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Rat
21.06.2022, 14:00 – 21.06.2022, 16:48
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes hier: Anke Richter
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.12.2021, Nr. 0102/21
3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.03.2022, Nr. 0127/22
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen
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5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Diakonie Ruhr-Hellweg e. V. zur finanziellen Beteiligung am Frauenhaus in Hamm
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6. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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7. Elektromobilitätskonzept Hamm
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8. CO2-Bilanz inklusive Handlungsempfehlungen
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9. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm
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10. Beschaffung von 2 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
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11. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
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12. Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des ASH
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13. Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021
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Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021
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14. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am Kurhaus
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15. Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 0809/22_VL · Beschlussvorlage
16. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Vorlage ansehen · 0812/22_VL · Beschlussvorlage
17. Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Vorlage ansehen · 0813/22_VL · Beschlussvorlage
18. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0823/22_VL · Beschlussvorlage
19. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hallenmanagement Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 0824/22_VL · Beschlussvorlage
20. Änderung der Repräsentationsrichtlinien
hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien
Vorlage ansehen · 0749/22_VL · Beschlussvorlage
21. Fortführung der Ehrenamtskoordination der Stadt Hamm ab dem Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0793/22_VL · Beschlussvorlage
22. Fortsetzung und Erweiterung der Familienbildungs- und Sprachbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa/Schule“ durch freie Träger
Vorlage ansehen · 0794/22_VL · Beschlussvorlage
23. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
24. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in die städtischen Ausschüssen und Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Vorlage ansehen · 0828/22_VL · Beschlussvorlage
25. Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0831/22_VL · Beschlussvorlage
26. Ausschuss für Sport und Freizeit
hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 0834/22_VL · Beschlussvorlage
27. Ausschuss für Schule und Ausbildung
hier: Wahl von beratenden Mitgliedern
Vorlage ansehen · 0836/22_VL · Beschlussvorlage
28. Ausschuss für Schule und Ausbildung
hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme
Vorlage ansehen · 0840/22_VL · Beschlussvorlage
30. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Sport und Freizeit
Vorlage ansehen · 0844/22_VL · Beschlussvorlage
31. Beirat bei der Justizvollzugsanstalt
Vorlage ansehen · 0776/22_VL · Beschlussvorlage
32. Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0845/22_VL · Beschlussvorlage
33. Masterplan Wohnen
hier: Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0672/22_VL · Beschlussvorlage
34. Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –
Vorlage ansehen · 0725/22_VL · Beschlussvorlage
35. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0768/22_VL · Beschlussvorlage
36. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:
Vorlage ansehen · 0800/22_VL · Beschlussvorlage
37. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) –
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0704/22_VL · Beschlussvorlage
38. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz
Vorlage ansehen · 0705/22_VL · Beschlussvorlage
39. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg -
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0722/22_VL · Beschlussvorlage
40. Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße -
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0754/22_VL · Beschlussvorlage
41. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0756/22_VL · Beschlussvorlage
42. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße –
hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0758/22_VL · Beschlussvorlage
43. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0791/22_VL · Beschlussvorlage
44. Vorkaufsrecht (VKR) § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag Urkundenverzeichnis (UVZ) 267/22 des Notars Jochen Bielefeld, Hamm vom 11.04.2022.
Vorlage ansehen · 0827/22_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Attraktivität Freibad Süd erhöhen – Kleinkindbereich aufwerten
Vorlage ansehen · 0346/21_AT · Antrag
2. Resolution zur Bekämpfung der Armut
Vorlage ansehen · 0426/22_AT · Antrag
3. Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen Weiterbildungskollegs
Vorlage ansehen · 0432/22_AT · Antrag
Errichtung eines vollwertigen und eigenständigen Weiterbildungskollegs
Vorlage ansehen · 0447/22_ST · Stlgnahme
4. Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in Hammer Bäder in den Sommerferien
Vorlage ansehen · 0443/22_AT · Antrag
5. Stärkung der Teilhabe der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen
Vorlage ansehen · 0444/22_AT · Antrag
6. Sonderzuschuss an die Hammer Tafel
Vorlage ansehen · 0448/22_AT · Antrag
12. Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit und Ordnung im Lippepark
Vorlage ansehen · 0455/22_AT · Antrag
C. Anfragen
1. Sozial geförderter Wohnraum in Hamm
Vorlage ansehen · 0156/21_AF · Anfrage
2. Sachstand „Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln“
Vorlage ansehen · 0245/22_AF · Anfrage
5. Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2
Vorlage ansehen · 0250/22_AF · Anfrage
Leih-Roller/E-Scooter in der Stadt Hamm, Anfrage 2
Vorlage ansehen · 0439/22_ST · Stlgnahme
6. Produktion von grünem Wasserstoff in Hamm
Vorlage ansehen · 0251/22_AF · Anfrage
Produktion von grünem Wasserstoff in Hamm
Vorlage ansehen · 0437/22_ST · Stlgnahme
9. Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 0271/22_AF · Anfrage
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 0441/22_ST · Stlgnahme
11. Zukunft der Gasversorgung in Hamm
Vorlage ansehen · 0273/22_AF · Anfrage
15. Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen Einsatzmitteln
Vorlage ansehen · 0277/22_AF · Anfrage
Ausstattung des Kommunalen Ordnungsdienstes mit taktischen Einsatzmitteln
Vorlage ansehen · 0445/22_ST · Stlgnahme
16. Entwicklung der städtischen Investitionen
Vorlage ansehen · 0279/22_AF · Anfrage
Entwicklung der städtischen Investitionen
Vorlage ansehen · 0457/22_ST · Stlgnahme