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Rat
26.09.2023, 14:00 – 26.09.2023, 17:30
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates der Stadt Hamm am 22.02.2023, Nr.231/23
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates des Stadt Hamm am 28.03.2023, Nr.245/23
3. Einführung des Deutschlandtickets:
Tarifanerkennung des Deutschlandtickets und Fortschreibung der bestehenden öffentlichen Dienstleistungsaufträge
Vorlage ansehen · 1193/23_VL · Beschlussvorlage
4. Trägerhaus Hamm
Aufnahme des Projektes in das Integrierte Handlungskonzept Hamm-Weststadt
Vorlage ansehen · 1215/23_VL · Beschlussvorlage
5. Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 1224/23_VL · Beschlussvorlage
6. Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2019 und 2020 des Konzerns Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1240/23_VL · Beschlussvorlage
7. Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Vorlage ansehen · 1214/23_VL · Beschlussvorlage
8. Neuwahl von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1188/23_VL · Beschlussvorlage
9. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
Vorlage ansehen · 1197/23_VL · Beschlussvorlage
10. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 1237/23_VL · Beschlussvorlage
11. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Vorlage ansehen · 1239/23_VL · Beschlussvorlage
12. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1241/23_VL · Beschlussvorlage
13. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Maximilianpark Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 1243/23_VL · Beschlussvorlage
14. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
Vorlage ansehen · 1246/23_VL · Beschlussvorlage
15. Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Vorlage ansehen · 1248/23_VL · Beschlussvorlage
16. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1181/23_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1181/23_ER-1 · ErgBeschluss
17. Grüne Umweltachse Werries
Hier: 1. Bauabschnitt Sport- und Bewegungsachse am Werner-Figgen-Weg sowie Fahrradterminal
Vorlage ansehen · 1192/23_VL · Beschlussvorlage
18. ISEK Werries:
Sachstand und Umsetzung weiterer Maßnahmenschwerpunkte
Vorlage ansehen · 1112/23_VL · Beschlussvorlage
19. ISEK Werries: Ausbau des Sportplatzes Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Vorlage ansehen · 1216/23_VL · Beschlussvorlage
ISEK Werries: Ausbau des Sportplatzes Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
20. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1184/23_VL · Beschlussvorlage
21. 2. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW)
hier: Stellungnahme der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1186/23_VL · Beschlussvorlage
22. Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1198/23_VL · Beschlussvorlage
23. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1200/23_VL · Beschlussvorlage
24. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1201/23_VL · Beschlussvorlage
25. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1202/23_VL · Beschlussvorlage
26. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1203/23_VL · Beschlussvorlage
27. Bebauungsplan Nr. 02.117 - Lippestraße / Richardstraße -
hier: 1. Anpassung des Geltungsbereichs
2. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
3. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1210/23_VL · Beschlussvorlage
28. Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
Ergänzung der Vorlage 0966/22 um:
Rückbau Erdwall, Baumfällarbeiten und Ersatzpflanzungen
Vorlage ansehen · 1235/23_VL · Beschlussvorlage
29. Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr des RVR
Vorlage ansehen · 1217/23_VL · Beschlussvorlage
30. Infrastrukturstrategie für das digitale Hamm
Vorlage ansehen · 1231/23_VL · Beschlussvorlage
31. Ahsepark, Bereitstellung von außerplanmäßigen Mittel für den Kauf von Modulbauten für Geflüchtete
Vorlage ansehen · 1232/23_VL · Beschlussvorlage
32. 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
Vorlage ansehen · 1256/23_VL · Beschlussvorlage
33. Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2023 mit dem Projekt „Sanierung Jahnstadion / Sportzentrum Ost“
Vorlage ansehen · 1229/23_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Vorlage ansehen · 0530/22_AT · Antrag
2. Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream
Vorlage ansehen · 0613/23_AT · Antrag
3. Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, und weitere Transferleistungsbeziehende
Vorlage ansehen · 0639/23_AT · Antrag
Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, und weitere Transferleistungsbeziehende
Vorlage ansehen · 0769/23_ST · Stlgnahme
4. menschlich. wertschätzend. gemeinsam
Entwicklungskonzept öffentliche Trinkwasserbrunnen
Vorlage ansehen · 0642/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam
Entwicklungskonzept öffentliche Trinkwasserbrunnen
Vorlage ansehen · 0770/23_ST · Stlgnahme
5. B63n: Kooperation und fairer Austausch mit der Nachbargemeinde Bönen
Vorlage ansehen · 0643/23_AT · Antrag
B63n: Kooperation und fairer Austausch mit der Nachbargemeinde Bönen
Vorlage ansehen · 0739/23_ST · Stlgnahme
7. Untersuchung aller Verbindungen des Oberbürgermeisters Marc Herter zum rechtsextremen und religiös motivierten extremistischen Spektrum
Vorlage ansehen · 0675/23_AT · Antrag
8. Resolution gegen Kürzungen beim Sport im Bundeshaushalt
Vorlage ansehen · 0676/23_AT · Antrag
Resolution gegen Kürzungen beim Sport im Bundeshaushalt
Vorlage ansehen · 0788/23_ST · Stlgnahme
9. Junge Unternehmen und Start-Ups fördern: Venture-Capital-Fonds Hamm gründen
Vorlage ansehen · 0677/23_AT · Antrag
Junge Unternehmen und Start-Ups fördern: Venture-Capital-Fonds Hamm gründen
Vorlage ansehen · 0781/23_ST · Stlgnahme
10. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Absperrpfosten Erlebensraum Lippeaue
Vorlage ansehen · 0678/23_AT · Antrag
11. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Wohnmobilstellplätze kurzfristig bauen - Attraktivität der Stadt steigern
Vorlage ansehen · 0679/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Wohnmobilstellplätze kurzfristig bauen - Attraktivität der Stadt steigern
Vorlage ansehen · 0783/23_ST · Stlgnahme
12. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Hammer Strukturen erhalten – Betreuung junger arbeitssuchender Menschen muss bei den Kommunalen Jobcentern bleiben
Vorlage ansehen · 0680/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Hammer Strukturen erhalten – Betreuung junger arbeitssuchender Menschen muss bei den Kommunalen Jobcentern bleiben
Vorlage ansehen · 0784/23_ST · Stlgnahme
13. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Der Drogenproblematik entgegenwirken – mit sozialen, präventiven und repressiven Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0681/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Der Drogenproblematik entgegenwirken – mit sozialen, präventiven und repressiven Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0780/23_ST · Stlgnahme
14. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Thema „Keine Zusammenarbeit mit den Grauen Wölfen“ auf die Tagesordnung des Rates
zudem: Konkretisierung der Beschlussfassung des Rates vom 23.03.2021 und Beauftragung des Oberbürgermeisters zur umfassenden Umsetzung des Beschlusses
Vorlage ansehen · 0682/23_AT · Antrag
15. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Einteilung der Wahlbezirke
Vorlage ansehen · 0683/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Einteilung der Wahlbezirke
Vorlage ansehen · 0779/23_ST · Stlgnahme
C. Anfragen
4. Förderprogramm Photovoltaikanlagen
Vorlage ansehen · 0485/23_AF · Anfrage
Förderprogramm Photovoltaikanlagen
Vorlage ansehen · 0776/23_ST · Stlgnahme
5. Neufassung der Vergnügungsstättenverordnung
Vorlage ansehen · 0486/23_AF · Anfrage
Neufassung der Vergnügungsstättenverordnung
Vorlage ansehen · 0774/23_ST · Stlgnahme
6. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bilanzen und Perspektiven: Entwicklungsstand CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · 0487/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bilanzen und Perspektiven: Entwicklungsstand CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · 0786/23_ST · Stlgnahme
7. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Induktionsschleifen in öffentlichen Gebäuden
Vorlage ansehen · 0488/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Induktionsschleifen in öffentlichen Gebäuden
Vorlage ansehen · 0782/23_ST · Stlgnahme
8. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Auswirkungen der Kürzungen der Bundesmittel auf das Kommunale Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0489/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Auswirkungen der Kürzungen der Bundesmittel auf das Kommunale Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0785/23_ST · Stlgnahme
9. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bisherige Bilanz öffentliche Förderung Entwicklung CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · 0490/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bisherige Bilanz öffentliche Förderung Entwicklung CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · 0787/23_ST · Stlgnahme
10. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Kinderbetreuung in Kita und OGS
Wird der Rechtsanspruch erfüllt?
Vorlage ansehen · 0491/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Kinderbetreuung in Kita und OGS
Wird der Rechtsanspruch erfüllt?
Vorlage ansehen · 0775/23_ST · Stlgnahme
11. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf die Einnahmen der Stadt
Vorlage ansehen · 0492/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf die Einnahmen der Stadt
Vorlage ansehen · 0778/23_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes