Rückführungshilfe

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat mit der Vorlage 0369/22_AF eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Anteilsfinanzierung des Projektes „Rückkehr in die Heimat – Wege und Möglichkeiten“ bezieht. Das Projekt wird durch den DRK, Kreisverband Hamm e.V. durchgeführt und basiert auf der Beschlussvorlage 0981/21.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Informationen zum Projektverlauf und zur finanziellen Gestaltung erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Erfolge das Projekt erzielt hat und seit wie vielen Jahren es in Hamm durchgeführt wird. Zudem wird nach der rechtlichen oder organisatorischen Grundlage für die Initiierung des Programms gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der statistischen Auswertung der Beratungsleistung. Es wird um Informationen darüber gebeten, wie viele der 185 Personen, die in den Jahren 2021 und 2022 im Rahmen des Projektes beraten wurden, eine tatsächliche Rückkehr in ihre Heimat vollzogen haben. Abschließend fordert die Fraktion eine Aufschlüsselung der Gesamtkosten des Programms.