Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 27.09.2022, Nr. 0203/22
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 22.02.2023, Nr. 0231/23
- 3.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Umsetzung von zwei Maßnahmen aus der 2. BilligkeitsrichtlinieZur Vorlage · 1032/23_VL · Beschlussvorlage
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Einführung einer ganzheitlichen Schulsozialarbeit an den städtischen SchulenZur Vorlage · 1057/23_VL · Beschlussvorlage
- 5.Resolution „Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe“Zur Vorlage · 1088/23_VL · Beschlussvorlage
- 6.Public Corporate Governance Kodex der Stadt HammZur Vorlage · 0993/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Bildungszentrum NordZur Vorlage · 1023/23_VL · Beschlussvorlage
- 8.Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den IntegrationsratZur Vorlage · 1028/23_VL · Beschlussvorlage
- 9.Kinder- und Jugendförderplan 2023 - 2025Zur Vorlage · 1049/23_VL · Beschlussvorlage
- 10.Familienbericht(en): Hamm auf dem Weg zur familienfreundlichsten StadtZur Vorlage · 1070/23_VL · Beschlussvorlage
- 11.Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt HammZur Vorlage · 1071/23_VL · Beschlussvorlage
- 12.Familienrathaus Hamm: Start und weitere UmsetzungZur Vorlage · 1093/23_VL · Beschlussvorlage
- 13.Satzungsänderung und Kapitalerhöhung Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbHZur Vorlage · 1036/23_VL · Beschlussvorlage
- 14.Zusammenführung und Aktualisierung der bestehenden Regelungen zur finanziellen Beteiligung der Stadt Hamm am Frauenhaus in Hamm (Träger Diakonie Ruhr-Hellweg e. V.)Zur Vorlage · 1076/23_VL · Beschlussvorlage
- 15.KulturFest h4 und KulturSommer 2023Zur Vorlage · 1078/23_VL · Beschlussvorlage
- 16.42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in KölnZur Vorlage · 1060/23_VL · Beschlussvorlage
- 17.40. Westfälischer Hansetag am 10. und 11. Juni 2023 in Fürstenau 43. Internationaler Hansetag vom 22. bis 25. Juni 2023 in Torun/PolenZur Vorlage · 1069/23_VL · Beschlussvorlage
- 18.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 1039/23_VL · Beschlussvorlage
- Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 1039/23_ER-1 · ErgBeschluss
- 19.Wahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch die ArbeiterwohlfahrtZur Vorlage · 1046/23_VL · Beschlussvorlage
- 20.Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Schule und AusbildungZur Vorlage · 1094/23_VL · Beschlussvorlage
- 21.Ausschuss für Schule und Ausbildung Neuwahl eines stellvertretenden beratenden MitgliedesZur Vorlage · 1096/23_VL · Beschlussvorlage
- 22.Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse HammZur Vorlage · 1098/23_VL · Beschlussvorlage
- 23.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Schule und AusbildungZur Vorlage · 1101/23_VL · Beschlussvorlage
- 24.Qualifizierung Schulzenpark PelkumZur Vorlage · 1029/23_VL · Beschlussvorlage
- 25.8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 1056/23_VL · Beschlussvorlage
- 26.2. Recyclinghof: Dauerhafte Annahmestelle für Wertstoffe auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz Aufhebung Grundsatzbeschluss für den Standort GE ‚Im Ried‘Zur Vorlage · 1104/23_VL · Beschlussvorlage
- 27.Sammlung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen hier: MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 1105/23_VL · Beschlussvorlage
- 28.Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0846/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.33. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0917/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.35. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Vikarsbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1025/23_VL · Beschlussvorlage
- 31.Bebauungsplan Nr. 06.095 - Am Vikarsbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1024/23_VL · Beschlussvorlage
- 32.Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1035/23_VL · Beschlussvorlage
- Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1035/23_ER-1 · ErgBeschluss
- 33.Bebauungsplan Nr. 06.099 - St. Josef-Areal - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1038/23_VL · Beschlussvorlage
- 34.Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1047/23_VL · Beschlussvorlage
- 35.Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1053/23_VL · Beschlussvorlage
- 36.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Antrag auf Verfahrensumstellung 2. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1054/23_VL · Beschlussvorlage
- 37.5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.024 - Herringer Heide - hier: 1. ÄnderungsbeschlussZur Vorlage · 1055/23_VL · Beschlussvorlage
- 38.Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 1061/23_VL · Beschlussvorlage
- 39.Planungsleistungen für das IGA-2027 Projekt der Stadt Hamm „Maximilianpark und Gartenkompetenzzentrum“Zur Vorlage · 1091/23_VL · Beschlussvorlage
- B.Anträge
- 1.9-Euro-Ticket für HammZur Vorlage · 0508/22_AT · Antrag
- 2.Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den WochenendenZur Vorlage · 0530/22_AT · Antrag
- 3.SozialkompassZur Vorlage · 0535/23_AT · Antrag
- SozialkompassZur Vorlage · 0589/23_ST · Stlgnahme
- 4.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. WLAN-Infrastruktur in der InnenstadtZur Vorlage · 0545/23_AT · Antrag
- 5.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Bürgerfreundliches Rathaus: Neuer Info-CounterZur Vorlage · 0572/23_AT · Antrag
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Bürgerfreundliches Rathaus: Neuer Info-CounterZur Vorlage · 0630/23_ST · Stlgnahme
- 6.Errichtung einer weiteren Gesamtschule in HammZur Vorlage · 0573/23_AT · Antrag
- Errichtung einer weiteren Gesamtschule in HammZur Vorlage · 0631/23_ST · Stlgnahme
- 7.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Wiedereinführung standortsweiser GrünabfallsammlungZur Vorlage · 0574/23_AT · Antrag
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Wiedereinführung standortsweiser GrünabfallsammlungZur Vorlage · 0627/23_ST · Stlgnahme
- 8.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Aufwandsentschädigung für studiengbegleitende PraktikaZur Vorlage · 0575/23_AT · Antrag
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Aufwandsentschädigung für studiengbegleitende PraktikaZur Vorlage · 0639/23_ST · Stlgnahme
- 9.menschlich. wertschätzend. gemeinsam Auf zum WIR. Gewerbegebiet im Ried schnellstmöglich und bedarfsgerecht entwickelnZur Vorlage · 0576/23_AT · Antrag
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam Auf zum WIR. Gewerbegebiet im Ried schnellstmöglich und bedarfsgerecht entwickelnZur Vorlage · 0629/23_ST · Stlgnahme
- 10.menschlich. werschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Beitritt zum Präventionsnetzwerk #sicherimDienstZur Vorlage · 0577/23_AT · Antrag
- menschlich. werschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Beitritt zum Präventionsnetzwerk #sicherimDienstZur Vorlage · 0641/23_ST · Stlgnahme
- 11.GraffitiZur Vorlage · 0578/23_AT · Antrag
- GraffitiZur Vorlage · 0640/23_ST · Stlgnahme
- 12.Leistungen für abgelehnte AsylbewerberZur Vorlage · 0579/23_AT · Antrag
- Leistungen für abgelehnte AsylbewerberZur Vorlage · 0623/23_ST · Stlgnahme
- 13.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Parken auf öffentlichen Parkplätzen in Verbindung mit der EhrenamtskarteZur Vorlage · 0580/23_AT · Antrag
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Parken auf öffentlichen Parkplätzen in Verbindung mit der EhrenamtskarteZur Vorlage · 0636/23_ST · Stlgnahme
- 14.Verwendung der Mittel aus dem “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut”Zur Vorlage · 0581/23_AT · Antrag
- Verwendung der Mittel aus dem “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut”Zur Vorlage · 0626/23_ST · Stlgnahme
- 15.VerhütungsmittelfondsZur Vorlage · 0582/23_AT · Antrag
- VerhütungsmittelfondsZur Vorlage · 0632/23_ST · Stlgnahme
- 16.Prüfantrag: öffentliches Umsetzungsregister für RatsbeschlüsseZur Vorlage · 0583/23_AT · Antrag
- 17.Essbare Stadt – Obst und Gemüse für alle einfacher zugänglich machenZur Vorlage · 0584/23_AT · Antrag
- C.Anfragen
- 1.Personelle Verstärkung des Kommunalen OrdnungsdienstesZur Vorlage · 0341/22_AF · Anfrage
- 2.SporthalleZur Vorlage · 0363/22_AF · Anfrage
- 3.Kultursensible SchulungenZur Vorlage · 0367/22_AF · Anfrage
- 4.Lippepark als EntwicklungsschwerpunktZur Vorlage · 0372/23_AF · Anfrage
- Lippepark als EntwicklungsschwerpunktZur Vorlage · 0598/23_ST · Stlgnahme
- 5.Einsatz Kommunaler Ordnungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 und Entwicklung tätlicher Angriffe auf städtische BediensteteZur Vorlage · 0373/23_AF · Anfrage
- Einsatz Kommunaler Ordnungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 und Entwicklung tätlicher Angriffe auf städtische BediensteteZur Vorlage · 0575/23_ST · Stlgnahme
- 6.Leih-Roller/E-Scooter: Klimarelevanz, VerstößeZur Vorlage · 0380/23_AF · Anfrage
- Leih-Roller/E-Scooter: Klimarelevanz, VerstößeZur Vorlage · 0588/23_ST · Stlgnahme
- 7.GedenkbuchZur Vorlage · 0384/23_AF · Anfrage
- GedenkbuchZur Vorlage · 0635/23_ST · Stlgnahme
- 8.Grüner WegZur Vorlage · 0404/23_AF · Anfrage
- Grüner WegZur Vorlage · 0633/23_ST · Stlgnahme
- 9.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Interkommunale Zusammenarbeit fördernZur Vorlage · 0405/23_AF · Anfrage
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Interkommunale Zusammenarbeit fördernZur Vorlage · 0622/23_ST · Stlgnahme
- 10.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Entwicklung des Hammer Wohnungsmarktes und der Baugenehmigungen in den Jahren 2020-2022Zur Vorlage · 0406/23_AF · Anfrage
- 11.SilvesterZur Vorlage · 0407/23_AF · Anfrage
- SilvesterZur Vorlage · 0638/23_ST · Stlgnahme
- 12.KRISZur Vorlage · 0408/23_AF · Anfrage
- KRISZur Vorlage · 0625/23_ST · Stlgnahme
- 13.NotstromZur Vorlage · 0409/23_AF · Anfrage
- 14.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand bzgl. Brandschutzbedarfsplan und Neubau von Feuerwehrgerätehäusern.Zur Vorlage · 0410/23_AF · Anfrage
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand bzgl. Brandschutzbedarfsplan und Neubau von Feuerwehrgerätehäusern.Zur Vorlage · 0634/23_ST · Stlgnahme
- 15.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand Einführung LoRaWANZur Vorlage · 0411/23_AF · Anfrage
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand Einführung LoRaWANZur Vorlage · 0624/23_ST · Stlgnahme
- 16.menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand Sanierung oder Neubau Glückauf HalleZur Vorlage · 0413/23_AF · Anfrage
- menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR. Sachstand Sanierung oder Neubau Glückauf HalleZur Vorlage · 0628/23_ST · Stlgnahme
- D.Anregungen
- 1.Änderung der „Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat“Zur Vorlage · 0082/22_AR · Anregung
- 2.Ausstattung der Mitglieder des Integrationsrates mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0083/22_AR · Anregung
- Ausstattung der Mitglieder des Integrationsrates mit digitalen EndgerätenZur Vorlage · 0637/23_ST · Stlgnahme
- E.Verschiedenes