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Rat
13.12.2022, 15:00 – 13.12.2022, 19:18
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Vorlage ansehen · 0953/22_VL · Beschlussvorlage
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Vorlage ansehen · 0953/22_ER-1 · ErgBeschluss
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Vorlage ansehen · 0953/22_ER-2 · ErgBeschluss
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Vorlage ansehen · 0953/22_ER-3 · ErgBeschluss
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
Vorlage ansehen · 0953/22_ER-4 · ErgBeschluss
2. Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2022 – 2025
Vorlage ansehen · 0891/22_VL · Beschlussvorlage
4. Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm
Vorlage ansehen · 0943/22_VL · Beschlussvorlage
5. Kommunales Jobcenter – Planung 2023
Vorlage ansehen · 0988/22_VL · Beschlussvorlage
6. Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS
Vorlage ansehen · 0955/22_VL · Beschlussvorlage
7. Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 0956/22_VL · Beschlussvorlage
8. Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. in 2023
Vorlage ansehen · 0963/22_VL · Beschlussvorlage
9. Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.
Vorlage ansehen · 0981/22_VL · Beschlussvorlage
10. Trägerhaus Hamm
Grundsatzbeschluss
Vorlage ansehen · 0974/22_VL · Beschlussvorlage
11. Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen; hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als Träger
Vorlage ansehen · 1014/22_VL · Beschlussvorlage
12. Verkaufsoffene Sonntage 2023 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
Vorlage ansehen · 0941/22_VL · Beschlussvorlage
13. Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
14. Klimarelevanzprüfung von politischen Beschlüssen
Vorlage ansehen · 0970/22_VL · Beschlussvorlage
15. Änderung der Repräsentationsrichtlinien
hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien
Vorlage ansehen · 0987/22_VL · Beschlussvorlage
16. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0949/22_VL · Beschlussvorlage
17. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 0985/22_VL · Beschlussvorlage
18. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 0991/22_VL · Beschlussvorlage
19. Stadtwerke Hamm GmbH:
Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
Vorlage ansehen · 0996/22_VL · Beschlussvorlage
20. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 0995/22_VL · Beschlussvorlage
21. Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Vorlage ansehen · 1007/22_VL · Beschlussvorlage
Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Vorlage ansehen · 1007/22_ER-1 · ErgBeschluss
22. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Vorlage ansehen · 0989/22_VL · Beschlussvorlage
23. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023
Vorlage ansehen · 0998/22_VL · Beschlussvorlage
24. Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023
Vorlage ansehen · 1004/22_VL · Beschlussvorlage
25. Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1005/22_VL · Beschlussvorlage
26. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023
Vorlage ansehen · 1008/22_VL · Beschlussvorlage
27. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1010/22_VL · Beschlussvorlage
28. 13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978
Vorlage ansehen · 1019/22_VL · Beschlussvorlage
29. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027
Vorlage ansehen · 0909/22_VL · Beschlussvorlage
30. Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Vorlage ansehen · 0914/22_VL · Beschlussvorlage
31. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe
Vorlage ansehen · 0997/22_VL · Beschlussvorlage
32. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1011/22_VL · Beschlussvorlage
33. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 1012/22_VL · Beschlussvorlage
34. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1013/22_VL · Beschlussvorlage
35. Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0841/22_VL · Beschlussvorlage
36. 9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0934/22_VL · Beschlussvorlage
37. 7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0936/22_VL · Beschlussvorlage
38. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0930/22_VL · Beschlussvorlage
39. Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0931/22_VL · Beschlussvorlage
40. Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0937/22_VL · Beschlussvorlage
41. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0944/22_VL · Beschlussvorlage
42. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0945/22_VL · Beschlussvorlage
43. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0946/22_VL · Beschlussvorlage
44. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0947/22_VL · Beschlussvorlage
45. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0952/22_VL · Beschlussvorlage
46. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0961/22_VL · Beschlussvorlage
47. Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0992/22_VL · Beschlussvorlage
48. Denkmalbereich Markgrafenufer
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0994/22_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Vorlage ansehen · 0479/22_AT · Antrag
2. Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Vorlage ansehen · 0499/22_AT · Antrag
Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Vorlage ansehen · 0523/22_ST · Stlgnahme
5. Kulturflatrate für Hammer Studierende und Auszubildende
Vorlage ansehen · 0527/22_AT · Antrag
6. Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-Leerständen
Vorlage ansehen · 0528/22_AT · Antrag
Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-Leerständen
Vorlage ansehen · 0553/22_ST · Stlgnahme
7. Neue Sommer-Attraktion: Open-Air-Kino fortsetzen und ausbauen
Vorlage ansehen · 0529/22_AT · Antrag
8. Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Vorlage ansehen · 0530/22_AT · Antrag
Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Vorlage ansehen · 0555/22_ST · Stlgnahme
9. Resolution zur Unterstützung der Bundesregierung bei geplanter Neuausrichtung der Migrationspolitik
Vorlage ansehen · 0531/22_AT · Antrag
C. Anfragen
1. Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Vorlage ansehen · 0311/22_AF · Anfrage
2. Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort Hamm
Vorlage ansehen · 0325/22_AF · Anfrage
Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort Hamm
Vorlage ansehen · 0561/22_ST · Stlgnahme
3. Standortfindung für einen zweiten Recylinghof
Vorlage ansehen · 0330/22_AF · Anfrage
Standortfindung für einen zweiten Recylinghof
Vorlage ansehen · 0550/22_ST · Stlgnahme
4. Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0332/22_AF · Anfrage
Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0544/22_ST · Stlgnahme
5. 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle Auswirkungen
Vorlage ansehen · 0334/22_AF · Anfrage
2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle Auswirkungen
Vorlage ansehen · 0527/22_ST · Stlgnahme
7. Personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0341/22_AF · Anfrage
Personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0567/22_ST · Stlgnahme
8. Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 0360/22_AF · Anfrage
Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 0565/22_ST · Stlgnahme
9. Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber;
Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; Anwärterbezüge
Vorlage ansehen · 0362/22_AF · Anfrage
Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber;
Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; Anwärterbezüge
Vorlage ansehen · 0563/22_ST · Stlgnahme
12. Krankenhauskeime im Vergleich zu Corona
Vorlage ansehen · 0365/22_AF · Anfrage
Krankenhauskeime im Vergleich zu Corona
Vorlage ansehen · 0562/22_ST · Stlgnahme
15. Auswirkungen Chancenaufenthaltsrecht
Vorlage ansehen · 0368/22_AF · Anfrage
Auswirkungen Chancenaufenthaltsrecht
Vorlage ansehen · 0554/22_ST · Stlgnahme
D. Anregungen
1. Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wird
Vorlage ansehen · 0074/22_AR · Anregung
Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wird
Vorlage ansehen · 0548/22_ST · Stlgnahme
E. Verschiedenes