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Rat (24. Sitzung)
10.12.2024, 15:00 – 10.12.2024, 18:40
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlüsse
2.1 50 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025
Vorlage ansehen · BV-1694/2024 · Beschlussvorlage
2.2 Kommunaler Integrationsplan
Vorlage ansehen · BV-1574/2024 · Beschlussvorlage
2.3 Konzept Steuerung von Stadtteilarbeit
Vorlage ansehen · BV-1598/2024 · Beschlussvorlage
2.4 Verschmelzung der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH auf die Hamm.Invest GmbH
Vorlage ansehen · BV-1742/2024 · Beschlussvorlage
2.5 Änderung der Gesellschaftsverträge der WestfalenTarif GmbH und der Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe GmbH
Vorlage ansehen · BV-1729/2024 · Beschlussvorlage
2.6 Anpassung von Regelungen zu Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH
Vorlage ansehen · BV-1730/2024 · Beschlussvorlage
2.7 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1740/2024 · Beschlussvorlage
2.8 Deutschland-Ticket:
1. Fortführung in 2025
2. Erlass einer ‚Allgemeinen Vorschrift‘ für die Verkehrsunternehmen
Vorlage ansehen · BV-1739/2024 · Beschlussvorlage
2.9 Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Beraterausschreibung und Sachstand
Vorlage ansehen · BV-1727/2024 · Beschlussvorlage
2.10 Kommunales Jobcenter - Planung 2025
Vorlage ansehen · BV-1689/2024 · Beschlussvorlage
2.11 Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2024 - 2027
Vorlage ansehen · BV-1681/2024 · Beschlussvorlage
2.12 Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024
Vorlage ansehen · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
2.13 Masterplan Mobilität 2024:
1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens
2. Beschlussfassung
Vorlage ansehen · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
2.14 Stellplatzsatzung der Stadt Hamm:
1. Fortschreibung
Vorlage ansehen · BV-1670/2024 · Beschlussvorlage
2.15 Satzungsänderung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL):
Vorlage ansehen · BV-1651/2024 · Beschlussvorlage
2.16 Dritte Änderung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe und Friedhofshallen der
Stadt Hamm – Friedhofssatzung – für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · BV-1523/2024 · Beschlussvorlage
2.17 Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · BV-1627/2024 · Beschlussvorlage
2.18 Feststellung des Wirtschaftsplans 2025 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Vorlage ansehen · BV-1682/2024 · Beschlussvorlage
2.19 10. Änderung zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Hamm
Vorlage ansehen · BV-1693/2024 · Beschlussvorlage
2.20 6. Änderung zur Satzung für die Städtische Musikschule Hamm
Vorlage ansehen · BV-1703/2024 · Beschlussvorlage
2.21 Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1724/2024 · Beschlussvorlage
2.22 Grundsteuerreform: Erlass einer Hebesatzsatzung
Vorlage ansehen · BV-1732/2024 · Beschlussvorlage
2.23 8. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001
Vorlage ansehen · BV-1745/2024 · Beschlussvorlage
2.24 8. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001
Vorlage ansehen · BV-1746/2024 · Beschlussvorlage
2.25 Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2025
Vorlage ansehen · BV-1750/2024 · Beschlussvorlage
2.26 Hamm wird assistenzhundfreundliche Kommune
Vorlage ansehen · BV-1695/2024 · Beschlussvorlage
2.27 Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1716/2024 · Beschlussvorlage
2.28 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
2.29 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2025 in der Hammer Innenstadt
Vorlage ansehen · BV-1718/2024 · Beschlussvorlage
2.30 KRiS-Förderprogramm für den Gestaltungsraum Hammer-Norden
Vorlage ansehen · BV-1697/2024 · Beschlussvorlage
2.31 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
Vorlage ansehen · BV-1733/2024 · Beschlussvorlage
2.32 Wechsel der Geschäftsführung der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH
Vorlage ansehen · BV-1731/2024 · Beschlussvorlage
2.33 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Vorlage ansehen · BV-1741/2024 · Beschlussvorlage
2.34 Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · BV-1747/2024 · Beschlussvorlage
2.35 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Vorlage ansehen · BV-1752/2024 · Beschlussvorlage
2.36 Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung sowie in der Geschäftsführung der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · BV-1737/2024 · Beschlussvorlage
2.37 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025
Vorlage ansehen · BV-1680/2024 · Beschlussvorlage
2.37.1 Weiterführung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Träger des Frauenhauses in Hamm, des Diakonie Ruhr-Hellweg e. V., einschließlich Erweiterung zum 01.01.2025
Vorlage ansehen · BV-1680/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
2.38 Umsetzung des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
hier: Mittelweiterleitung an den Kirchenkreis Hamm
Vorlage ansehen · BV-1676/2024 · Beschlussvorlage
2.39 2. Wertstoffhof auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1686/2024 · Beschlussvorlage
2.40 Fassadensanierung der Musikschule Hamm
Vorlage ansehen · BV-1725/2024 · Beschlussvorlage
2.41 Denkmalbereich Nr. 3 - Ostenallee -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1668/2024 · Beschlussvorlage
2.42 Bebauungsplan Nr. 01.166 - Am Maximare -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1655/2024 · Beschlussvorlage
2.43 Unnaer Straße 15, Umbau und Sanierung des Gebäudes zur Stadtteilbücherei, Baubeschluss
Vorlage ansehen · BV-1666/2024 · Beschlussvorlage
2.44 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1649/2024 · Beschlussvorlage
2.45 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.165 - Nassauerstraße / Am alten Kino -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1662/2024 · Beschlussvorlage
2.46 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.095 - Heessener Straße / Afyonring –
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 12.04.2011.
2. Aufstellungsbeschluss
3. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3(1) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1644/2024 · Beschlussvorlage
2.47 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark –
hier:
1. Änderung des Geltungsbereiches
2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren
3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1714/2024 · Beschlussvorlage
3. Anträge
3.1 Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream
Vorlage ansehen · 0613/23_AT · Antrag
3.1.1 Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream
Vorlage ansehen · AT-843/2024 · Stellungnahme
3.2 Mit Sicherheit: Mehr Licht in die Stadt Smart-Home-Steuerung der Stadtbeleuchtung als Instrument aktiver Sicherheitspolitik & Gefahrenabwehr
Vorlage ansehen · AT-817/2024 · Antrag
3.2.1 Mit Sicherheit: Mehr Licht in die Stadt Smart-Home-Steuerung der Stadtbeleuchtung als Instrument aktiver Sicherheitspolitik & Gefahrenabwehr
Vorlage ansehen · AT-817/2024-ST · Stellungnahme
3.3 Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, und weitere Transferleistungsbeziehende
Vorlage ansehen · AT-836/2024 · Antrag
3.3.1 Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, und weitere Transferleistungsbeziehende
Vorlage ansehen · AT-836/2024-ST · Stellungnahme
3.4 Aufhebung klimapolitischer Maßnahmen zur Förderung des Wohnungsbaus in Hamm
Vorlage ansehen · AT-837/2024 · Antrag
3.5 Entschuldigung und Richtigstellung falscher Behauptungen durch den Oberbürgermeister
Vorlage ansehen · AT-838/2024 · Antrag
3.6 Begrenzung des Tempolimits 30km/h der Adenauerallee auf Schultage in NRW
Vorlage ansehen · AT-839/2024 · Antrag
3.6.1 Begrenzung des Tempolimits 30km/h der Adenauerallee auf Schultage in NRW
Vorlage ansehen · AT-839/2024-ST · Stellungnahme
3.7 Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · AT-840/2024 · Antrag
3.7.1 Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · AT-840/2024-ST · Stellungnahme
3.8 Eisenbahnunterführungen sicherer machen Mehr Licht: Unterführung Wilhelmstraße bleibt Angstraum
Vorlage ansehen · AT-841/2024 · Antrag
3.8.1 Eisenbahnunterführungen sicherer machen Mehr Licht: Unterführung Wilhelmstraße bleibt Angstraum
Vorlage ansehen · AT-841/2024-ST · Stellungnahme
4. Anfragen
4.1 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen in Hamm
Vorlage ansehen · AF-937/2024 · Anfrage
4.1.1 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen in Hamm
Vorlage ansehen · AF-937/2024-ST · Stellungnahme
4.2 Schulplätze für autistisch erkrankte Schüler in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-940/2024 · Anfrage
4.2.1 Schulplätze für autistisch erkrankte Schüler in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-940/2024-ST · Stellungnahme
4.3 Zweckmäßigkeit und Transparenzkriterien der politischen Begleitgruppe bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-941/2024 · Anfrage
4.3.1 Zweckmäßigkeit und Transparenzkriterien der politischen Begleitgruppe bei der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-941/2024-ST · Stellungnahme
4.4 Situation am Paracelsuspark und mögliche Folgen der Insolvenzen der involvierten Projektgesellschaften
Vorlage ansehen · AF-959/2024 · Anfrage
4.4.1 Situation am Paracelsuspark und mögliche Folgen der Insolvenzen der involvierten Projektgesellschaften
Vorlage ansehen · AF-959/2024-ST · Stellungnahme
4.5 Wechsel der Geschäftsführung der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbh
Vorlage ansehen · AF-960/2024 · Anfrage
4.5.1 Wechsel der Geschäftsführung der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbh
Vorlage ansehen · AF-960/2024-ST · Stellungnahme
4.6 Geduldete, asylberechtigte, studierende und beruflich orientierte Ausländer in Hamm
Vorlage ansehen · AF-961/2024 · Anfrage
4.6.1 Geduldete, asylberechtigte, studierende und beruflich orientierte Ausländer in Hamm
Vorlage ansehen · AF-961/2024-ST · Stellungnahme
4.7 Anfrage zur Wohnungslosigkeit in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-962/2024 · Anfrage
4.7.1 Anfrage zur Wohnungslosigkeit in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · AF-962/2024-ST · Stellungnahme
4.8 Kosten der Marketingkampagne “Familienfreundlichste Stadt Hamm”
Vorlage ansehen · AF-963/2024 · Anfrage
4.8.1 Kosten der Marketingkampagne “Familienfreundlichste Stadt Hamm”
Vorlage ansehen · AF-963/2024-ST · Stellungnahme
4.9.1 Ratsinformationssystem
Vorlage ansehen · AF-964/2024-ST · Stellungnahme
4.10 Entwicklungsstand CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · AF-965/2024 · Anfrage
4.10.1 Entwicklungsstand CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · AF-965/2024-ST · Stellungnahme
5. Verschiedenes