Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Verpflichtung eines Ratsmitgliedes hier: Anke Richter
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.12.2021, Nr. 0102/21
- 3.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.03.2022, Nr. 0127/22
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen TaxenZur Vorlage · 0748/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Diakonie Ruhr-Hellweg e. V. zur finanziellen Beteiligung am Frauenhaus in HammZur Vorlage · 0780/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
- 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0639/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 7.Elektromobilitätskonzept HammZur Vorlage · 0674/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.CO2-Bilanz inklusive HandlungsempfehlungenZur Vorlage · 0822/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt HammZur Vorlage · 0732/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Beschaffung von 2 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr HammZur Vorlage · 0808/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASHZur Vorlage · 0803/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des ASHZur Vorlage · 0838/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0832/22_VL · Beschlussvorlage
- Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0832/22_ER-1 · ErgBeschluss
- 14.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am KurhausZur Vorlage · 0804/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches RuhrgebietZur Vorlage · 0809/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0812/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Änderung der Satzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0813/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt HammZur Vorlage · 0823/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hallenmanagement Hamm GmbHZur Vorlage · 0824/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der RepräsentationsrichtlinienZur Vorlage · 0749/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Fortführung der Ehrenamtskoordination der Stadt Hamm ab dem Jahr 2023Zur Vorlage · 0793/22_VL · Beschlussvorlage
- 22.Fortsetzung und Erweiterung der Familienbildungs- und Sprachbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa/Schule“ durch freie TrägerZur Vorlage · 0794/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
- 24.Wahl von stellvertretenden Mitgliedern der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in die städtischen Ausschüssen und Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und BeteiligungenZur Vorlage · 0828/22_VL · Beschlussvorlage
- 25.Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0831/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0834/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl von beratenden MitgliedernZur Vorlage · 0836/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender StimmeZur Vorlage · 0840/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.GremienbesetzungZur Vorlage · 0843/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Sport und FreizeitZur Vorlage · 0844/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Beirat bei der JustizvollzugsanstaltZur Vorlage · 0776/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.Umbesetzungen im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0845/22_VL · Beschlussvorlage
- 33.Masterplan Wohnen hier: ErarbeitungsbeschlussZur Vorlage · 0672/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –Zur Vorlage · 0725/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0768/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:Zur Vorlage · 0800/22_VL · Beschlussvorlage
- 37.33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0704/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 LandesplanungsgesetzZur Vorlage · 0705/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0722/22_VL · Beschlussvorlage
- 40.Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0754/22_VL · Beschlussvorlage
- 41.Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0756/22_VL · Beschlussvorlage
- 42.Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0758/22_VL · Beschlussvorlage
- 43.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0791/22_VL · Beschlussvorlage
- 44.Vorkaufsrecht (VKR) § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag Urkundenverzeichnis (UVZ) 267/22 des Notars Jochen Bielefeld, Hamm vom 11.04.2022.Zur Vorlage · 0827/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwertenZur Vorlage · 0346/21_AT · Antrag
- 2.Resolution zur Bekämpfung der ArmutZur Vorlage · 0426/22_AT · Antrag
- 3.Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen WeiterbildungskollegsZur Vorlage · 0432/22_AT · Antrag
- Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen WeiterbildungskollegsZur Vorlage · 0447/22_ST · Stlgnahme
- 4.Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Hammer Bäder in den SommerferienZur Vorlage · 0443/22_AT · Antrag
- 5.Stärkung der Teilhabe der von Armut betroffenen Kinder und JugendlichenZur Vorlage · 0444/22_AT · Antrag
- 6.Sonderzuschuss an die Hammer TafelZur Vorlage · 0448/22_AT · Antrag
- 7.Sporthallen Bockum-HövelZur Vorlage · 0449/22_AT · Antrag
- 8.ParkraumkonzeptZur Vorlage · 0450/22_AT · Antrag
- 9.Buslinie Pelkum - BönenZur Vorlage · 0451/22_AT · Antrag
- 10.Änderungsantrag 0639/22Zur Vorlage · 0452/22_AT · Antrag
- 11.LärmblitzerZur Vorlage · 0454/22_AT · Antrag
- 12.Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit und Ordnung im LippeparkZur Vorlage · 0455/22_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.Sozial geförderter Wohnraum in HammZur Vorlage · 0156/21_AF · Anfrage
- 2.Sachstand „Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln“Zur Vorlage · 0245/22_AF · Anfrage
- 3.Wohnungsmarkt HammZur Vorlage · 0248/22_AF · Anfrage
- Wohnungsmarkt HammZur Vorlage · 0423/22_ST · Stlgnahme
- 4.Anfrage zum NordringparkZur Vorlage · 0249/22_AF · Anfrage
- Anfrage zum NordringparkZur Vorlage · 0438/22_ST · Stlgnahme
- 5.Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2Zur Vorlage · 0250/22_AF · Anfrage
- Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2Zur Vorlage · 0439/22_ST · Stlgnahme
- 6.Produktion von grünem Wasserstoff in HammZur Vorlage · 0251/22_AF · Anfrage
- Produktion von grünem Wasserstoff in HammZur Vorlage · 0437/22_ST · Stlgnahme
- 7.FlächenversiegelungZur Vorlage · 0269/22_AF · Anfrage
- FlächenversiegelungZur Vorlage · 0440/22_ST · Stlgnahme
- 8.„Gute Ideen fördern“Zur Vorlage · 0270/22_AF · Anfrage
- „Gute Ideen fördern“Zur Vorlage · 0456/22_ST · Stlgnahme
- 9.Dezentrale Unterbringung von FlüchtlingenZur Vorlage · 0271/22_AF · Anfrage
- Dezentrale Unterbringung von FlüchtlingenZur Vorlage · 0441/22_ST · Stlgnahme
- 10.Sportboxen in den StadtbezirkenZur Vorlage · 0272/22_AF · Anfrage
- Sportboxen in den StadtbezirkenZur Vorlage · 0444/22_ST · Stlgnahme
- 11.Zukunft der Gasversorgung in HammZur Vorlage · 0273/22_AF · Anfrage
- Zukunft der Gasversorgung in HammZur Vorlage · 0455/22_ST · Stlgnahme
- 12.Straßen- und WegekonzeptZur Vorlage · 0274/22_AF · Anfrage
- Straßen- und WegekonzeptZur Vorlage · 0443/22_ST · Stlgnahme
- 13.Sitzungstermine UmweltgremiumZur Vorlage · 0275/22_AF · Anfrage
- Sitzungstermine UmweltgremiumZur Vorlage · 0442/22_ST · Stlgnahme
- 14.Sicherheit am BahnhofZur Vorlage · 0276/22_AF · Anfrage
- Sicherheit am BahnhofZur Vorlage · 0446/22_ST · Stlgnahme
- 15.Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen EinsatzmittelnZur Vorlage · 0277/22_AF · Anfrage
- Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen EinsatzmittelnZur Vorlage · 0445/22_ST · Stlgnahme
- 16.Entwicklung der städtischen InvestitionenZur Vorlage · 0279/22_AF · Anfrage
- Entwicklung der städtischen InvestitionenZur Vorlage · 0457/22_ST · Stlgnahme