Unregelmäßigkeiten in Corona-Testzentren

Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Juni 2021 eine Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Hamm gestellt, die sich mit möglichen Unregelmäßigkeiten in Corona-Testzentren befasst. Hintergrund der Anfrage sind Medienberichte über Fälle von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen.

Die Ratsgruppe bittet die Verwaltung um detaillierte Informationen zur aktuellen Situation in Hamm, wo mehr als 30 Anbieter Testzentren betreiben. Konkret werden Fragen zur Anzahl und zum Standort der bestehenden Testzentren sowie zum zeitlichen Ablauf der Antragsbearbeitung gestellt. Zudem wird nach den spezifischen Voraussetzungen für die Eröffnung eines solchen Zentrums gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Prüfung von Ablehnungen. Die Ratsgruppe möchte wissen, wie viele Anträge auf Betrieb eines Testzentrums bisher abgelehnt wurden und welche Gründe dafür vorlagen. Darüber hinaus wird die Verwaltung gefragt, ob ihr Fälle von Unregelmäßigkeiten in den Hammenser Testzentren bekannt sind. Abschließend wird nach der Durchführung von unangekündigten Kontrollen an den Standorten gefragt und um eine Begründung gebeten, falls solche Maßnahmen nicht stattgefunden haben.