Kommunale Vorsorge im Falle eines Blackouts

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zur kommunalen Vorsorge im Falle eines großräumigen Stromausfalls, sogenannten Blackouts oder Brownouts, angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf die Veränderungen im Stromversorgungssystem durch die Energiewende, die durch den Ersatz zentraler Kraftwerke durch dezentrale Erzeuger wie Wind- und Solarenergie geprägt ist. Die Fraktion führt an, dass die Stabilität des Netzes durch diese Entwicklung sowie durch potenzielle Gefahren wie Cyberangriffe, Sonnenstürme oder menschliches Versagen beeinträchtigt werden könne.

In der Vorlage werden verschiedene Folgen eines Stromausfalls für die Infrastruktur und die Versorgung der Bevölkerung aufgeführt, darunter der Ausfall der Verkehrssteuerung, Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr, Probleme bei der Trinkwasserversorgung sowie die Beeinträchtigung medizinischer Einrichtungen.

Die Anfrage umfasst einen detaillierten Fragebogen, der die Verwaltung dazu auffordert, den aktuellen Stand der Auseinandersetzung mit diesem Thema in den jeweiligen Verantwortungsbereichen darzulegen. Konkret werden Informationen zu bisher durchgeführten Planspielen, Modellversuchen oder Übungen sowie deren Ergebnisse und die Einbindung kommunaler Kräfte erbeten. Zudem wird nach bereits umgesetzten Maßnahmen oder Beschaffungen zur Sicherung der Infrastruktur gefragt. Darüber hinaus soll die Verwaltung erläutern, inwiefern die Ergebnisse solcher Übungen in die Budgetverhandlungen und Haushaltsplanungen einfließen und ob eine regelmäßige Durchführung von Krisensimulationen in einem festen Rhythmus geplant ist.