Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau/Frankreich

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beschlussvorlage die Genehmigung für eine Dienstreise nach Neufchateau in Frankreich beantragt. Die Reise ist für den Zeitraum vom 4. bis 6. Dezember 2023 geplant. Teilnehmer der Fahrt sind der Bezirksbürgermeister sowie drei stellvertretende Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Herringen.

Hintergrund der Reise ist eine Einladung der Partnerstadt Neufchateau an die Delegation der Bezirksvertretung. Die Fahrt sollte ursprünglich bereits im Oktober 2023 stattfinden, musste jedoch abgesagt werden und soll nun nachgeholt werden. Die Beförderung der Teilnehmenden erfolgt mit einem städtischen Dienstwagen.

Da die reguläre Sitzung des Hauptausschusses erst am 11. Dezember 2023 anberaumt ist, wurde die Entscheidung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung beantragt. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch die Reise keine klimarelevanten Auswirkungen entstehen und keine finanziellen Auswirkungen im Dokument aufgeführt sind. Die Dringlichkeit der Entscheidung wurde im Rahmen des Verfahrens anerkannt.