Anfrage zu konkreten Daten/Zahlen aus der Zeit der Corona-Pandemie

Die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht hat im Rahmen der Anfrage AF-28/25-ST Informationen zu konkreten Zahlen und Daten aus der Zeit der Corona-Pandemie angefordert. Die Fragen umfassten die Anzahl der nachweislichen COVID-19-Todesfälle in den Jahren 2020 bis 2023, die Anzahl gemeldeter Impfschäden sowie Verdachtsfälle von Impfschäden und schweren Nebenwirkungen. Zudem wurde nach dem Vorhandensein von Arbeitsverboten aufgrund einer fehlenden COVID-19-Impfung gefragt.

Die Verwaltung nahm in ihrer Stellungnahme dazu Stellung. Bezüglich der Erfassung von Infektionen und Todesfällen verwies das Gesundheitsamt auf die Daten der Webseite corona-in-zahlen.de für den Kreis Hamm. Die Dokumentation von Impfschäden sowie deren Zusammenhang mit Impfungen liegt in der Zuständigkeit des Paul-Ehrlich-Instituts, auf dessen Berichte und Dossiers die Stellungnahme verweist.

Hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die im Zeitraum vom 15. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022 galt, gab die Verwaltung an, dass im Rahmen von Verwaltungsverfahren eine Vielzahl von Anhörungen in Hamm durchgeführt wurde. Arbeitsverbote gemäß § 20a Abs. 5 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes wurden jedoch nicht ausgesprochen.