Lippepark als Entwicklungsschwerpunkt

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zum weiteren Entwicklungsstatus des Lippeparkes sowie zur Rolle des Parks als stadtentwicklungspolitischer Schwerpunkt in den westlichen Stadtteilen Hamm angefordert.

Im Zentrum der Anfrage steht der aktuelle Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Gründung eines Fördervereins. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister bereits erfolgt ist und wann mit einer aktiven Tätigkeit des Vereins zu rechnen ist. Zudem wird die Rechtsauffassung des Versammlungsleiters der Gründungsversammlung thematisiert, wonach Bezirksbürgermeister den Vorsitz des Vereins nicht von Amts wegen übernehmen könnten. Die Anfrage fragt nach der Einschätzung der Stadtverwaltung zu dieser vereinsrechtlichen Fragestellung sowie nach einer möglichen Beanstandung des ursprünglichen Beschlusses.

Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, in welchem Umfang die Stadt Hamm den Förderverein finanziell oder personell unterstützt. Hinsichtlich der kulturellen und sportlichen Nutzung des Parks werden Informationen über geplante Veranstaltungen für das Jahr 2023 und die Folgejahre sowie über die Bereitstellung finanzieller Mittel erbeten. Abschließend wird nach dem Stand der Umsetzung der angekündigten Pop-up-Gastronomie im Lippepark gefragt, insbesondere nach dem zeitlichen Rahmen, dem Antragsverfahren sowie den einzuhaltenden Voraussetzungen für Interessenten.