Lagebild zu geduldeten Ausländern in Hamm

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der AfD-Fraktion Informationen zur Situation von Personen mit einer Duldung in der Stadt vorgelegt. Laut den Angaben der Verwaltung leben derzeit 56 Personen in Hamm, bei denen die Voraussetzungen für eine Rückführung gegeben sind. Die Nationalitäten dieser Personen umfassen unter anderem Staatsangehörige aus Guinea, Nigeria, Aserbaidschan, Mongolei und Somalia sowie weitere Staaten wie Albanien, China, Libanon und Pakistan.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte führt die Verwaltung aus, dass die Kosten pro Asylbewerber im Jahr 2019 gemäß einer Vollkostenrechnung etwa 17.240 Euro pro Jahr betrugen, was monatlichen Kosten von rund 1.436,67 Euro entspricht. Diese Beträge fallen in gleicher Höhe auch für Personen mit einer Duldung an. Für die 56 vollziehbar ausreisepflichtigen Personen belaufen sich die jährlichen Kosten somit auf insgesamt 965.440 Euro.

Die Gründe für die Erteilung von Duldungen liegen laut Verwaltung überwiegend in familiären Bindungen, ungeklärter Identität, fehlenden Reisedokumenten oder medizinischen Gründen sowie der aktuellen Lage in den jeweiligen Herkunftsstaaten. So erfolgen derzeit keine Rückführungen nach dem Iran, Irak oder Afghanistan. Die Kosten werden bis zum Ende des dritten Monats nach rechtskräftiger Ablehnung des Asylverfahrens durch eine pauschale Kostenerstattung des Landes Nordrhein-Westfalen gedeckt. Ab dem vierten Monat trägt die Stadt Hamm die Kosten allein.