Geduldete, asylberechtigte, studierende und beruflich orientierte Ausländer in Hamm

Die AfD-Fraktion Hamm hat im Rahmen der Anfrage AF-961/2024 eine Reihe von Fragen zur aktuellen Situation ausländischer Personen in der Stadt gestellt. Der Adressat der Anfrage ist der Oberbürgermeister. Die Fraktion bittet um detaillierte Informationen zu den Gruppen der geduldeten, asylberechtigten sowie der studierenden und beruflich orientierten Ausländer. Konkret werden die aktuelle Anzahl, die Herkunftsländer sowie die statistische Entwicklung dieser Personengruppen über den Zeitraum von 2020 bis 2024 angefordert.

Die Anfrage umfasst zudem Fragen zu den Gründen für Duldungen und zur Perspektive auf einen regulären Aufenthaltstitel. Des Weiteren werden Informationen zu Straftaten, Abschiebehaft sowie zu den Zahlen der durchgeführten Abschiebungen im Zeitraum von 2020 bis 2024 erbeten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der finanziellen Komponente: Die Fraktion fordert eine Aufschlüsselung der Kosten für die Stadt, das Land Nordrhein-Westfalen und den Bund, sowohl bezogen auf die monatlichen Ausgaben pro Person als auch auf die Gesamtkosten im Jahr 2024.

Zusätzlich werden Informationen zu städtischen, landesweiten oder bundesweiten Maßnahmen und Programmen sowie deren Kosten und Erfolgswert angefragt. Die Anfrage beinhaltet auch Fragen zur Anzahl der Ausländer mit Aufenthaltstiteln für Studium oder Erwerbstätigkeit, einschließlich der jeweiligen Fachrichtungen, sowie zur Anzahl der Personen aus diesen Gruppen, die Bürgergeld oder Arbeitslosengeld beziehen. Als Begründung führt die Fraktion eine Kostensteigerung bei abgelehnten Asylbewerbern sowie eine Zunahme von Sozialleistungsbezügen an.