Änderungsantrag 0639/22

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen der Vorlage 0452/22_AT einen Änderungsantrag gestellt. Gegenstand des Antrags ist eine Korrektur der Formulierung innerhalb eines bestehenden Antrags an den Oberbürgermeister.

Die Fraktion fordert eine Anpassung der Begründung bezüglich der Nichtbefassung mit der vierten Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes. Der ursprüngliche Text ging davon aus, dass die Nichtbefassung versehentlich erfolgt sei. Die Fraktion stellt dazu klar, dass die Entscheidung gegen eine Befassung nicht auf einem Versehen beruhte. Vielmehr sei die Nichtbefassung auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der AfD erfolgt und wurde im Rat einstimmig beschlossen.