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Rat
14.12.2021, 15:00 – 14.12.2021, 19:15
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2021
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2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Weiterführung des Projekts „Bildungsbegleitung an Hammer Schulen“
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3. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
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Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
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Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
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5. Einwendung gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hamm für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
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6. Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Hamm
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7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 und Behandlung des Jahresergebnisses
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8. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
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9. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH und die Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH im Haushaltsjahr 2021
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10. IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.
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IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.
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IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH einschließlich ihrer Tochtergesellschaften.
11. Überörtliche Prüfung der Stadt Hamm im Bereich Informationstechnik durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
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12. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs Hamm (ASH)
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13. Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
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14. Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0562/21_VL · Beschlussvorlage
15. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0587/21_VL · Beschlussvorlage
16. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2022
Vorlage ansehen · 0590/21_VL · Beschlussvorlage
17. Abfallgebührensatzung 2022
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18. Verkaufsoffene Sonntage 2022 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
Vorlage ansehen · 0544/21_VL · Beschlussvorlage
19. Kreativ.Quartier Hamm.Mitte
Vorlage ansehen · 0550/21_VL · Beschlussvorlage
20. Weiterführung der Maßnahme „Kleine Knirpse“ des Caritasverbandes Hamm
Vorlage ansehen · 0542/21_VL · Beschlussvorlage
21. Bedarfsplanung zu Angeboten der Frühkindlichen Bildung in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0572/21_VL · Beschlussvorlage
22. Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2021 bis 2024
Vorlage ansehen · 0552/21_VL · Beschlussvorlage
23. Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Fortschreibung ab 2022
Vorlage ansehen · 0554/21_VL · Beschlussvorlage
24. Finanzierung der Stadtteilarbeit und des Mehrgenerationenhauses in freien Trägerschaften ab dem Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0561/21_VL · Beschlussvorlage
25. Weiterentwicklung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts und weitere Planungen zur Obdachlosen- und Drogenszene in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 0573/21_VL · Beschlussvorlage
26. Kommunales Jobcenter – Planung 2022
Vorlage ansehen · 0582/21_VL · Beschlussvorlage
27. Fortführung Integrationskonzept:
Implementation, Durchführung sowie Weiterentwicklung des Förderkonzepts der Stadt Hamm „Förderuniversum - Lösungen zur individuellen Förderung von formalen und sozialen Kompetenzen und selbstständigem Lernen“
Vorlage ansehen · 0585/21_VL · Beschlussvorlage
28. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Vorlage ansehen · 0486/21_VL · Beschlussvorlage
29. Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates
Vorlage ansehen · 0508/21_VL · Beschlussvorlage
31. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bestimmung von neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz und Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Vorlage ansehen · 0594/21_VL · Beschlussvorlage
32. Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0596/21_VL · Beschlussvorlage
33. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
hier: Neubenennung eines Delegierten
Vorlage ansehen · 0597/21_VL · Beschlussvorlage
34. Gremienbesetzung Beteiligungen
Vorlage ansehen · 0600/21_VL · Beschlussvorlage
35. Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0602/21_VL · Beschlussvorlage
36. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0418/21_VL · Beschlussvorlage
37. Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie Baumschutz
Vorlage ansehen · 0438/21_VL · Beschlussvorlage
38. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0460/21_VL · Beschlussvorlage
39. Klimawandelgerechte Stadtentwicklung in der Bauleitplanung
Vorlage ansehen · 0511/21_VL · Beschlussvorlage
40. 3. Fortschreibung des Straßen-und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0557/21_VL · Beschlussvorlage
41. Neufassung der Straßen- und Anlagenordnung
Vorlage ansehen · 0571/21_VL · Beschlussvorlage
42. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0311/21_VL · Beschlussvorlage
43. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle -
hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur öffentlichen Auslegung
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung
3. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0337/21_VL · Beschlussvorlage
44. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0476/21_VL · Beschlussvorlage
45. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.013
- Nassauerstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0478/21_VL · Beschlussvorlage
46. Bebauungsplan Nr. 04.078 - südlich Holtkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0487/21_VL · Beschlussvorlage
47. Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0512/21_VL · Beschlussvorlage
48. Ausübung des Vorkaufsrechtes in der Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 BauGB (Besonderes Vorkaufsrecht) RLG-Trasse zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag der UR 633/21 des Notar Klaus Krüger aus Berlin vom 26.08.2021
Vorlage ansehen · 0533/21_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Vorlage ansehen · 0314/21_AT · Antrag
3. Trimodalität fördern, Querung der Hafenbahn über die Hafenstraße neu planen
Vorlage ansehen · 0335/21_AT · Antrag
4. Arbeitsentgelte der Stadt Hamm und Tochtergesellschaften
Vorlage ansehen · 0340/21_AT · Antrag
Arbeitsentgelte der Stadt Hamm und Tochtergesellschaften
Vorlage ansehen · 0321/21_ST · Stlgnahme
8. Konzessionsabgebe auf Strom und Gas aussetzen
Vorlage ansehen · 0345/21_AT · Antrag
9. Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Vorlage ansehen · 0346/21_AT · Antrag
Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Vorlage ansehen · 0333/21_ST · Stlgnahme
10. Waldbewirtschaftungskonzept der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0351/21_AT · Antrag
Waldbewirtschaftungskonzept der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0325/21_ST · Stlgnahme
11. Entwicklung Wohnen und Sport am Lippepark
Vorlage ansehen · 0352/21_AT · Antrag
12. Bildungskooperation zwischen Freiherr-vom-Stein Gymnasium – Bezirksbücherei im Stadtbezirk Uentrop.
Vorlage ansehen · 0353/21_AT · Antrag
13. Verkehrskonzept für die südliche Innenstadt
Vorlage ansehen · 0357/21_AT · Antrag
Verkehrskonzept für die südliche Innenstadt
Vorlage ansehen · 0334/21_ST · Stlgnahme
14. Entwicklung Digitaler Routenplaner
Vorlage ansehen · 0358/21_AT · Antrag
15. Sichere Radwege von den Stadtbezirken in die Innenstadt – Bau getrennter Rad- und Fußwege entlang der Dortmunder Straße – Gefahrenpunkte ermitteln und beseitigen
Vorlage ansehen · 0359/21_AT · Antrag
16. Standortwerbegemeinschaften: Stadtteilmarketing stärken
Vorlage ansehen · 0360/21_AT · Antrag
17. Schulentwicklungsplan fortschreiben
Vorlage ansehen · 0361/21_AT · Antrag
C. Anfragen
3. Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 – Einrichtung eines „kleinen Impfzentrums“
Vorlage ansehen · 0189/21_AF · Anfrage
Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 – Einrichtung eines „kleinen Impfzentrums“
Vorlage ansehen · 0307/21_ST · Stlgnahme
4. Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Vorlage ansehen · 0197/21_AF · Anfrage
Kostenheranziehung nach dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Vorlage ansehen · 0308/21_ST · Stlgnahme
7. Kontrollmechanismen Sozialindustrie
Vorlage ansehen · 0201/21_AF · Anfrage
Kontrollmechanismen Sozialindustrie
Vorlage ansehen · 0317/21_ST · Stlgnahme
10. Digitalisierung in Hamm – quo vadis?
Vorlage ansehen · 0204/21_AF · Anfrage
Digitalisierung in Hamm – quo vadis?
Vorlage ansehen · 0326/21_ST · Stlgnahme
11. Erwerb von Finanzanlagen für die Stadtentwicklungsgesellschaft
Vorlage ansehen · 0205/21_AF · Anfrage
Erwerb von Finanzanlagen für die Stadtentwicklungsgesellschaft
Vorlage ansehen · 0318/21_ST · Stlgnahme
13. Absage der Veranstaltungen des Arbeitskreises „60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei“
Vorlage ansehen · 0207/21_AF · Anfrage
Absage der Veranstaltungen des Arbeitskreises „60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei“
Vorlage ansehen · 0319/21_ST · Stlgnahme
14. Öffnung der Stadtbücherei an Sonntagen
Vorlage ansehen · 0208/21_AF · Anfrage
Öffnung der Stadtbücherei an Sonntagen
Vorlage ansehen · 0322/21_ST · Stlgnahme
15. Qualitätsoffensive Fußgängerzone bereits vorbei?
Vorlage ansehen · 0209/21_AF · Anfrage
Qualitätsoffensive Fußgängerzone bereits vorbei?
Vorlage ansehen · 0332/21_ST · Stlgnahme
16. Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze
Vorlage ansehen · 0210/21_AF · Anfrage
Geflüchtete an der polnisch-belarussischen Grenze
Vorlage ansehen · 0323/21_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes