Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2021Zur Vorlage · 0555/21_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Weiterführung des Projekts „Bildungsbegleitung an Hammer Schulen“Zur Vorlage · 0575/21_VL · Beschlussvorlage
- 3.Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023Zur Vorlage · 0495/21_VL · Beschlussvorlage
- Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023Zur Vorlage · 0495/21_ER-1 · ErgBeschluss
- Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023Zur Vorlage · 0495/21_ER-2 · ErgBeschluss
- 4.Stellenplan 2022 / 2023Zur Vorlage · 0560/21_VL · Beschlussvorlage
- Stellenplan 2022 / 2023Zur Vorlage · 0560/21_ER-1 · ErgBeschluss
- 5.Einwendung gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hamm für die Haushaltsjahre 2022 und 2023Zur Vorlage · 0592/21_VL · Beschlussvorlage
- 6.Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt HammZur Vorlage · 0558/21_VL · Beschlussvorlage
- 7.Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 und Behandlung des JahresergebnissesZur Vorlage · 0504/21_VL · Beschlussvorlage
- 8.Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020Zur Vorlage · 0506/21_VL · Beschlussvorlage
- 9.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH und die Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH im Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 0541/21_VL · Beschlussvorlage
- 10.IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.Zur Vorlage · 0588/21_VL · Beschlussvorlage
- IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.Zur Vorlage · 0588/21_ER-1 · ErgBeschluss
- IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.
- 11.Überörtliche Prüfung der Stadt Hamm im Bereich Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)Zur Vorlage · 0574/21_VL · Beschlussvorlage
- 12.Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs Hamm (ASH)Zur Vorlage · 0577/21_VL · Beschlussvorlage
- 13.Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 0589/21_VL · Beschlussvorlage
- 14.Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0562/21_VL · Beschlussvorlage
- 15.Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0587/21_VL · Beschlussvorlage
- 16.Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2022Zur Vorlage · 0590/21_VL · Beschlussvorlage
- 17.Abfallgebührensatzung 2022Zur Vorlage · 0591/21_VL · Beschlussvorlage
- 18.Verkaufsoffene Sonntage 2022 im Stadtbezirk Hamm-MitteZur Vorlage · 0544/21_VL · Beschlussvorlage
- 19.Kreativ.Quartier Hamm.MitteZur Vorlage · 0550/21_VL · Beschlussvorlage
- 20.Weiterführung der Maßnahme „Kleine Knirpse“ des Caritasverbandes HammZur Vorlage · 0542/21_VL · Beschlussvorlage
- 21.Bedarfsplanung zu Angeboten der Frühkindlichen Bildung in der Stadt HammZur Vorlage · 0572/21_VL · Beschlussvorlage
- 22.Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2021 bis 2024Zur Vorlage · 0552/21_VL · Beschlussvorlage
- 23.Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Fortschreibung ab 2022Zur Vorlage · 0554/21_VL · Beschlussvorlage
- 24.Finanzierung der Stadtteilarbeit und des Mehrgenerationenhauses in freien Trägerschaften ab dem Jahr 2022Zur Vorlage · 0561/21_VL · Beschlussvorlage
- 25.Weiterentwicklung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts und weitere Planungen zur Obdachlosen- und Drogenszene in der InnenstadtZur Vorlage · 0573/21_VL · Beschlussvorlage
- 26.Kommunales Jobcenter – Planung 2022Zur Vorlage · 0582/21_VL · Beschlussvorlage
- 27.Fortführung Integrationskonzept: Implementation, Durchführung sowie Weiterentwicklung des Förderkonzepts der Stadt Hamm „Förderuniversum - Lösungen zur individuellen Förderung von formalen und sozialen Kompetenzen und selbstständigem Lernen“Zur Vorlage · 0585/21_VL · Beschlussvorlage
- 28.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Personal und VerwaltungsmodernisierungZur Vorlage · 0486/21_VL · Beschlussvorlage
- 29.Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des SeniorenbeiratesZur Vorlage · 0508/21_VL · Beschlussvorlage
- 30.GremienbesetzungenZur Vorlage · 0569/21_VL · Beschlussvorlage
- 31.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung von neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz und Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und RettungswesenZur Vorlage · 0594/21_VL · Beschlussvorlage
- 32.Umbesetzungen im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0596/21_VL · Beschlussvorlage
- 33.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines DelegiertenZur Vorlage · 0597/21_VL · Beschlussvorlage
- 34.Gremienbesetzung BeteiligungenZur Vorlage · 0600/21_VL · Beschlussvorlage
- 35.Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0602/21_VL · Beschlussvorlage
- 36.7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0418/21_VL · Beschlussvorlage
- 37.Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie BaumschutzZur Vorlage · 0438/21_VL · Beschlussvorlage
- 38.Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt HammZur Vorlage · 0460/21_VL · Beschlussvorlage
- 39.Klimawandelgerechte Stadtentwicklung in der BauleitplanungZur Vorlage · 0511/21_VL · Beschlussvorlage
- 40.3. Fortschreibung des Straßen-und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0557/21_VL · Beschlussvorlage
- 41.Neufassung der Straßen- und AnlagenordnungZur Vorlage · 0571/21_VL · Beschlussvorlage
- 42.1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0311/21_VL · Beschlussvorlage
- 43.Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur öffentlichen Auslegung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung 3. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0337/21_VL · Beschlussvorlage
- 44.Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0476/21_VL · Beschlussvorlage
- 45.2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.013 - Nassauerstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0478/21_VL · Beschlussvorlage
- 46.Bebauungsplan Nr. 04.078 - südlich Holtkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0487/21_VL · Beschlussvorlage
- 47.Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0512/21_VL · Beschlussvorlage
- 48.Ausübung des Vorkaufsrechtes in der Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 BauGB (Besonderes Vorkaufsrecht) RLG-Trasse zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag der UR 633/21 des Notar Klaus Krüger aus Berlin vom 26.08.2021Zur Vorlage · 0533/21_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG IIZur Vorlage · 0314/21_AT · Antrag
- 2.Schließung Gustav-Lübcke-MuseumZur Vorlage · 0334/21_AT · Antrag
- 3.Trimodalität fördern, Querung der Hafenbahn über die Hafenstraße neu planenZur Vorlage · 0335/21_AT · Antrag
- 4.Arbeitsentgelte der Stadt Hamm und TochtergesellschaftenZur Vorlage · 0340/21_AT · Antrag
- Arbeitsentgelte der Stadt Hamm und TochtergesellschaftenZur Vorlage · 0321/21_ST · Stlgnahme
- 5.Grundsteuer senkenZur Vorlage · 0341/21_AT · Antrag
- 6.Westfälischer AnzeigerZur Vorlage · 0342/21_AT · Antrag
- Westfälischer AnzeigerZur Vorlage · 0331/21_ST · Stlgnahme
- 7.Gewerbesteuer senkenZur Vorlage · 0344/21_AT · Antrag
- 8.Konzessionsabgebe auf Strom und Gas aussetzenZur Vorlage · 0345/21_AT · Antrag
- 9.Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwertenZur Vorlage · 0346/21_AT · Antrag
- Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwertenZur Vorlage · 0333/21_ST · Stlgnahme
- 10.Waldbewirtschaftungskonzept der Stadt HammZur Vorlage · 0351/21_AT · Antrag
- Waldbewirtschaftungskonzept der Stadt HammZur Vorlage · 0325/21_ST · Stlgnahme
- 11.Entwicklung Wohnen und Sport am LippeparkZur Vorlage · 0352/21_AT · Antrag
- 12.Bildungskooperation zwischen Freiherr-vom-Stein Gymnasium – Bezirksbücherei im Stadtbezirk Uentrop.Zur Vorlage · 0353/21_AT · Antrag
- 13.Verkehrskonzept für die südliche InnenstadtZur Vorlage · 0357/21_AT · Antrag
- Verkehrskonzept für die südliche InnenstadtZur Vorlage · 0334/21_ST · Stlgnahme
- 14.Entwicklung Digitaler RoutenplanerZur Vorlage · 0358/21_AT · Antrag
- 15.Sichere Radwege von den Stadtbezirken in die Innenstadt – Bau getrennter Rad- und Fußwege entlang der Dortmunder Straße – Gefahrenpunkte ermitteln und beseitigenZur Vorlage · 0359/21_AT · Antrag
- 16.Standortwerbegemeinschaften: Stadtteilmarketing stärkenZur Vorlage · 0360/21_AT · Antrag
- 17.Schulentwicklungsplan fortschreibenZur Vorlage · 0361/21_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.BaumschutzsatzungZur Vorlage · 0176/21_AF · Anfrage
- BaumschutzsatzungZur Vorlage · 0314/21_ST · Stlgnahme
- 2.Anfrage SozialisierungZur Vorlage · 0183/21_AF · Anfrage
- Anfrage SozialisierungZur Vorlage · 0316/21_ST · Stlgnahme
- 3.Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 – Einrichtung eines „kleinen Impfzentrums“Zur Vorlage · 0189/21_AF · Anfrage
- Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 – Einrichtung eines „kleinen Impfzentrums“Zur Vorlage · 0307/21_ST · Stlgnahme
- 4.Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und JugendstärkungsgesetzZur Vorlage · 0197/21_AF · Anfrage
- Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und JugendstärkungsgesetzZur Vorlage · 0308/21_ST · Stlgnahme
- 5.Auswirkungen des KJSGZur Vorlage · 0198/21_AF · Anfrage
- Auswirkungen des KJSGZur Vorlage · 0299/21_ST · Stlgnahme
- 6.Anfrage AufwandsentschädigungZur Vorlage · 0200/21_AF · Anfrage
- Anfrage AufwandsentschädigungZur Vorlage · 0315/21_ST · Stlgnahme
- 7.Kontrollmechanismen SozialindustrieZur Vorlage · 0201/21_AF · Anfrage
- Kontrollmechanismen SozialindustrieZur Vorlage · 0317/21_ST · Stlgnahme
- 8.Drittes GeschlechtZur Vorlage · 0202/21_AF · Anfrage
- Drittes GeschlechtZur Vorlage · 0320/21_ST · Stlgnahme
- 9.Sexualisierte GewaltZur Vorlage · 0203/21_AF · Anfrage
- Sexualisierte GewaltZur Vorlage · 0328/21_ST · Stlgnahme
- 10.Digitalisierung in Hamm – quo vadis?Zur Vorlage · 0204/21_AF · Anfrage
- Digitalisierung in Hamm – quo vadis?Zur Vorlage · 0326/21_ST · Stlgnahme
- 11.Erwerb von Finanzanlagen für die StadtentwicklungsgesellschaftZur Vorlage · 0205/21_AF · Anfrage
- Erwerb von Finanzanlagen für die StadtentwicklungsgesellschaftZur Vorlage · 0318/21_ST · Stlgnahme
- 12.FördermittelakquiseZur Vorlage · 0206/21_AF · Anfrage
- FördermittelakquiseZur Vorlage · 0324/21_ST · Stlgnahme
- 13.Absage der Veranstaltungen des Arbeitskreises „60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei“Zur Vorlage · 0207/21_AF · Anfrage
- Absage der Veranstaltungen des Arbeitskreises „60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei“Zur Vorlage · 0319/21_ST · Stlgnahme
- 14.Öffnung der Stadtbücherei an SonntagenZur Vorlage · 0208/21_AF · Anfrage
- Öffnung der Stadtbücherei an SonntagenZur Vorlage · 0322/21_ST · Stlgnahme
- 15.Qualitätsoffensive Fußgängerzone bereits vorbei?Zur Vorlage · 0209/21_AF · Anfrage
- Qualitätsoffensive Fußgängerzone bereits vorbei?Zur Vorlage · 0332/21_ST · Stlgnahme
- 16.Geflüchtete an der polnisch-belarussischen GrenzeZur Vorlage · 0210/21_AF · Anfrage
- Geflüchtete an der polnisch-belarussischen GrenzeZur Vorlage · 0323/21_ST · Stlgnahme
- D.Verschiedenes