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Rat
23.03.2021, 15:00 – 23.03.2021, 19:25
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 15.12.2020, Nr. 0031/20
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.01.2021, Nr. 0034/21
3. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
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Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
Vorlage ansehen · 0210/21_ER-1 · ErgBeschluss
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
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5. Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK)
hier: Ergebnisse der 3. Fortschreibung
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6. Klimafolgenanpassungskonzept (KFAK)
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Klimafolgenanpassungskonzept (KFAK)
7. Entlastung von Familien bei Angeboten der Frühkindlichen Bildung und bei schulischen Betreuungsangeboten (Familienentlastungs- und OGS-Stärkungspaket)
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8. Erziehungsberatungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Caritasverbandes Hamm e.V., Lange Str. 27, Hamm
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9. Verkaufsoffene Sonntage 2021 in den Stadtbezirken Hamm-Mitte und Heessen
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10. Novellierung der Benutzungsordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Vorlage ansehen · 0253/21_VL · Beschlussvorlage
11. Honorarordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Vorlage ansehen · 0254/21_VL · Beschlussvorlage
12. Installierung der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ des Künstlers Harald K. Müller im Kurhausgarten
Vorlage ansehen · 0269/21_VL · Beschlussvorlage
13. Integration von Kindern am schulischen Alltag in den Grundschulen
Matthias-Claudius-Schule
Wilhelm-Busch-Schule
Hermann-Gmeiner-Schule
Vorlage ansehen · 0272/21_VL · Beschlussvorlage
14. Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
15. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.04.2021
Vorlage ansehen · 0292/21_VL · Beschlussvorlage
16. Beschaffung von 34 Elektrokardiogramm-/ Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst der Stadt Hamm.
Vorlage ansehen · 0275/21_VL · Beschlussvorlage
17. Liquidation der Vereinigung der kommunalen RWE-Aktionäre Westfalen GmbH und Beteiligung an der Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH
Vorlage ansehen · 0291/21_VL · Beschlussvorlage
18. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Vorlage ansehen · 0288/21_VL · Beschlussvorlage
19. Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 0297/21_VL · Beschlussvorlage
20. 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt
Vorlage ansehen · 0290/21_VL · Beschlussvorlage
21. Richtlinien über Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0305/21_VL · Beschlussvorlage
22. Bestellung der Mitglieder des Behindertenbeirates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0307/21_VL · Beschlussvorlage
23. 6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
hier: zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0251/21_VL · Beschlussvorlage
24. Stellplatzsatzung für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0213/21_VL · Beschlussvorlage
25. Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Vorlage ansehen · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
26. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0233/21_VL · Beschlussvorlage
27. 1. Ländliches Wegenetzkonzept
2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Vorlage ansehen · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
1. Ländliches Wegenetzkonzept
2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Vorlage ansehen · 0249/21_ER-2 · ErgBeschluss
1. Ländliches Wegenetzkonzept
2. Sanierung von Wirtschaftswegen
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28. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
29. Bebauungsplan Nr. 01.154 - An der Alleestraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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30. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Vorlage ansehen · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
31. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Vorlage ansehen · 0224/21_VL · Beschlussvorlage
32. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0225/21_VL · Beschlussvorlage
33. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0226/21_VL · Beschlussvorlage
34. Bebauungsplan Nr. 01.153 - Vergnügungsstättensteuerung Marktplatz / Weststraße -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0228/21_VL · Beschlussvorlage
35. Bebauungsplan Nr. 02.126 – Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0298/21_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Einsatz des Corona-Speziallacks (für Türklinken und Handläufe) an den Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0024/21_AT · Antrag
Einsatz des Corona-Speziallacks (für Türklinken und Handläufe) an den Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0062/21_ST · Stlgnahme
2. Sächliche und inhaltliche Ergänzung des Distanzunterrichts um den Fachbereich Schulsozialarbeit: Ausstattung der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mit digitalen Endgeräten
Vorlage ansehen · 0037/21_AT · Antrag
3. Verdoppelung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0063/20_AT · Antrag
4. Keine Zusammenarbeit mit der Ülkücü Bewegung/graue Wölfe
Vorlage ansehen · 0070/21_AT · Antrag
6. Konzept für Winterdienst bei extremen Witterungsverhältnissen
Vorlage ansehen · 0111/21_AT · Antrag
9. Lebensrettende Fähigkeit Schwimmen stärken: Zusätzliche Schwimmlernangebote schaffen
Vorlage ansehen · 0119/21_AT · Antrag
10. Erstellung eines Spielraumentwicklungsplans für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0120/21_AT · Antrag
11. Hamm Aktiv: Konzept und Standortuntersuchung von städtischen Bewegungsparks
Vorlage ansehen · 0121/21_AT · Antrag
12. Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0122/21_AT · Antrag
15. Offensive für schulische Betreuung
Vorlage ansehen · 0125/21_AT · Antrag
16. Echte Hammer helfen: Vereine in der Pandemie unterstützen
Vorlage ansehen · 0126/21_AT · Antrag
17. Schulen besser unterstützen: Zwei weitere Stellen bei der HITS schaffen
Vorlage ansehen · 0127/21_AT · Antrag
18. Städtepartnerschaften stärken
Strengthen city partnerships
Vorlage ansehen · 0128/21_AT · Antrag
20. Förderung des klimafreundlichen Radverkehrs durch Abmarkierungen auf der Fahrbahn
Vorlage ansehen · 0130/21_AT · Antrag
25. Fortschreibung des Steuerungskonzepts Vergnügungsstätten für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0135/21_AT · Antrag
27. Investive Mittel für den Bau einer Dreifach-Sporthalle an der Arnold-Freymuth-Gesamtschule
Vorlage ansehen · 0138/21_AT · Antrag
28. Stärkung der Quartiersarbeit – Handlungskonzept „Älterwerden in Hamm!“
Vorlage ansehen · 0143/21_AT · Antrag
31. Barrierefreie Spielgeräte: Spielplatzbudget erhöhen
Vorlage ansehen · 0146/21_AT · Antrag
32. Rad- und Fußwegverbindungen stärken Pieperstraßenbrücke planen
Vorlage ansehen · 0147/21_AT · Antrag
33. Abwassersatzung der Stadt Hamm überarbeiten
Vorlage ansehen · 0150/21_AT · Antrag
34. Kalkulatorischer Zinssatz 2021 auf 1,13 % festlegen
Vorlage ansehen · 0151/21_AT · Antrag
35. Aufbruch Bildung: Zusätzliche Mittel für Schulsanierungen
Vorlage ansehen · 0152/21_AT · Antrag
37. Anbindung an Wasserstoff-Pipeline Rhein-Ruhr
Vorlage ansehen · 0154/21_AT · Antrag
38. Verantwortliche/r für Digitalisierung
Chief Digital Of?cer
Vorlage ansehen · 0155/21_AT · Antrag
39. Verbindung zwischen Innenstadt und Hammer Westen gestalten
Vorlage ansehen · 0156/21_AT · Antrag
40. Schwimmflächen vergrößern, Außenbecken an der Familien-Oase Heessen bauen
Vorlage ansehen · 0158/21_AT · Antrag
41. Wertschätzung und Anerkennung für unsere kommunalen Ordnungskräfte – Initiative für bessere Arbeitsbedingungen
Vorlage ansehen · 0159/21_AT · Antrag
42. Erweiterung Kurpark – Gestaltungsmöglichkeiten nutzen
Vorlage ansehen · 0160/21_AT · Antrag
C. Anfragen
1. Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19
Vorlage ansehen · 0029/20_AF · Anfrage
Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19
Vorlage ansehen · 0094/21_ST · Stlgnahme
4. Einleitung ungeklärter Abwässer in den Erlenbach
Vorlage ansehen · 0039/21_AF · Anfrage
Einleitung ungeklärter Abwässer in den Erlenbach
Vorlage ansehen · 0063/21_ST · Stlgnahme
5. Die investiven Maßnahmen der Stadtentwicklungsgesellschaft und der Haushalt 2021
Vorlage ansehen · 0056/21_AF · Anfrage
Die investiven Maßnahmen der Stadtentwicklungsgesellschaft und der Haushalt 2021
Vorlage ansehen · 0087/21_ST · Stlgnahme
7. Standardisierung Offener Ganztags-Angebote; Verbesserung Kommunikationsstrukturen
Vorlage ansehen · 0061/21_AF · Anfrage
Standardisierung Offener Ganztags-Angebote; Verbesserung Kommunikationsstrukturen
Vorlage ansehen · 0095/21_ST · Stlgnahme
8. Nutzung der Smartphone-App Luca durch das Gesundheitsamt Hamm
Vorlage ansehen · 0062/21_AF · Anfrage
D. Verschiedenes