Hamm Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beschlüsse

2.1 Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

Vorlage ansehen · BV-355/25 · Beschlussvorlage

2.2 Feststellung der/des Altersvorsitzenden

2.3 Vereidigung und Einführung des Oberbürgermeisters

2.4 Verpflichtung der Ratsmitglieder

2.5 Wahl der Bürgermeister:innen

2.6 Verpflichtung der Bürgermeister:innen

2.7 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 12. Dezember 2023

Vorlage ansehen · BV-349/25 · Beschlussvorlage

2.8 Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-350/25 · Beschlussvorlage

2.9 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm vom 15. Dezember 2020

Vorlage ansehen · BV-348/25 · Beschlussvorlage

2.10 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · BV-351/25 · Beschlussvorlage

2.11 Änderungen der Richtlinien über Bildung und Tätigkeit des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm einschließlich Berücksichtigung der EUTB (s. anliegenden Antrag der EUTB vom 04.09.2025)

Vorlage ansehen · BV-228/25 · Beschlussvorlage

2.12 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-297/25 · Beschlussvorlage

2.12.1 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-297/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.13 Bildung und Zusammensetzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-290/25 · Beschlussvorlage

2.13.1 Bildung und Zusammensetzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-290/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.14 Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-294/25 · Beschlussvorlage

2.14.1 Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-294/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.15 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-296/25 · Beschlussvorlage

2.15.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-296/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.16 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-300/25 · Beschlussvorlage

2.16.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-300/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.17 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-302/25 · Beschlussvorlage

2.17.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-302/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.18 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-303/25 · Beschlussvorlage

2.18.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-303/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.19 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-299/25 · Beschlussvorlage

2.19.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-299/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.20 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-304/25 · Beschlussvorlage

2.20.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-304/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.21 Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme

Vorlage ansehen · BV-311/25 · Beschlussvorlage

2.21.1 Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme

Vorlage ansehen · BV-311/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.22 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-298/25 · Beschlussvorlage

2.22.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-298/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.23 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-301/25 · Beschlussvorlage

2.23.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-301/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.24 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-306/25 · Beschlussvorlage

2.24.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-306/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.25 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-305/25 · Beschlussvorlage

2.25.1 Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Vorlage ansehen · BV-305/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.26 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden

Vorlage ansehen · BV-307/25 · Beschlussvorlage

2.26.1 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden

Vorlage ansehen · BV-307/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.27 Wahl der Ratsmitglieder im Integrationsrat der Stadt Hamm (ab 01.11.2025 Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration)

Vorlage ansehen · BV-246/25 · Beschlussvorlage

2.27.1 Wahl der Ratsmitglieder im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration)

Vorlage ansehen · BV-246/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.28 Wahl der Mitglieder der 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · BV-238/25 · Beschlussvorlage

2.29 Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Hamm

Vorlage ansehen · BV-345/25 · Beschlussvorlage

2.30 Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe

Vorlage ansehen · BV-241/25 · Beschlussvorlage

2.30.1 Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe

Vorlage ansehen · BV-241/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.31 Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Vorlage ansehen · BV-242/25 · Beschlussvorlage

2.31.1 Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Vorlage ansehen · BV-242/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.32 Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfalen e.V.

Vorlage ansehen · BV-244/25 · Beschlussvorlage

2.32.1 Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfalen e.V.

Vorlage ansehen · BV-244/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.33 Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2026 – 2031 des Lippeverbandes

Vorlage ansehen · BV-245/25 · Beschlussvorlage

2.33.1 Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2026 – 2031 des Lippeverbandes

Vorlage ansehen · BV-245/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.34 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

Vorlage ansehen · BV-247/25 · Beschlussvorlage

2.34.1 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

Vorlage ansehen · BV-247/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.35 Allmende Emscher-Lippe eG, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-255/25 · Beschlussvorlage

2.35.1 Allmende Emscher-Lippe eG, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-255/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.36 Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen AöR, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-256/25 · Beschlussvorlage

2.36.1 Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen AöR, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-256/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.37 Wahl von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk

Vorlage ansehen · BV-240/25 · Beschlussvorlage

2.37.1 Wahl von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk

Vorlage ansehen · BV-240/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.38 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates

Vorlage ansehen · BV-236/25 · Beschlussvorlage

2.38.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates

Vorlage ansehen · BV-236/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.39 Entwicklungsagentur CreativRevier Heinrich Robert GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-257/25 · Beschlussvorlage

2.39.1 Entwicklungsagentur CreativRevier Heinrich Robert GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-257/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.40 Entwicklungsagentur für nachhaltigen Güterverkehr GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-258/25 · Beschlussvorlage

2.40.1 Entwicklungsagentur für nachhaltigen Güterverkehr GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-258/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.41 Hamm.Invest GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-259/25 · Beschlussvorlage

2.41.1 Hamm.Invest GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-259/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.42 Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-260/25 · Beschlussvorlage

2.42.1 Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-260/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.43 Hammer IT-Schulsupport GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-261/25 · Beschlussvorlage

2.43.1 Hammer IT-Schulsupport GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-261/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.44 Hallenmanagement Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-262/25 · Beschlussvorlage

2.44.1 Hallenmanagement Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-262/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.45 Industriegebiet Westfalen GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-263/25 · Beschlussvorlage

2.45.1 Industriegebiet Westfalen GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-263/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.46 Innovationszentren Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-265/25 · Beschlussvorlage

2.46.1 Innovationszentren Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-265/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.47 IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-267/25 · Beschlussvorlage

2.47.1 IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-267/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.48 Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-269/25 · Beschlussvorlage

2.48.1 Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-269/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.49 KIWI Bürgerwind Windkraft Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-270/25 · Beschlussvorlage

2.49.1 KIWI Bürgerwind Windkraft Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-270/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.50 Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-271/25 · Beschlussvorlage

2.50.1 Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-271/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.51 Maximilianpark Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-272/25 · Beschlussvorlage

2.51.1 Maximilianpark Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-272/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.52 MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-273/25 · Beschlussvorlage

2.52.1 MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-273/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.53 MVA Hamm Eigentümer-GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-274/25 · Beschlussvorlage

2.53.1 MVA Hamm Eigentümer-GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-274/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.54 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-275/25 · Beschlussvorlage

2.54.1 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-275/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.55 Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG), Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-276/25 · Beschlussvorlage

2.55.1 Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG), Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-276/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.56 Sparkasse Hamm, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-277/25 · Beschlussvorlage

2.56.1 Sparkasse Hamm, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-277/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.57 Sport und Freizeit Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-278/25 · Beschlussvorlage

2.57.1 Sport und Freizeit Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-278/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.58 Stadtwerke Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-279/25 · Beschlussvorlage

2.58.1 Stadtwerke Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-279/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.59 Tierpark Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-280/25 · Beschlussvorlage

2.59.1 Tierpark Hamm gGmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-280/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.60 Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS), Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-281/25 · Beschlussvorlage

2.60.1 Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH (UKBS), Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-281/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.61 Wasserstoffallianz Westfalen GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-282/25 · Beschlussvorlage

2.61.1 Wasserstoffallianz Westfalen GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-282/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.62 Zentralhallen Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-283/25 · Beschlussvorlage

2.62.1 Zentralhallen Hamm GmbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · BV-283/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

2.63 Gesellschafterwechsel bei der Entwicklungsagentur für nachhaltigen Güterverkehr GmbH (EANG GmbH)

Vorlage ansehen · BV-344/25 · Beschlussvorlage

3. Verschiedenes