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Rat
27.09.2022, 14:00 – 27.09.2022, 17:07
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.06.2022, Nr. 0179/22
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.03.2022, Nr. 0152/22
3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
39. Westfälischer Hansetag vom 9. bis 11. September 2022 in Attendorn
Vorlage ansehen · 0866/22_VL · Beschlussvorlage
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kostensteigerung beim Projekt „Jugend stärken: Brücken bauen in die Eigenständigkeit“
Vorlage ansehen · 0869/22_VL · Beschlussvorlage
5. Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0736/22_VL · Beschlussvorlage
6. Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2023/2024
Vorlage ansehen · 0882/22_VL · Beschlussvorlage
7. Einführung eines kommunalen Unterstützungssystem (KUS) an den städtischen Schulen
Vorlage ansehen · 0895/22_VL · Beschlussvorlage
8. Verstetigung des Lotsendienstes in Kinderarztpraxen, der Geburtsklinik des Evangelischen Krankenhauses Hamm (EVK) und der Stärkung kommunaler Vernetzung und Koordinierung
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9. Stadtwerke Hamm GmbH:
Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG – Optionsausübung und Gründung Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG/ Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH
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10. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der items GmbH & Co. KG
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11. Stadtwerke Hamm GmbH: Beteiligung an der CreativRevierEnergie GmbH (CRE)
Vorlage ansehen · 0910/22_VL · Beschlussvorlage
12. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Huffelwind GmbH & Co.KG sowie der Huffelwind Verwaltungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 0911/22_VL · Beschlussvorlage
13. Gemeinsam für die Wirtschaftskraft in unserer Stadt.
Vorlage ansehen · 0901/22_VL · Beschlussvorlage
14. Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehren Kreis Soest, Kreis Coesfeld, Stadt Hamm, Kreis Unna – Wechsel der Rechtsform.
Vorlage ansehen · 0883/22_VL · Beschlussvorlage
15. Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2022“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“
Vorlage ansehen · 0918/22_VL · Beschlussvorlage
16. Änderung der „Richtlinien über Auszeichnungen und Ehrungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports“
Vorlage ansehen · 0880/22_VL · Beschlussvorlage
17. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0904/22_VL · Beschlussvorlage
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0904/22_ER-1 · ErgBeschluss
19. 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
Vorlage ansehen · 0897/22_VL · Beschlussvorlage
20. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Vorlage ansehen · 0905/22_VL · Beschlussvorlage
21. Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“
Vorlage ansehen · 0908/22_VL · Beschlussvorlage
22. Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern der im Integrationsrat der Stadt Hamm vertretenen Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 0916/22_VL · Beschlussvorlage
23. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 und Behandlung des Jahresergebnisses
Vorlage ansehen · 0906/22_VL · Beschlussvorlage
24. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 0907/22_VL · Beschlussvorlage
25. Teilaufhebung und Fristverlängerung für die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hamm-Innenstadt III. Abschnitt
Vorlage ansehen · 0821/22_VL · Beschlussvorlage
26. Fortschreibung Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel - Beschluss Endbericht
Vorlage ansehen · 0848/22_VL · Beschlussvorlage
27. 6. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0874/22_VL · Beschlussvorlage
28. 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West - Offenlegung
Vorlage ansehen · 0881/22_VL · Beschlussvorlage
6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West - Offenlegung
Vorlage ansehen · 0881/22_ER-1 · ErgBeschluss
29. Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp -
hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss
2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen
3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0862/22_VL · Beschlussvorlage
30. Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg -
hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss
2. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungen
3. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0863/22_VL · Beschlussvorlage
31. Bebauungsplan Nr. 02.128 - Nördlich Graevinghoffstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0867/22_VL · Beschlussvorlage
32. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0870/22_VL · Beschlussvorlage
33. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Integrationsrat
Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Vorlage ansehen · 0928/22_VL · Beschlussvorlage
34. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 0929/22_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Vorlage ansehen · 0346/21_AT · Antrag
3. Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Vorlage ansehen · 0479/22_AT · Antrag
Trinkwasserspender in öffentlichen Parkanlagen
Vorlage ansehen · 0504/22_ST · Stlgnahme
4. Bilanz: Familienfreundlichste Stadt
Vorlage ansehen · 0480/22_AT · Antrag
Bilanz: Familienfreundlichste Stadt
Vorlage ansehen · 0496/22_ST · Stlgnahme
5. K35n - Arten- und Naturschutzmaßnahmen im Planungsraum
Vorlage ansehen · 0481/22_AT · Antrag
K35n - Arten- und Naturschutzmaßnahmen im Planungsraum
Vorlage ansehen · 0507/22_ST · Stlgnahme
6. „Gasumlage stoppen – Energiepreise wirksam bremsen!“
Vorlage ansehen · 0482/22_AT · Antrag
8. Schaffung eines Runden Tisches gegen Energiearmut
Vorlage ansehen · 0489/22_AT · Antrag
Schaffung eines Runden Tisches gegen Energiearmut
Vorlage ansehen · 0508/22_ST · Stlgnahme
9. Abschaffung der Gebührenpflicht für Anträge auf Photovoltaik in Zechensiedlungen mit Gestaltungs- und Erhaltungssatzung
Vorlage ansehen · 0490/22_AT · Antrag
10. 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West
Ergänzung der Vorlage 0881/22
Vorlage ansehen · 0491/22_AT · Antrag
11. Nein zur Gasumlage, Ja zur Übergewinnsteuer
Vorlage ansehen · 0492/22_AT · Antrag
15. Einführung der Ulmer Trauma-Box – Pilotprojekt der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0496/22_AT · Antrag
16. Self-Service-Terminals für die Beantragung von Pass- und Ausweisdokumenten
Vorlage ansehen · 0497/22_AT · Antrag
Self-Service-Terminals für die Beantragung von Pass- und Ausweisdokumenten
Vorlage ansehen · 0511/22_ST · Stlgnahme
C. Anfragen
2. Zukunft der Gasversorgung in Hamm
Vorlage ansehen · 0273/22_AF · Anfrage
3. Entwicklung der städtischen Investitionen
Vorlage ansehen · 0279/22_AF · Anfrage
4. Auswirkungen des Förderstopps für SprachKitas
Vorlage ansehen · 0287/22_AF · Anfrage
Auswirkungen des Förderstopps für SprachKitas
Vorlage ansehen · 0452/22_ST · Stlgnahme
5. Gebührenfreier Zugang zu Kitas, Referentenentwurf Gute-Kita-Gesetz II
Vorlage ansehen · 0291/22_AF · Anfrage
Gebührenfreier Zugang zu Kitas, Referentenentwurf Gute-Kita-Gesetz II
Vorlage ansehen · 0483/22_ST · Stlgnahme
6. Zustand der Spielplätze im Lippepark
Vorlage ansehen · 0300/22_AF · Anfrage
Zustand der Spielplätze im Lippepark
Vorlage ansehen · 0492/22_ST · Stlgnahme
8. Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Vorlage ansehen · 0311/22_AF · Anfrage
Aktueller Stand zu einer möglichen Umbenennung vorbelasteter Straßennamen
Vorlage ansehen · 0506/22_ST · Stlgnahme
14. Genehmigung Ablagerung Bauschutt/Asphalt
Vorlage ansehen · 0318/22_AF · Anfrage
Genehmigung Ablagerung Bauschutt/Asphalt
Vorlage ansehen · 0515/22_ST · Stlgnahme
16. Projektstand Planung und Bau der B63n
Vorlage ansehen · 0320/22_AF · Anfrage
Projektstand Planung und Bau der B63n
Vorlage ansehen · 0500/22_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes