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Rat
28.03.2023, 14:00 – 28.03.2023, 17:45
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 27.09.2022, Nr. 0203/22
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 22.02.2023, Nr. 0231/23
3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Umsetzung von zwei Maßnahmen aus der 2. Billigkeitsrichtlinie
Vorlage ansehen · 1032/23_VL · Beschlussvorlage
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur
Einführung einer ganzheitlichen Schulsozialarbeit an den städtischen Schulen
Vorlage ansehen · 1057/23_VL · Beschlussvorlage
5. Resolution „Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe“
Vorlage ansehen · 1088/23_VL · Beschlussvorlage
6. Public Corporate Governance Kodex der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0993/22_VL · Beschlussvorlage
8. Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat
Vorlage ansehen · 1028/23_VL · Beschlussvorlage
9. Kinder- und Jugendförderplan 2023 - 2025
Vorlage ansehen · 1049/23_VL · Beschlussvorlage
10. Familienbericht(en): Hamm auf dem Weg zur familienfreundlichsten Stadt
Vorlage ansehen · 1070/23_VL · Beschlussvorlage
11. Grundsatzbeschluss:
Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1071/23_VL · Beschlussvorlage
12. Familienrathaus Hamm: Start und weitere Umsetzung
Vorlage ansehen · 1093/23_VL · Beschlussvorlage
13.
Satzungsänderung und Kapitalerhöhung
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH
Vorlage ansehen · 1036/23_VL · Beschlussvorlage
14. Zusammenführung und Aktualisierung der bestehenden Regelungen zur finanziellen Beteiligung der Stadt Hamm am Frauenhaus in Hamm (Träger Diakonie Ruhr-Hellweg e. V.)
Vorlage ansehen · 1076/23_VL · Beschlussvorlage
15. KulturFest h4 und KulturSommer 2023
Vorlage ansehen · 1078/23_VL · Beschlussvorlage
16. 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Vorlage ansehen · 1060/23_VL · Beschlussvorlage
17. 40. Westfälischer Hansetag am 10. und 11. Juni 2023 in Fürstenau
43. Internationaler Hansetag vom 22. bis 25. Juni 2023 in Torun/Polen
Vorlage ansehen · 1069/23_VL · Beschlussvorlage
18. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1039/23_VL · Beschlussvorlage
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1039/23_ER-1 · ErgBeschluss
19. Wahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
hier: Benennung durch die Arbeiterwohlfahrt
Vorlage ansehen · 1046/23_VL · Beschlussvorlage
20. Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Schule und Ausbildung
Vorlage ansehen · 1094/23_VL · Beschlussvorlage
21. Ausschuss für Schule und Ausbildung
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1096/23_VL · Beschlussvorlage
22. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 1098/23_VL · Beschlussvorlage
23. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Schule und Ausbildung
Vorlage ansehen · 1101/23_VL · Beschlussvorlage
24. Qualifizierung Schulzenpark Pelkum
Vorlage ansehen · 1029/23_VL · Beschlussvorlage
25. 8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 1056/23_VL · Beschlussvorlage
26. 2. Recyclinghof:
Dauerhafte Annahmestelle für Wertstoffe auf dem Ökonomierat-Peitzmeier-Platz
Aufhebung Grundsatzbeschluss für den Standort GE ‚Im Ried‘
Vorlage ansehen · 1104/23_VL · Beschlussvorlage
27. Sammlung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen
hier: Machbarkeitsstudie
Vorlage ansehen · 1105/23_VL · Beschlussvorlage
28. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0846/22_VL · Beschlussvorlage
29. 33. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier)
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0917/22_VL · Beschlussvorlage
30. 35. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Vikarsbusch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1025/23_VL · Beschlussvorlage
31. Bebauungsplan Nr. 06.095 - Am Vikarsbusch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1024/23_VL · Beschlussvorlage
32. Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1035/23_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1035/23_ER-1 · ErgBeschluss
33. Bebauungsplan Nr. 06.099 - St. Josef-Areal -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1038/23_VL · Beschlussvorlage
34. Bebauungsplan Nr. 02.129 – östlich Maximilianpark –
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1047/23_VL · Beschlussvorlage
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße –
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1053/23_VL · Beschlussvorlage
36. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Antrag auf Verfahrensumstellung
2. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1054/23_VL · Beschlussvorlage
37. 5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.024 - Herringer Heide -
hier: 1. Änderungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1055/23_VL · Beschlussvorlage
38. Bebauungsplan Nr. 06.096 - Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1061/23_VL · Beschlussvorlage
39. Planungsleistungen für das IGA-2027 Projekt der Stadt Hamm „Maximilianpark und Gartenkompetenzzentrum“
Vorlage ansehen · 1091/23_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
2. Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Vorlage ansehen · 0530/22_AT · Antrag
4. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
WLAN-Infrastruktur in der Innenstadt
Vorlage ansehen · 0545/23_AT · Antrag
5. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bürgerfreundliches Rathaus: Neuer Info-Counter
Vorlage ansehen · 0572/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Bürgerfreundliches Rathaus: Neuer Info-Counter
Vorlage ansehen · 0630/23_ST · Stlgnahme
6. Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · 0573/23_AT · Antrag
Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
Vorlage ansehen · 0631/23_ST · Stlgnahme
7. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Wiedereinführung standortsweiser Grünabfallsammlung
Vorlage ansehen · 0574/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Wiedereinführung standortsweiser Grünabfallsammlung
Vorlage ansehen · 0627/23_ST · Stlgnahme
8. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Aufwandsentschädigung für studiengbegleitende Praktika
Vorlage ansehen · 0575/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Aufwandsentschädigung für studiengbegleitende Praktika
Vorlage ansehen · 0639/23_ST · Stlgnahme
9. menschlich. wertschätzend. gemeinsam Auf zum WIR.
Gewerbegebiet im Ried schnellstmöglich und bedarfsgerecht entwickeln
Vorlage ansehen · 0576/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam Auf zum WIR.
Gewerbegebiet im Ried schnellstmöglich und bedarfsgerecht entwickeln
Vorlage ansehen · 0629/23_ST · Stlgnahme
10. menschlich. werschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Beitritt zum Präventionsnetzwerk #sicherimDienst
Vorlage ansehen · 0577/23_AT · Antrag
menschlich. werschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Beitritt zum Präventionsnetzwerk #sicherimDienst
Vorlage ansehen · 0641/23_ST · Stlgnahme
12. Leistungen für abgelehnte Asylbewerber
Vorlage ansehen · 0579/23_AT · Antrag
Leistungen für abgelehnte Asylbewerber
Vorlage ansehen · 0623/23_ST · Stlgnahme
13. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Parken auf öffentlichen Parkplätzen in Verbindung mit der Ehrenamtskarte
Vorlage ansehen · 0580/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Parken auf öffentlichen Parkplätzen in Verbindung mit der Ehrenamtskarte
Vorlage ansehen · 0636/23_ST · Stlgnahme
14. Verwendung der Mittel aus dem “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut”
Vorlage ansehen · 0581/23_AT · Antrag
Verwendung der Mittel aus dem “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut”
Vorlage ansehen · 0626/23_ST · Stlgnahme
16. Prüfantrag: öffentliches Umsetzungsregister für Ratsbeschlüsse
Vorlage ansehen · 0583/23_AT · Antrag
17. Essbare Stadt – Obst und Gemüse für alle einfacher zugänglich machen
Vorlage ansehen · 0584/23_AT · Antrag
C. Anfragen
1. Personelle Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0341/22_AF · Anfrage
4. Lippepark als Entwicklungsschwerpunkt
Vorlage ansehen · 0372/23_AF · Anfrage
Lippepark als Entwicklungsschwerpunkt
Vorlage ansehen · 0598/23_ST · Stlgnahme
5. Einsatz Kommunaler Ordnungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 und Entwicklung tätlicher Angriffe auf städtische Bedienstete
Vorlage ansehen · 0373/23_AF · Anfrage
Einsatz Kommunaler Ordnungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 und Entwicklung tätlicher Angriffe auf städtische Bedienstete
Vorlage ansehen · 0575/23_ST · Stlgnahme
6. Leih-Roller/E-Scooter: Klimarelevanz, Verstöße
Vorlage ansehen · 0380/23_AF · Anfrage
Leih-Roller/E-Scooter: Klimarelevanz, Verstöße
Vorlage ansehen · 0588/23_ST · Stlgnahme
9. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Interkommunale Zusammenarbeit fördern
Vorlage ansehen · 0405/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Interkommunale Zusammenarbeit fördern
Vorlage ansehen · 0622/23_ST · Stlgnahme
10. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Entwicklung des Hammer Wohnungsmarktes und der Baugenehmigungen in den Jahren 2020-2022
Vorlage ansehen · 0406/23_AF · Anfrage
14. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand bzgl. Brandschutzbedarfsplan und Neubau von Feuerwehrgerätehäusern.
Vorlage ansehen · 0410/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand bzgl. Brandschutzbedarfsplan und Neubau von Feuerwehrgerätehäusern.
Vorlage ansehen · 0634/23_ST · Stlgnahme
15. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand Einführung LoRaWAN
Vorlage ansehen · 0411/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand Einführung LoRaWAN
Vorlage ansehen · 0624/23_ST · Stlgnahme
16. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand Sanierung oder Neubau Glückauf Halle
Vorlage ansehen · 0413/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Sachstand Sanierung oder Neubau Glückauf Halle
Vorlage ansehen · 0628/23_ST · Stlgnahme
D. Anregungen
1. Änderung der „Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat“
Vorlage ansehen · 0082/22_AR · Anregung
2. Ausstattung der Mitglieder des Integrationsrates mit digitalen Endgeräten
Vorlage ansehen · 0083/22_AR · Anregung
Ausstattung der Mitglieder des Integrationsrates mit digitalen Endgeräten
Vorlage ansehen · 0637/23_ST · Stlgnahme
E. Verschiedenes