Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung der Bestellung von Herrn Selberg zum Vorstandsmitglied der Sparkasse HammZur Vorlage · 0318/21_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die schulischen Betreuungsangebote und die Angebote der frühkindlichen BildungZur Vorlage · 0335/21_VL · Beschlussvorlage
- 3.Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. BauabschnittZur Vorlage · 0319/21_VL · Beschlussvorlage
- 4.Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, BaubeschlussZur Vorlage · 0331/21_VL · Beschlussvorlage
- 5.Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack“ durch freie TrägerZur Vorlage · 0373/21_VL · Beschlussvorlage
- 6.Erweiterung der zweigruppigen Kita „Spatzennest“ zu einer dreigruppigen Einrichtung in einem Ersatzbau an der Werler Straße im Sozialraum Hamm Mitte in Trägerschaft der Elterninitiative Spatzennest e.V.Zur Vorlage · 0385/21_VL · Beschlussvorlage
- 7.Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.Zur Vorlage · 0324/21_VL · Beschlussvorlage
- Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.Zur Vorlage · 0324/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 8.h4 – aus Hamm. mit Hamm. für Hamm. in Hamm. Lokale Kreative präsentieren sich der Hammer Bevölkerung im Zeitraum 10.-12.09.2021 in der InnenstadtZur Vorlage · 0402/21_VL · Beschlussvorlage
- 9.ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.Zur Vorlage · 0411/21_VL · Beschlussvorlage
- 10.Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages anlässlich der Veranstaltung „GenussFest“ vom 26.09.2021 auf den 12.09.2021Zur Vorlage · 0414/21_VL · Beschlussvorlage
- 11.Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2022ffZur Vorlage · 0338/21_VL · Beschlussvorlage
- 12.Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum HammZur Vorlage · 0250/21_VL · Beschlussvorlage
- Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum HammZur Vorlage · 0250/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 13.Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und FreiflächenZur Vorlage · 0295/21_VL · Beschlussvorlage
- 14.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0396/21_VL · Beschlussvorlage
- 15.Änderung der Satzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0401/21_VL · Beschlussvorlage
- 16.Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASHZur Vorlage · 0374/21_VL · Beschlussvorlage
- 17.Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KGZur Vorlage · 0407/21_VL · Beschlussvorlage
- 18.Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2020Zur Vorlage · 0409/21_VL · Beschlussvorlage
- 19.Wahlprüfung der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 27.09.2020Zur Vorlage · 0306/21_VL · Beschlussvorlage
- 20.Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.Zur Vorlage · 0400/21_VL · Beschlussvorlage
- 21.Charta Faire Metropole RuhrZur Vorlage · 0410/21_VL · Beschlussvorlage
- 22.Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2022Zur Vorlage · 0316/21_VL · Beschlussvorlage
- 23.Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB) - GremienbesetzungZur Vorlage · 0388/21_VL · Beschlussvorlage
- 24.Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für BehinderteZur Vorlage · 0403/21_VL · Beschlussvorlage
- Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für BehinderteZur Vorlage · 0403/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 25.Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied Wahl eines beratenden Mitgliedes und dessen StellvertretungZur Vorlage · 0404/21_VL · Beschlussvorlage
- 26.Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch das Deutsche Rote KreuzZur Vorlage · 0405/21_VL · Beschlussvorlage
- 27.MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, GremienbesetzungZur Vorlage · 0413/21_VL · Beschlussvorlage
- 28.Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt HammZur Vorlage · 0233/21_VL · Beschlussvorlage
- 29.Änderung der „Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege“Zur Vorlage · 0248/21_VL · Beschlussvorlage
- 30.Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015Zur Vorlage · 0386/21_VL · Beschlussvorlage
- Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015Zur Vorlage · 0386/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 31.1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0336/21_VL · Beschlussvorlage
- 32.Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0323/21_VL · Beschlussvorlage
- 33.Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0341/21_VL · Beschlussvorlage
- 34.3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089Zur Vorlage · 0098/20_VL · Beschlussvorlage
- 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089Zur Vorlage · 0098/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 35.Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss EndberichtZur Vorlage · 0199/20_VL · Beschlussvorlage
- 36.Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss EndberichtZur Vorlage · 0200/20_VL · Beschlussvorlage
- 37.Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0222/21_VL · Beschlussvorlage
- 38.Neubekanntmachung des FlächennutzungsplansZur Vorlage · 0301/21_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0326/21_VL · Beschlussvorlage
- 40.7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0340/21_VL · Beschlussvorlage
- 41.Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0382/21_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Erweiterung Kurpark – Gestaltungsmöglichkeiten nutzenZur Vorlage · 0160/21_AT · Antrag
- 2.Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit WasserstoffZur Vorlage · 0167/21_AT · Antrag
- Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit WasserstoffZur Vorlage · 0127/21_ST · Stlgnahme
- 3.Weltanschaulich-religiöse Neutralität in öffentlichen GebäudenZur Vorlage · 0169/21_AT · Antrag
- 4.Installation von festen und mobilen Trinkwasserspendern auf öffentlichen SportanlagenZur Vorlage · 0176/21_AT · Antrag
- 5.Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen DemokratieZur Vorlage · 0179/21_AT · Antrag
- 6.BaulückenkatasterZur Vorlage · 0186/21_AT · Antrag
- BaulückenkatasterZur Vorlage · 0155/21_ST · Stlgnahme
- 7.Straßenschilder für Sehbehinderte – Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0190/21_AT · Antrag
- 8.Attraktionen im Tierpark HammZur Vorlage · 0191/21_AT · Antrag
- Attraktionen im Tierpark HammZur Vorlage · 0173/21_ST · Stlgnahme
- 9.Stadtratssitzungen als audiovisueller Internet-Live-StreamZur Vorlage · 0201/21_AT · Antrag
- 10.Spielflächensatzung modernisierenZur Vorlage · 0202/21_AT · Antrag
- 11.Mitgliedschaft Verein Deutsche Sprache e.V. (VDS)Zur Vorlage · 0206/21_AT · Antrag
- 12.Umsetzung Istanbul-KonventionZur Vorlage · 0216/21_AT · Antrag
- 13.Fahrradstraßen-KonzeptZur Vorlage · 0236/21_AT · Antrag
- 14.Sachstandsbericht zur Überprüfung von Verwaltungsvorgängen im Zusammenhang mit Projekten der Integrationsförderung zugewanderter Menschen aus SüdosteuropaZur Vorlage · 0237/21_AT · Antrag
- 15.Wirkungslosigkeit des LockdownZur Vorlage · 0238/21_AT · Antrag
- 16.Umsetzung der Rahmenplanung Berge, Westtünnen, RhynernZur Vorlage · 0239/21_AT · Antrag
- 17.Geschäftsordnung GestaltungsbeiratZur Vorlage · 0241/21_AT · Antrag
- 18.Mehr Platz auf der SüdstraßeZur Vorlage · 0242/21_AT · Antrag
- 19.OtterkästenZur Vorlage · 0244/21_AT · Antrag
- OtterkästenZur Vorlage · 0171/21_ST · Stlgnahme
- 20.Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets zur Sanierung und Stärkung des Tierparks HammZur Vorlage · 0245/21_AT · Antrag
- 21.Tempo 30 ausweitenZur Vorlage · 0246/21_AT · Antrag
- 22.Initiative Wohnen 2.0Zur Vorlage · 0247/21_AT · Antrag
- 23.Fortschreibung des Sportentwicklungsplans für die Stadt HammZur Vorlage · 0248/21_AT · Antrag
- 24.Mehr Grillplätze schaffenZur Vorlage · 0249/21_AT · Antrag
- 25.Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickelnZur Vorlage · 0251/21_AT · Antrag
- Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickelnZur Vorlage · 0183/21_ST · Stlgnahme
- 26.Erstellung eines Corona-AktionsplansZur Vorlage · 0252/21_AT · Antrag
- Erstellung eines Corona-AktionsplansZur Vorlage · 0178/21_ST · Stlgnahme
- 27.Hammer-Frauen-Nacht-TaxiZur Vorlage · 0253/21_AT · Antrag
- Hammer-Frauen-Nacht-TaxiZur Vorlage · 0174/21_ST · Stlgnahme
- 28.Entwicklung kleinteiliger GewerbeflächenZur Vorlage · 0254/21_AT · Antrag
- 29.Hammer Aufholprogramm 2021ff.Zur Vorlage · 0255/21_AT · Antrag
- Hammer Aufholprogramm 2021ff.Zur Vorlage · 0181/21_ST · Stlgnahme
- 30.Erstellung eines kommunalen KinderschutzkonzeptesZur Vorlage · 0256/21_AT · Antrag
- 31.Unsere Innenstadt ist das Herz der StadtZur Vorlage · 0257/21_AT · Antrag
- 32.Antrag zur Vorlage 0402/21 Hamm-Tag nicht vergessenZur Vorlage · 0258/21_AT · Antrag
- 33.WaldpflanzaktionZur Vorlage · 0259/21_AT · Antrag
- 34.Mehr Grundstücke für attraktives Wohnen: Wohnbaulandinitiative 2.0Zur Vorlage · 0260/21_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.Folgen des ADFC Fahrradklima-Tests 2020 und des ADFC IdeenmeldersZur Vorlage · 0071/21_AF · Anfrage
- Folgen des ADFC Fahrradklima-Tests 2020 und des ADFC IdeenmeldersZur Vorlage · 0111/21_ST · Stlgnahme
- 2.Beabsichtigte Beauftragung der Stadtwerke Hamm GmbH mit Planung und Betrieb einer FahrradstationZur Vorlage · 0077/21_AF · Anfrage
- Beabsichtigte Beauftragung der Stadtwerke Hamm GmbH mit Planung und Betrieb einer FahrradstationZur Vorlage · 0146/21_ST · Stlgnahme
- 3.Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Klimaresilienz in Kommunen“Zur Vorlage · 0084/21_AF · Anfrage
- Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Klimaresilienz in Kommunen“Zur Vorlage · 0145/21_ST · Stlgnahme
- 4.Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der PandemieZur Vorlage · 0085/21_AF · Anfrage
- Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der PandemieZur Vorlage · 0187/21_ST · Stlgnahme
- 5.Auswirkungen der Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der AnliegerbeiträgeZur Vorlage · 0111/21_AF · Anfrage
- Auswirkungen der Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der AnliegerbeiträgeZur Vorlage · 0180/21_ST · Stlgnahme
- 6.Kommunale Vorsorge im Falle eines BlackoutsZur Vorlage · 0114/21_AF · Anfrage
- Kommunale Vorsorge im Falle eines BlackoutsZur Vorlage · 0170/21_ST · Stlgnahme
- 7.Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“: 27 Millionen Euro für Outdoor-SporträumeZur Vorlage · 0116/21_AF · Anfrage
- Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“: 27 Millionen Euro für Outdoor-SporträumeZur Vorlage · 0172/21_ST · Stlgnahme
- 8.Befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadt HammZur Vorlage · 0117/21_AF · Anfrage
- Befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadt HammZur Vorlage · 0185/21_ST · Stlgnahme
- 9.Einbürgerungen in der Stadt HammZur Vorlage · 0118/21_AF · Anfrage
- Einbürgerungen in der Stadt HammZur Vorlage · 0176/21_ST · Stlgnahme
- 10.Unregelmäßigkeiten in Corona-TestzentrenZur Vorlage · 0119/21_AF · Anfrage
- Unregelmäßigkeiten in Corona-TestzentrenZur Vorlage · 0177/21_ST · Stlgnahme
- 11.Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“Zur Vorlage · 0120/21_AF · Anfrage
- Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“Zur Vorlage · 0175/21_ST · Stlgnahme
- 12.Anfrage PhantomZur Vorlage · 0121/21_AF · Anfrage
- Anfrage PhantomZur Vorlage · 0186/21_ST · Stlgnahme
- 13.Gründung eines Fördervereins für den LippeparkZur Vorlage · 0122/21_AF · Anfrage
- Gründung eines Fördervereins für den LippeparkZur Vorlage · 0182/21_ST · Stlgnahme
- 14.Nutzung der neu erworbenen städtischen Waldfläche (34,6 ha) in Hamm-UentropZur Vorlage · 0123/21_AF · Anfrage
- D.Verschiedenes