menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Auswirkungen der Kürzungen der Bundesmittel auf das Kommunale Jobcenter Hamm

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat mit der Anfrage Nr. 0489/23 Informationen zu den Auswirkungen der Kürzungen von Bundesmitteln auf das Kommunale Jobcenter Hamm angefordert. Im Zentrum der Anfrage stehen die Entwicklung der Mittelzuweisungen des Bundes für das Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr sowie die konkreten Auswirkungen auf verschiedene Arbeitsmarktinstrumente, wie etwa berufliche Weiterbildung, Eingliederungszuschüsse oder Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt. Zudem wurden Fragen zur Entwicklung der Zahl der Langzeitarbeitslosen sowie zur Erreichung der Vermittlungsziele in Arbeit, Ausbildung oder Selbstständigkeit gestellt.

In der Stellungnahme der Verwaltung wird die Entwicklung der Mittelzuweisungen für die Jahre 2022 und 2023 dargelegt. Während die Mittelzuweisungen für den Verwaltungstitel im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 929.908 Euro gestiegen sind, verzeichneten die Eingliederungstitel einen Rückgang von 827.159 Euro. Die Verwaltung führt ergänzende Erhöhungen unter anderem auf parlamentarische Beratungen sowie die Finanzierung der Integration von Geflüchteten aus der Ukraine zurück. Hinsichtlich der geplanten Umschichtungen von Mitteln aus dem Eingliederungsetat in den Verwaltungshaushalt zeigt die aktuelle Planung für Juli 2023 einen Betrag von 1,745 Millionen Euro vor, was von der ursprünglichen Planung in Höhe von 2,1 Millionen Euro abweicht.