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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 25.09.2023, Nr. 0309/23

2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau/Frankreich

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3. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für die Jahre 2024 und 2025.

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4. Zuschuss an den Jugend und Kultur e.V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für die Jahre 2024 und 2025

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5. Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für die Jahre 2024 und 2025.

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6. Ausstellungsplanung 2024/2025: Hier und Jetzt! Kunst aus Hamm und Westfalen (Arbeitstitel)

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7. Ausstellungsplanung 2024/2025: Strahlender Untergang – Zwischen Zorn und Zuversicht

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8. Planungsleistungen für eine Geh- und Radweganbindung vom Westausgang Hauptbahnhof zum Heinz-Kruse-Weg, inklusive Bauwerksplanung

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9. Bau eines Fahrradparkhauses in der Hammer Innenstadt: Objektbeschluss

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10. Ersatz für Rundsteuersignal öffentliche Straßenbeleuchtung

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11. 1. Änderung zum Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis Südenwall

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12. Von-Vincke-Schule, Errichtung eines Anbaus für die OGS-Nutzung und Anpassungsarbeiten Im Bestand, Baubeschluss

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13. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Hauptgebäude Fassadensanierung Baubeschluss

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14. Elisabeth-Lüders-Berufskolleg I Hauptgebäude: Sanierungen im Rahmen eines 4. und 5. Bauabschnitts, Baubeschluss

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15. Sportzentrum Hamm-West – Sanierung der 400-m-Rundlaufbahn

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Sportzentrum Hamm-West – Sanierung der 400-m-Rundlaufbahn

16. Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen Hier: Überbezirkliche Maßnahmen

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17. Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1 „Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“

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B. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut im Jugendamt, frühkindliche Bildung.

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2. 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 15. Dezember 2020

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3. Bestätigung der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Stadt Hamm

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4. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und Verwendung des Jahresüberschusses

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5. Entlastung des Oberbürgermeisters für die Gesamtabschlussjahre 2019 und 2020

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6. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

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7. Grundsteuerreform – Aufforderung an das Land NRW zur Berechnung und Anwendung neuer Messzahlen zur Vermeidung von Belastungsverschiebungen zwischen den Gruppen der Grundstückseigentümer

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8. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2024

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9. Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2024

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10. Abfallgebührensatzung 2024

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11. Straßenreinigungsgebührensatzung 2024

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12. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2024

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13. Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH).

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14. 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978

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15. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2024

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16. Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Hamm

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17. Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 7. Fortschreibung ABK 2024

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18. Beitritt der Stadt Hamm in die Allmende Emscher-Lippe eG

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19. Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Hamm

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20. 2. Wertstoffhof: Gutachten und Grundsatzbeschluss für den Standort „Ökonomierat-Peitzmeier-Platz“

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21. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Beleihungsvertrag mit der Krematorium Hamm GmbH

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22. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH

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23. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an die Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH und die Maximilianpark Hamm GmbH im Haushaltsjahr 2023

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24. Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025

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25. Fortsetzung und Ausbau der Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.

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26. Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2023 - 2026

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27. Evaluierung der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH

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28. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm Hier: Jahn-/ Lindenschule

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29. Neubau Dreifach-Sporthalle Sophie-Scholl-Gesamtschule Hier: Nachfinanzierung nach Angebotsphase

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30. „Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel“ des Arbeitskreises Regionales Einzelhandelskonzept (REHK)

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31. Neukonzeptionierung der Zusammenarbeit und Finanzierung des Stadtteilbüros Hamm-Westen und Norden ab 2024 ff.

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32. Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Grundsatzbeschluss

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33. Kommunales Jobcenter – Planung 2024

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34. Verkaufsoffene Sonntage 2024 im Stadtbezirk Hamm-Mitte

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35. Digitale Stadttour mit Augmented Reality-Funktionalitäten

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36. Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

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37. Grundsatzbeschluss zum Stadtjubiläum „800 Jahre Stadt Hamm“

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38. Grundsatzbeschluss zum Stadtjubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“

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39. Einführung einer Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW und eines Leitfadens für Aufsichtsratsmitglieder

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40. Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Landesjagdverband NRW im Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Hamm

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41. Wahl eines Mitgliedes für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk

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42. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat

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43. Gremienumbesetzung Kommunales Jobcenter AÖR und Industriegebiet Westfalen GmbH

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44. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

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45. Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

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46. Umbesetzung in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe

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47. Umbesetzung in den externen Gremien

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48. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Hauptausschuss und Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt

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49. 41. Westfälischer Hansetag am 8. und 9. Juni 2024 in Beckum

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50. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023): 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans

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51. 10. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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52. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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53. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Einziehung

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54. ISEK Werries: Festlegung des Stadtumbaugebiets „Werries“ gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)

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55. Denkmalbereich Nr. 2 - Ostring - hier: Aufstellungsbeschluss

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56. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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57. Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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58. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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59. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011 - Lisenkamp - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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60. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

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61. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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62. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 02.016 - Heithofer Allee - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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63. Denkmalbereich Nr.1 - Markgrafenufer - hier: Offenlegungsbeschluss

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64. Bebauungsplan Nr. 06.098 - Tarnowitzer Bogen - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. städtebauliches Qualifizierungsverfahren 3. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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C. Verschiedenes