Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_VL · Beschlussvorlage
- 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_ER-2 · ErgBeschluss
- 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_ER-3 · ErgBeschluss
- 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_ER-4 · ErgBeschluss
- 2.Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2022 – 2025Zur Vorlage · 0891/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Sozialbericht 2022Zur Vorlage · 0979/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in HammZur Vorlage · 0943/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Kommunales Jobcenter – Planung 2023Zur Vorlage · 0988/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBSZur Vorlage · 0955/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023Zur Vorlage · 0956/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. in 2023Zur Vorlage · 0963/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.Zur Vorlage · 0981/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Trägerhaus Hamm GrundsatzbeschlussZur Vorlage · 0974/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen; hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als TrägerZur Vorlage · 1014/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Verkaufsoffene Sonntage 2023 im Stadtbezirk Hamm-MitteZur Vorlage · 0941/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
- 14.Klimarelevanzprüfung von politischen BeschlüssenZur Vorlage · 0970/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der RepräsentationsrichtlinienZur Vorlage · 0987/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0949/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbHZur Vorlage · 0985/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbHZur Vorlage · 0991/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Stadtwerke Hamm GmbH: Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbHZur Vorlage · 0996/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 0995/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 1007/22_VL · Beschlussvorlage
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 1007/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 22.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0989/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023Zur Vorlage · 0998/22_VL · Beschlussvorlage
- 24.Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023Zur Vorlage · 1004/22_VL · Beschlussvorlage
- 25.Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt HammZur Vorlage · 1005/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023Zur Vorlage · 1008/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1010/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978Zur Vorlage · 1019/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027Zur Vorlage · 0909/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.Entschädigungsregelung für die Mitglieder des UmlegungsausschussesZur Vorlage · 0914/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-LippeZur Vorlage · 0997/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden MitgliedesZur Vorlage · 1011/22_VL · Beschlussvorlage
- 33.Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse HammZur Vorlage · 1012/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 1013/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt HammZur Vorlage · 0841/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0934/22_VL · Beschlussvorlage
- 37.7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0936/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0930/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0931/22_VL · Beschlussvorlage
- 40.Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0937/22_VL · Beschlussvorlage
- 41.Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0944/22_VL · Beschlussvorlage
- 42.Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0945/22_VL · Beschlussvorlage
- 43.Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0946/22_VL · Beschlussvorlage
- 44.Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0947/22_VL · Beschlussvorlage
- 45.Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0952/22_VL · Beschlussvorlage
- 46.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0961/22_VL · Beschlussvorlage
- 47.Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0992/22_VL · Beschlussvorlage
- 48.Denkmalbereich Markgrafenufer hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0994/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Trinkwasserspender in öffentlichen ParkanlagenZur Vorlage · 0479/22_AT · Antrag
- 2.Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG IIZur Vorlage · 0499/22_AT · Antrag
- Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG IIZur Vorlage · 0523/22_ST · Stlgnahme
- 3.9-Euro-Ticket für HammZur Vorlage · 0508/22_AT · Antrag
- 4.RWE Aktien verkaufenZur Vorlage · 0516/22_AT · Antrag
- 5.Kulturflatrate für Hammer Studierende und AuszubildendeZur Vorlage · 0527/22_AT · Antrag
- 6.Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-LeerständenZur Vorlage · 0528/22_AT · Antrag
- Kostenlose Rad-Parkstationen in Innenstadt-LeerständenZur Vorlage · 0553/22_ST · Stlgnahme
- 7.Neue Sommer-Attraktion: Open-Air-Kino fortsetzen und ausbauenZur Vorlage · 0529/22_AT · Antrag
- 8.Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den WochenendenZur Vorlage · 0530/22_AT · Antrag
- Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den WochenendenZur Vorlage · 0555/22_ST · Stlgnahme
- 9.Resolution zur Unterstützung der Bundesregierung bei geplanter Neuausrichtung der MigrationspolitikZur Vorlage · 0531/22_AT · Antrag
- 10.Migrations-DashboardZur Vorlage · 0532/22_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter StraßennamenZur Vorlage · 0311/22_AF · Anfrage
- 2.Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort HammZur Vorlage · 0325/22_AF · Anfrage
- Auswirkungen der Energiekrise auf den Wirtschaftsstandort HammZur Vorlage · 0561/22_ST · Stlgnahme
- 3.Standortfindung für einen zweiten RecylinghofZur Vorlage · 0330/22_AF · Anfrage
- Standortfindung für einen zweiten RecylinghofZur Vorlage · 0550/22_ST · Stlgnahme
- 4.Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt HammZur Vorlage · 0332/22_AF · Anfrage
- Aktueller Stand des Aufbaus eines Kommunalen Steuerungsnetzwerkes für Gesundheitsförderung und Prävention in der Stadt HammZur Vorlage · 0544/22_ST · Stlgnahme
- 5.2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 0334/22_AF · Anfrage
- 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort „Im Ried“ – Finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 0527/22_ST · Stlgnahme
- 6.ÄrztemangelZur Vorlage · 0336/22_AF · Anfrage
- ÄrztemangelZur Vorlage · 0545/22_ST · Stlgnahme
- 7.Personelle Verstärkung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0341/22_AF · Anfrage
- Personelle Verstärkung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0567/22_ST · Stlgnahme
- 8.Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-PandemieZur Vorlage · 0360/22_AF · Anfrage
- Übergewicht und psychische Probleme bei Hammer Kindern und Jugendlichen infolge der Corona-PandemieZur Vorlage · 0565/22_ST · Stlgnahme
- 9.Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber; Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; AnwärterbezügeZur Vorlage · 0362/22_AF · Anfrage
- Attraktivität der Stadt Hamm als kommunaler Arbeitgeber; Personaldeckungsgrad bei der Berufsfeuerwehr Hamm; AnwärterbezügeZur Vorlage · 0563/22_ST · Stlgnahme
- 10.SporthalleZur Vorlage · 0363/22_AF · Anfrage
- SporthalleZur Vorlage · 0560/22_ST · Stlgnahme
- 11.Grüne WelleZur Vorlage · 0364/22_AF · Anfrage
- Grüne WelleZur Vorlage · 0557/22_ST · Stlgnahme
- 12.Krankenhauskeime im Vergleich zu CoronaZur Vorlage · 0365/22_AF · Anfrage
- Krankenhauskeime im Vergleich zu CoronaZur Vorlage · 0562/22_ST · Stlgnahme
- 13.Einnahmen durch BlitzerZur Vorlage · 0366/22_AF · Anfrage
- Einnahmen durch BlitzerZur Vorlage · 0564/22_ST · Stlgnahme
- 14.Kultursensible SchulungenZur Vorlage · 0367/22_AF · Anfrage
- Kultursensible SchulungenZur Vorlage · 0566/22_ST · Stlgnahme
- 15.Auswirkungen ChancenaufenthaltsrechtZur Vorlage · 0368/22_AF · Anfrage
- Auswirkungen ChancenaufenthaltsrechtZur Vorlage · 0554/22_ST · Stlgnahme
- 16.RückführungshilfeZur Vorlage · 0369/22_AF · Anfrage
- RückführungshilfeZur Vorlage · 0556/22_ST · Stlgnahme
- D.Anregungen
- 1.Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wirdZur Vorlage · 0074/22_AR · Anregung
- Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied, welches durch den Integrationsrat benannt wirdZur Vorlage · 0548/22_ST · Stlgnahme
- E.Verschiedenes