Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Verpflichtung von Ratsmitgliedern hier: Bernhard Haberkamp und Hartmut Weber
- 2.Anträge zu Teil I der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.03.2020, Nr. 0692/20
- 3.Anträge zu Teil I der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 23.06.2020, Nr. 0707/20
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Halbierung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der frühkindlichen Bildung in HammZur Vorlage · 0033/20_VL · Beschlussvorlage
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“Zur Vorlage · 0066/20_VL · Beschlussvorlage
- 6.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Solidaritätsfonds „Echte Hammer helfen“ Verwendung von Mitteln für den Schaustellerverein „Hand in Hand e.V.“ sowie den beiden soziokulturellen Zentren „Kulturrevier Radbod“ und „Kulturwerkstatt Oberonstraße“Zur Vorlage · 0145/20_VL · Beschlussvorlage
- 7.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt HammZur Vorlage · 0168/20_VL · Beschlussvorlage
- 8.5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020Zur Vorlage · 0108/20_VL · Beschlussvorlage
- 9.Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt HammZur Vorlage · 0122/20_VL · Beschlussvorlage
- 10.Geschäftsordnung des Rates der Stadt HammZur Vorlage · 0113/20_VL · Beschlussvorlage
- 11.Allgemeine Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der BezirksvertretungenZur Vorlage · 0110/20_VL · Beschlussvorlage
- 12.Bildung eines Unterausschusses „Jugendhilfe und Schule“Zur Vorlage · 0164/20_VL · Beschlussvorlage
- Bildung eines Unterausschusses „Jugendhilfe und Schule“Zur Vorlage · 0164/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 13.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0024/20_VL · Beschlussvorlage
- 14.Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit HammZur Vorlage · 0090/20_VL · Beschlussvorlage
- 15.Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes und zweier stellvertretenden beratenden MitgliederZur Vorlage · 0092/20_VL · Beschlussvorlage
- 16.Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassen- und GiroverbandesZur Vorlage · 0170/20_VL · Beschlussvorlage
- 17.Kommunales Jobcenter Hamm AöR, GremienbesetzungZur Vorlage · 0179/20_VL · Beschlussvorlage
- 18.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0183/20_VL · Beschlussvorlage
- 19.Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0191/20_VL · Beschlussvorlage
- 20.Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0192/20_VL · Beschlussvorlage
- 21.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hamm GmbHZur Vorlage · 0188/20_VL · Beschlussvorlage
- 22.Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Bürgerwind Weetfeld-Freiske GmbH & Co. KG (BWF)Zur Vorlage · 0185/20_VL · Beschlussvorlage
- 23.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm GmbHZur Vorlage · 0072/20_VL · Beschlussvorlage
- 24.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
- 25.Kommunales Jobcenter – Planung 2021Zur Vorlage · 0184/20_VL · Beschlussvorlage
- 26.Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022Zur Vorlage · 0078/20_VL · Beschlussvorlage
- Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022Zur Vorlage · 0078/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 27.„Kommunales Steuerungsnetzwerk für Gesundheitsförderung und Prävention – Gesundheit als Querschnittsaufgabe“ Antrag auf Teilnahme an einem Förderprogramm des Bündnisses für Gesundheit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)Zur Vorlage · 0087/20_VL · Beschlussvorlage
- 28.Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2020 bis 2023Zur Vorlage · 0102/20_VL · Beschlussvorlage
- 29.Umsetzung des zweiten Moduls des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes NRW mittels Weiterleitung von Fördermitteln durch Zuwendungsbescheide an Träger der freien Wohlfahrtspflege im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2022.Zur Vorlage · 0156/20_VL · Beschlussvorlage
- 30.Kommunales Integrationskonzept Fortschreibung 2021
- 31.Umsetzung des Förderbausteins Coaching der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ mittels 1. Weiterleitung von Zuwendungen durch einen Weiterleitungsvertrag und Erlass eines Zuwendungsbescheides i.H.d. städtischen Eigenanteils an einen Träger der freien Wohlfahrtspflege und 2. Einbindung und Abrechnung mit der Volkshochschule Hamm (VHS) im Zeitraum 01.12.2020 bis 30.06.2022.Zur Vorlage · 0163/20_VL · Beschlussvorlage
- 32.Fortführung der Regionalagentur Westfälisches RuhrgebietZur Vorlage · 0103/20_VL · Beschlussvorlage
- 33.Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im BeteiligungsverfahrenZur Vorlage · 0121/20_VL · Beschlussvorlage
- 34.Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 0165/20_VL · Beschlussvorlage
- 35.Änderung der Abfallgebührensatzung 2021Zur Vorlage · 0071/20_VL · Beschlussvorlage
- 36.5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0082/20_VL · Beschlussvorlage
- 37.Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm vom 13.12.2018Zur Vorlage · 0083/20_VL · Beschlussvorlage
- Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm vom 13.12.2018Zur Vorlage · 0083/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 38.Abwassergebührensatzung 2021 der Stadt Hamm
- 39.7. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001Zur Vorlage · 0173/20_VL · Beschlussvorlage
- 40.Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung - Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale technischer TeileinrichtungenZur Vorlage · 0143/20_VL · Beschlussvorlage
- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung - Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale technischer Teileinrichtungen
- 41.Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 1. BauabschnittZur Vorlage · 0109/20_VL · Beschlussvorlage
- 42.Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße - hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse bisheriger Beteiligungen 2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0070/20_VL · Beschlussvorlage
- 43.30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0079/20_VL · Beschlussvorlage
- 44.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0080/20_VL · Beschlussvorlage
- 45.Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0081/20_VL · Beschlussvorlage
- 46.Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0086/20_VL · Beschlussvorlage
- 47.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0089/20_VL · Beschlussvorlage
- 48.4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022 - An der Steinernen Brücke - hier: SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0091/20_VL · Beschlussvorlage
- 49.Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0094/20_VL · Beschlussvorlage
- 50.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0099/20_VL · Beschlussvorlage
- 51.Bebauungsplan Nr. 02.125 - Braamer Straße / Alter Grenzweg - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0124/20_VL · Beschlussvorlage
- 52.36. Änderung des Flächennutzungsplanes - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0133/20_VL · Beschlussvorlage
- 53.Bebauungsplan Nr. 03.100 - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0132/20_VL · Beschlussvorlage
- 54.Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
- 55.6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West gem. § 20 Landesnaturschutzgesetz NRW („Sandbochumer Heide“)Zur Vorlage · 0171/20_VL · Beschlussvorlage
- 56.Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-UentropZur Vorlage · 0149/20_VL · Beschlussvorlage
- 57.Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis OrtsausgangZur Vorlage · 0148/20_VL · Beschlussvorlage
- Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis OrtsausgangZur Vorlage · 0148/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 58.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021Zur Vorlage · 0150/20_VL · Beschlussvorlage
- 59.Fortführung des MVA VerbundesZur Vorlage · 0069/20_VL · Beschlussvorlage
- 60.Verlängerung der Optionsfrist zum neuen Umsatzsteuerrecht § 2b USTGZur Vorlage · 0125/20_VL · Beschlussvorlage
- 61.Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Deckung von zusätzlich Corona-bedingten Aufwendungen/Auszahlungen im Zuge der Pandemie.Zur Vorlage · 0153/20_VL · Beschlussvorlage
- 62.Ausschreibung einer BeigeordnetenstelleZur Vorlage · 0177/20_VL · Beschlussvorlage
- 63.Anerkennung von ruhegehaltsfähigen DienstzeitenZur Vorlage · 0190/20_VL · Beschlussvorlage
- 64.KatzenkastrationsverordnungZur Vorlage · 0167/20_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG IIZur Vorlage · 0004/20_AT · Antrag
- 2.Stopp der Planungen durch die Stadt für die B63nZur Vorlage · 0006/20_AT · Antrag
- Stopp der Planungen durch die Stadt für die B63nZur Vorlage · 0041/20_ST · Stlgnahme
- 3.Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für KatzenZur Vorlage · 0013/20_AT · Antrag
- 4.Aktionsprogramm BaumersatzZur Vorlage · 0014/20_AT · Antrag
- 5.Kein AtomstromZur Vorlage · 0015/20_AT · Antrag
- 6.BaumschutzsatzungZur Vorlage · 0016/20_AT · Antrag
- 7.Unterschutzstellung Sandbochumer HeideZur Vorlage · 0017/20_AT · Antrag
- 8.Aktionsprogramm RadZur Vorlage · 0018/20_AT · Antrag
- Aktionsprogramm RadZur Vorlage · 0024/20_ST · Stlgnahme
- 9.Stadtentwicklungsgesellschaft neu ausrichten, Schulen modernisierenZur Vorlage · 0028/20_AT · Antrag
- 10.Einberufung einer Projektgruppe zur Gründung des Fördervereins LippeparkZur Vorlage · 0048/20_AT · Antrag
- 11.Resolution zur Abschaffung der AnliegerbeiträgeZur Vorlage · 0053/20_AT · Antrag
- 12.Erstellung eines Armuts- und SozialberichtsZur Vorlage · 0055/20_AT · Antrag
- Erstellung eines Armuts- und SozialberichtsZur Vorlage · 0040/20_ST · Stlgnahme
- 13.Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG)Zur Vorlage · 0056/20_AT · Antrag
- 14.Konzeptionelle Planung der Stadtentwicklungsgesellschaft für 2021Zur Vorlage · 0057/20_AT · Antrag
- 15.Straßenbaubeiträge auf symbolischen Satz reduzierenZur Vorlage · 0058/20_AT · Antrag
- 16.Projektgruppe Förderverein LippeparkZur Vorlage · 0060/20_AT · Antrag
- 17.Gründung Förderverein LippeparkZur Vorlage · 0062/20_AT · Antrag
- 18.Verdoppelung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0063/20_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.StaupevirusZur Vorlage · 0010/20_AF · Anfrage
- StaupevirusZur Vorlage · 0043/20_ST · Stlgnahme
- 2.Wer profitiert von der Halbierung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der frühkindlichen Bildung in Hamm?Zur Vorlage · 0024/20_AF · Anfrage
- Wer profitiert von der Halbierung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme der Angebote der frühkindlichen Bildung in Hamm?Zur Vorlage · 0039/20_ST · Stlgnahme
- 3.Lagebild zu geduldeten Ausländern in HammZur Vorlage · 0026/20_AF · Anfrage
- Lagebild zu geduldeten Ausländern in HammZur Vorlage · 0046/20_ST · Stlgnahme
- 4.Ermöglichung bargeldloser Zahlung am RecyclinghofZur Vorlage · 0028/20_AF · Anfrage
- Ermöglichung bargeldloser Zahlung am RecyclinghofZur Vorlage · 0045/20_ST · Stlgnahme
- D.Anregungen