Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

3. Beschlüsse

3.1 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2025

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3.2 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen

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3.3 1. Aktualisierung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Hamm

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3.4 Verabschiedung des Inklusionsplans der Stadt Hamm

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3.5 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2025

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3.6 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

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3.7 Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreis 117 und 118 zur Landtagswahl 2027

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3.8 2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

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3.9 Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für die Jahre 2026-2030

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3.10 Fortsetzung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

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3.11 Betriebskostenfinanzierung Kindertageseinrichtungen Herabsetzung des Trägeranteils für den evangelischen Kirchenkreis Hamm

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3.12 Rahmenvertrag über die Lieferung von medizinischen Verbrauchsmaterialien

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3.13 Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hamm

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3.14 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West – erneute Offenlegung

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3.15 Masterplan Flächen für Arbeit - Beschluss Endbericht

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3.16 Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL): Trägerwechsel und Satzungsänderung

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3.17 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erbringung von Verkehrsleistungen der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH auf dem Gebiet der Stadt Hamm

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3.18 Bebauungsplan Nr. 03.081 - Klostergarten - 2. Änderung (Einzelhandel) hier: Aufstellungsbeschluss

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3.19 Satzung gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB über die Veränderungssperre "Südlich Holtmannskamp"

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3.20 1. Verlängerung der Satzung gem. §§ 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre "Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße"

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3.21 Grüne Umweltachse Werries Ausbau der Bauabschnitte BA 2 Barrierefreier Anschluss Datteln-Hamm-Kanal sowie BA 4.2 Radweg Ostwennemarstraße, östliche Seite, Abschnitt Alter Uentroper Weg bis Eickhoffstraße

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3.22 Realschule Heessen | Sanierung Schulhof- u. Sportfreifläche: Baubeschluss

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3.23 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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4. Anträge

4.1 Bericht der Verwaltung zur Situation der hausärztlichen Versorgung und zu Fördermöglichkeiten für Hausarztpraxen in Hamm

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4.1.1 Durchführung der Psychischen Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

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4.2 Sachstandsabfrage zum Lückenschluss Gefahrenpunkt Maxi-Radroute (AT-56/25)

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4.3 Planungsstopp der B 63n und K 35n

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4.4 Überprüfung Altkleidersammlung durch Neuausrichtung der Containerstandorte

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4.5 Bereitstellung sicheren Wohnraumes für wohnungslose Menschen, die in Hamm auf der Straße leben.

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4.5.1 Bereitstellung sicheren Wohnraumes für wohnungslose Menschen, die in Hamm auf der Straße leben.

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5. Anfragen

5.1 Durchführung der Psychischen Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

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5.2 Entwicklung der Arbeitssituation bzw. - Belastungen in den Fachbereichen der Stadt Hamm in den Jahren 2021 bis 2025

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5.3 Kinderbetreuungssituation – Betreuungssicherheit in Kindertagesstätten

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5.3.1 Kinderbetreuungssituation – Betreuungssicherheit in Kindertagesstätten

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5.4 Gewerbequartier Hohefeld

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5.4.1 Gewerbequartier Hohefeld

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5.5 Kunst im öffentlichen Raum Antrag 0741/24

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5.6 Klimacamp Hamm 2026, Beteiligung extremistischer Gruppierungen, Polizeieinsätze, Kostenfolgen und mögliche Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit

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5.7 Anfrage der AfD Fraktion im Rat der Stadt Hamm zu Einsparungen, Schwerpunktverschiebungen und Prioritätensetzungen der Stadt Hamm im Sicherungshaushalt

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5.8 Anfrage der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm zum Einsatz des sogenannten „Adenauer SRP+“-Busses des „Zentrums für politische Schönheit“ an Schulen in Hamm

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5.8.1 Anfrage der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm zum Einsatz des sogenannten „Adenauer SRP+“-Busses des „Zentrums für politische Schönheit“ an Schulen in Hamm

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5.9 Anfrage der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm Betreff: Entwicklung des öffentlichen Parkraums sowie des motorisierten Fahrzeugbestandes in der Stadt Hamm von 2020 bis 2025

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5.10 Personalsituation in Kindertageseinrichtungen, Offenen Ganztagsschulen und Schulen in Hamm

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5.11 Umsetzungsstand des Masterplans Mobilität 2024 und der Förderung des Radverkehrs in der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · AF-81/26 · Anfrage

5.12 Entwicklung des Wohnungsmarktes und Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum in der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · AF-82/26 · Anfrage

5.13 Neubau des Tierasyls an der Römerstraße, zur Standortentscheidung sowie zur Transparenz des Entscheidungsverfahrens

Vorlage ansehen · AF-83/26 · Anfrage

6. Verschiedenes