Zur Vorlage · 0017/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
28.
Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
Zur Vorlage · 0018/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
29.
Wahl von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk
Zur Vorlage · 0019/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
30.
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe
Zur Vorlage · 0020/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.11.2020 · Rat
31.
Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirk Westliches Westfalen e.V.
Zur Vorlage · 0021/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
32.
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
Zur Vorlage · 0022/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
33.
Wahl der Ratsmitglieder im Integrationsrat der Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0023/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
34.
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
Zur Vorlage · 0025/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
03.11.2020 · Rat
35.

Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
36.
15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Zur Vorlage · 0027/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
37.
Benennung von Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0036/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
03.11.2020 · Rat
38.
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen AöR (CVUA Westfalen), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0037/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
39.
Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH (DFGH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0038/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
40.
Entwicklungsagentur CreativRevier Heinrich Robert GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0039/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
41.
Hammer Technologie- und Gründerzentrum GmbH (HAMTEC), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0040/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
42.
Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0041/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
43.

Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS), Gremienbesetzung
44.
Hallenmanagement Hamm GmbH (HMH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0043/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.11.2020 · Rat
45.
Industriegebiet Westfalen GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0044/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
03.11.2020 · Rat
46.
Innovationszentrum Hamm GmbH (IZH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0045/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
47.
Kommunales Jobcenter Hamm AöR (KJC), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0046/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
48.
KIWI Bürgerwind Windkraft Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0047/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
49.
Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0048/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.06.2021 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
16.06.2021 · Integrationsrat
03.11.2020 · Rat
50.
Maximilianpark Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0049/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
51.
MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0050/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
23.06.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
03.11.2020 · Rat
52.
MVA Hamm Eigentümer-GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0051/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
53.
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0052/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.11.2020 · Rat
54.
Projektgesellschaft Radbod mbH i.L., Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0053/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
03.11.2020 · Rat
55.
Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0054/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
56.

Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH (SEG), Gremienbesetzung
Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH (SEG), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0055/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
57.
Sparkasse Hamm, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0056/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.06.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
03.11.2020 · Rat
58.
Genehmigung der Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes, Herrn Torsten Cremer, der Sparkasse Hamm
Zur Vorlage · 0057/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
59.
Stadtmarketinggesellschaft Hamm mbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0058/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
60.
Stadtwerke Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0059/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.11.2020 · Rat
61.
Tierpark Hamm gGmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0060/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
62.
Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0061/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.11.2020 · Rat
63.
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0062/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
64.
Zentralhallen Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0063/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
65.
Sport und Freizeit Hamm gGmbH (SFH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0065/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
03.11.2020 · Rat
Sport und Freizeit Hamm gGmbH (SFH), Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0065/20_ER-1 · ErgBeschluss
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
B.

Antrag
1.
Halbierung der Kita-Beiträge
Zur Vorlage · 0001/20_AT · Antrag
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Beratungsfolge

03.11.2020 · Rat
C.

Verschiedenes