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Rat
03.11.2020, 15:00 – 03.11.2020, 17:15
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss
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Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat und den Haupt- und Finanzausschuss
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2. Feststellung der/des Altersvorsitzenden
3. Vereidigung und Einführung des Oberbürgermeisters
4. Verpflichtung der Ratsmitglieder
5. Wahl der Bürgermeister/innen
6. Verpflichtung der Bürgermeister/innen
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2016
8. Bildung eines Wahlprüpfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
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Bildung eines Wahlprüpfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
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9. Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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10. Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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11. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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12. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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13. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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14. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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15. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder
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16. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Wahl der Mitglieder und der stellvertetenden Mitglieder
Erweiterung um drei beratende Mitglieder
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17. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule und Ausbildung
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
Erweiterung um zwei beratende Mitglieder
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18. Ausschuss für Schule und Ausbildung
hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme
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19. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sport und Freizeit
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Erweiterung um ein beratendes Mitglied
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20. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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21. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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22. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
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23. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
Erweiterung um ein beratendes Mitglied
24. Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
25. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
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26. Bildung und Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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Bildung und Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder
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27. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates
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28. Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
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29. Wahl von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk
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30. Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe
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31. Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirk Westliches Westfalen e.V.
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32. Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
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33. Wahl der Ratsmitglieder im Integrationsrat der Stadt Hamm
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34. Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
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35. Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
36. 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
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37. Benennung von Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
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38. Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen AöR (CVUA Westfalen), Gremienbesetzung
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39. Dienstleistungs- und Finanzierungsgesellschaft Hamm mbH (DFGH), Gremienbesetzung
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40. Entwicklungsagentur CreativRevier Heinrich Robert GmbH, Gremienbesetzung
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41. Hammer Technologie- und Gründerzentrum GmbH (HAMTEC), Gremienbesetzung
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42. Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB), Gremienbesetzung
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43. Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS), Gremienbesetzung
44. Hallenmanagement Hamm GmbH (HMH), Gremienbesetzung
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45. Industriegebiet Westfalen GmbH, Gremienbesetzung
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46. Innovationszentrum Hamm GmbH (IZH), Gremienbesetzung
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47. Kommunales Jobcenter Hamm AöR (KJC), Gremienbesetzung
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48. KIWI Bürgerwind Windkraft Hamm GmbH, Gremienbesetzung
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49. Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH, Gremienbesetzung
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50. Maximilianpark Hamm GmbH, Gremienbesetzung
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51. MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0050/20_VL · Beschlussvorlage
52. MVA Hamm Eigentümer-GmbH, Gremienbesetzung
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53. NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH, Gremienbesetzung
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54. Projektgesellschaft Radbod mbH i.L., Gremienbesetzung
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55. Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG), Gremienbesetzung
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56. Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH (SEG), Gremienbesetzung
Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH (SEG), Gremienbesetzung
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57. Sparkasse Hamm, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0056/20_VL · Beschlussvorlage
58. Genehmigung der Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes, Herrn Torsten Cremer, der Sparkasse Hamm
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59. Stadtmarketinggesellschaft Hamm mbH, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0058/20_VL · Beschlussvorlage
60. Stadtwerke Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0059/20_VL · Beschlussvorlage
61. Tierpark Hamm gGmbH, Gremienbesetzung
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62. Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS), Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0061/20_VL · Beschlussvorlage
63. Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH), Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0062/20_VL · Beschlussvorlage
64. Zentralhallen Hamm GmbH, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0063/20_VL · Beschlussvorlage
65. Sport und Freizeit Hamm gGmbH (SFH), Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0065/20_VL · Beschlussvorlage
Sport und Freizeit Hamm gGmbH (SFH), Gremienbesetzung
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B. Antrag
C. Verschiedenes