Entwicklung der städtischen Investitionen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat im Juni 2022 eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Entwicklung der städtischen Investitionen befasst. Hintergrund der Anfrage ist die Feststellung, dass die Investitionsauszahlungen im Jahr 2021 mit 59,1 Millionen Euro hinter der ursprünglichen Planung von 88,9 Millionen Euro zurückgeblieben sind. Zudem wird darauf verwiesen, dass Mittel aus Förderprogrammen in das Jahr 2022 übertragen wurden.

Die Fraktion bittet um eine detaillierte Aufstellung der geplanten Investitionsvolumina im Vergleich zu den tatsächlichen Ausgaben des Jahres 2021, differenziert nach den jeweiligen Stadtämtern. Dies umfasst die Bereiche Immobilienmanagement, Tiefbau- und Grünflächenamt inklusive Breitband, Amt für Konzernsteuerung und Sport, Amt für schulische Bildung, Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Zivilschutz sowie das Jugendamt und das Umweltamt.

Darüber hinaus fordert die Anfrage eine Einzelaufstellung der städtischen Investitionen, die für das Jahr 2021 geplant waren, aber auf das Jahr 2022 oder spätere Zeiträume verschoben wurden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Identifizierung der finanziellen Mittel aus Förderprogrammen, die im Rahmen der Planung für 2021 vorgesehen waren und nach 2022 übertragen wurden.