Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beschlüsse

2.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fortführung des Landeszuschusses zur Förderung von Kindertageseinrichtungen mit besonderem Unterstützungsbedarf als anerkannte „plusKITAs“ nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz)

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2.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung am Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ für das Projekt Gartenkompetenzzentrum / Maximilianparkerweiterung

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2.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Verlängerung des internationalen Fernradwegs Enschede-Münster (F35) nach Hamm: 1. Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie 2. Bildung einer Beschaffungsgemeinschaft mit den Anliegerkommunen

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2.4 Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes (Vorratsbeschluss zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW)

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2.5 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 der Stadt Hamm

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2.6 11. Änderung zur Gebührensatzung für die Städtische Musikschule Hamm

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2.7 Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2024

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2.8 Genehmigung der Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes der Sparkasse Hamm, Herrn Torsten Cremer

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2.9 Genehmigung der Wiederbestellung des Mitgliedes des Vorstandes der Sparkasse Hamm, Herrn Frank Selberg

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2.10 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

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2.11 Gemeinschaftsfonds zur Förderung von Projekten zum 800. Geburtstag der Stadt Hamm 2026

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2.12 Familienbericht(en) 2025. Hamm auf dem Weg zur Familienfreundlichsten Stadt. Zweiter Familienbericht.

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2.13 Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa“ durch freie Träger

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2.14 Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahre 2026.

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2.15 Jugendwerkstatt des Caritasverband Hamm e.V.: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2026 und 2027

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2.16 Fortgeführte Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-TicketModell

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2.17 Finanzierung Projekt "Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit"

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2.18 Beitritt der Stadt Hamm zur Zukunftsinitiative Klima.Werk der Emschergenossenschaft / Lippeverband (EGLV)

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2.19 Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

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2.20 Umsetzung des Förderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027

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2.20.1 Umsetzung des Förderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2027

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2.21 4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 7. Fortschreibung 2024 Zusätzliche Maßnahmen

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2.22 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur öffentlichen Auslegung gem. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)

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2.23 Kauf von Geschäftsanteilen vom Regionalverband Ruhr (RVR) durch die Stadt Hamm sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH

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2.24 Kauf- und Abtretungsvertrag über Geschäftsanteile zwischen Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) und Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU), Änderung Gesellschaftsvertrag WVG

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2.25 Maximilianparkerweiterung/ Gartenkompetenzzentrum/ IGA 2027 inklusive Anliegerstraße und Hochbau Workshopgebäude

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2.26 Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss 4. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 02.068 – Braamer Straße –

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2.27 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: Offenlegungsbeschluss

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2.28 Übertragung der Durchführung von vereinfachten Umlegungen nach §§ 80 ff BauGB auf den Umlegungsausschuss

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2.29 Bebauungsplan Nr. 06.097 - Schulstraße - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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2.30 Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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2.31 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.008 - Gotenweg - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss

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2.32 Kita Wolkenwunder, Neubau einer Kindertagesstätte für 5 Gruppen Caldenhofer Weg 6-8, 59065 Hamm

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2.33 Johannesschule, Baubeschluss Neubau Einfach-Sporthalle

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2.34 Erich-Kästner-Schule, Baubeschluss Neubau Einfach-Sporthalle

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2.35 Erneuerung der bauzeitlichen Fenster am Eduard-Spranger-Berufskolleg – Erweiterungsbau von 1964 durch Fördermittel

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2.36 Umbesetzung im Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)

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2.37 Umbesetzung im Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)

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3. Anträge

3.1 Lückenschluss Gefahrenpunkt Maxi-Radroute

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3.1.1 Lückenschluss Gefahrenpunkt Maxi-Radroute

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3.2 Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Hamm

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3.2.1 Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Hamm

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3.3 Abschaffung der Grundsteuer in Hamm

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3.3.1 Abschaffung der Grundsteuer in Hamm

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3.4 Erstellung eines nachhaltigen Konzepts zur flächendeckenden Mülltrennung in allen städtischen Gebäuden in Hamm

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3.5 Bezahlkarte an Geflüchtete

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3.5.1 Bezahlkarte an Geflüchtete

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3.6 Errichtung eines modernen Wohnmobil-Stellplatzes in zentraler Lage

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3.6.1 Errichtung eines modernen Wohnmobil-Stellplatzes in zentraler Lage

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3.7 Die Innenstadt, das Herz unserer City

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3.7.1 Die Innenstadt, das Herz unserer City

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3.8 Änderungsantrag zur Umsetzung des Förderprogramms ,,Kommunales Integrationsmanagement“ (BV-143/25)

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4. Anfragen

4.1 Anfrage zu konkreten Daten/Zahlen aus der Zeit der Corona-Pandemie

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4.1.1 Anfrage zu konkreten Daten/Zahlen aus der Zeit der Corona-Pandemie

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4.2 Anfrage zur Nicht-Teilnahme der Kommune am 18. DJHT in Leipzig

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4.2.1 Anfrage zur Nicht-Teilnahme der Kommune am 18. DJHT in Leipzig

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4.3 Behandlung nicht krankenversicherter Personen im Gebiet der Stadt Hamm sowie daraus resultierende Kostenübernahmen durch die Stadt Hamm

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4.3.1 Behandlung nicht krankenversicherter Personen im Gebiet der Stadt Hamm sowie daraus resultierende Kostenübernahmen durch die Stadt Hamm

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4.4 Kosten des Hitzeaktionsplans (HAP) und des kommunalen Hitzerisikomanagements (Projekt HEATS) in Hamm

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4.4.1 Kosten des Hitzeaktionsplans (HAP) und des kommunalen Hitzerisikomanagements (Projekt HEATS) in Hamm

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4.5 Projekt „Südost-Europa

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4.5.1 Projekt „Südost-Europa

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4.6 Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen

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4.6.1 Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen

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4.7 Personelle und materielle Ausstattung sowie Vergabepraxis im Bereich Grünpflege und Sauberkeit

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4.7.1 Personelle und materielle Ausstattung sowie Vergabepraxis im Bereich Grünpflege und Sauberkeit

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4.8 Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen

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4.8.1 Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen

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4.9 Personelle und materielle Ausstattung sowie Einsatzschwerpunkte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

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4.9.1 Personelle und materielle Ausstattung sowie Einsatzschwerpunkte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

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4.10 Stadtteilmarketing in Hamm, wie geht es weiter?

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4.10.1 Stadtteilmarketing in Hamm, wie geht es weiter?

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5. Verschiedenes