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Rat
14.09.2021, 14:00 – 14.09.2021, 16:34
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 23.03.2021, Nr. 0045/21
2. Weiterführung der Hammer Hausbesuche ab 2022
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3. Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2022 ff.
Vorlage ansehen · 0448/21_VL · Beschlussvorlage
4. Aktualisierung des Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Hamm
Vorlage ansehen · 0421/21_VL · Beschlussvorlage
5. Theodor-Heuss-Schule – Sanierung 2. BA (Trakt B)
Vorlage ansehen · 0443/21_VL · Beschlussvorlage
6. Projekt „Berufswahl-SIEGEL“
Vorlage ansehen · 0458/21_VL · Beschlussvorlage
7. Beitritt der Stadt Hamm zur Charta der Vielfalt
Vorlage ansehen · 0466/21_VL · Beschlussvorlage
8. Projekt peer2peer Südosteuropa - Neukonzeptionierung
Vorlage ansehen · 0465/21_VL · Beschlussvorlage
9. Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“
Umsetzung des Programms des Landes NRW sowie der zusätzlichen Bundesprogramme
Vorlage ansehen · 0481/21_VL · Beschlussvorlage
10. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0474/21_VL · Beschlussvorlage
11. Beschaffung von sechs Krankenkraftwagen für den Rettungsdienst der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0445/21_VL · Beschlussvorlage
12. Eingruppierung einer Beigeordneten
Vorlage ansehen · 0472/21_VL · Beschlussvorlage
13. Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 0451/21_VL · Beschlussvorlage
14. Teilnahme der Stadt Hamm am Sonderprogramm ‚Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRIS)‘ des Lippeverbandes
Vorlage ansehen · 0457/21_VL · Beschlussvorlage
15. Gründung der Wasserstoffallianz Westfalen GmbH
Vorlage ansehen · 0456/21_VL · Beschlussvorlage
16. Gründung einer Entwicklungsgesellschaft zur Reaktivierung des Rangierbahnhofs Hamm
Vorlage ansehen · 0463/21_VL · Beschlussvorlage
17. Gründung eines Instituts für Sektorenkopplung in der Energiewende an der Hochschule Hamm-Lippstadt
Vorlage ansehen · 0468/21_VL · Beschlussvorlage
18. 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
Vorlage ansehen · 0479/21_VL · Beschlussvorlage
19. Umbesetzungen im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation und Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 0489/21_VL · Beschlussvorlage
20. Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße
hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse erneuter Beteiligungen
2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
3. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0334/21_VL · Beschlussvorlage
21. „Erlebensraum Lippeaue“: Auenpark, Wegesystem, Archäologischer Infopunkt
Vorlage ansehen · 0355/21_VL · Beschlussvorlage
22. Bebauungsplan Nr. 06.096 – Sophie-Scholl-Gesamtschule -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0412/21_VL · Beschlussvorlage
23. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0416/21_VL · Beschlussvorlage
24. Projekt Kanalquartier
Hier: Objekt C, Ausbau der Kanalkante als qualitätsvolle Grünanlage zum Abschluss des Kanalbandes vom Innenstadtkern bis zur Wasserkante des Datteln – Hamm - Kanals
Vorlage ansehen · 0417/21_VL · Beschlussvorlage
Projekt Kanalquartier
Hier: Objekt C, Ausbau der Kanalkante als qualitätsvolle Grünanlage zum Abschluss des Kanalbandes vom Innenstadtkern bis zur Wasserkante des Datteln – Hamm - Kanals
Vorlage ansehen · 0417/21_ER-1 · ErgBeschluss
25. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre
Vorlage ansehen · 0422/21_VL · Beschlussvorlage
26. 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.047 – südlich Warendorfer Straße -
hier: 1. Teilung des Geltungsbereiches
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen
3. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0423/21_VL · Beschlussvorlage
27. 4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.047 – südlich Warendorfer Straße -
hier: 1. Teilung des Geltungsbereiches
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen
3. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0424/21_VL · Beschlussvorlage
28. Bebauungsplan Nr. 01.155 – Werler Straße/ westlich Drosselkamp -
hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0426/21_VL · Beschlussvorlage
29. Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 04.002
- Liboriusweg (früher: Kirchweg) -
Vorlage ansehen · 0427/21_VL · Beschlussvorlage
30. 2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0432/21_VL · Beschlussvorlage
31. Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0446/21_VL · Beschlussvorlage
32. Städtebauliche Rahmenplanung WDI-Gelände
Vorlage ansehen · 0447/21_VL · Beschlussvorlage
33. Bebauungsplan Nr. 07.108 - An der Dessauer Straße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0449/21_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Bilanz: Familienfreundlichste Stadt Deutschlands
Vorlage ansehen · 0264/21_AT · Antrag
Bilanz: Familienfreundlichste Stadt Deutschlands
Vorlage ansehen · 0161/21_ST · Stlgnahme
2. Arbeitsplätze sichern - Investitionsprüfung anstoßen
Vorlage ansehen · 0265/21_AT · Antrag
Arbeitsplätze sichern - Investitionsprüfung anstoßen
Vorlage ansehen · 0258/21_ST · Stlgnahme
3. Straßenbenennung zu Ehren von Esther Bejarano
Vorlage ansehen · 0269/21_AT · Antrag
Straßenbenennung zu Ehren von Esther Bejarano
Vorlage ansehen · 0222/21_ST · Stlgnahme
4. Richtlinie zur Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) schnellstmöglich überarbeiten
Vorlage ansehen · 0276/21_AT · Antrag
5. Erstellung eines Handlungskonzepts zur Wohnungslosen-, Drogen- und Straßenszene
Vorlage ansehen · 0299/21_AT · Antrag
6. Einführung von anonymisierten Bewerbungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Tochtergesellschaften
Vorlage ansehen · 0300/21_AT · Antrag
7. Anschluss der Stadt Hamm an das Netzwerk „Biostädte“
Vorlage ansehen · 0301/21_AT · Antrag
Anschluss der Stadt Hamm an das Netzwerk „Biostädte“
Vorlage ansehen · 0254/21_ST · Stlgnahme
Radfahrprüfungen nachholen
10. Bodycams für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)
Vorlage ansehen · 0304/21_AT · Antrag
11. Elektromobilität – Ladenetzstrategie für Hamm entwickeln
Vorlage ansehen · 0306/21_AT · Antrag
12. Prüfung einer Städtepartnerschaft mit (West-)Afrika
Vorlage ansehen · 0307/21_AT · Antrag
Prüfung einer Städtepartnerschaft mit (West-)Afrika
Vorlage ansehen · 0253/21_ST · Stlgnahme
C. Anfragen
1. Nutzung der neu erworbenen städtischen Waldfläche (34,6 ha) in Hamm-Uentrop
Vorlage ansehen · 0123/21_AF · Anfrage
Nutzung der neu erworbenen städtischen Waldfläche (34,6 ha) in Hamm-Uentrop
Vorlage ansehen · 0184/21_ST · Stlgnahme
2. Verschuldete Minderjährige beim kommunalen Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0128/21_AF · Anfrage
Verschuldete Minderjährige beim kommunalen Jobcenter Hamm
Vorlage ansehen · 0220/21_ST · Stlgnahme
4. Auftragsvergabe bei der Eröffnung von Corona-Testzentren
Vorlage ansehen · 0152/21_AF · Anfrage
Auftragsvergabe bei der Eröffnung von Corona-Testzentren
Vorlage ansehen · 0259/21_ST · Stlgnahme
5. Auswirkungen der deutlichen Preissteigerungen bei Baumaterialien für städtische Infrastrukturmaßnahmen
Vorlage ansehen · 0153/21_AF · Anfrage
Auswirkungen der deutlichen Preissteigerungen bei Baumaterialien für städtische Infrastrukturmaßnahmen
Vorlage ansehen · 0256/21_ST · Stlgnahme
7. Installation von Luftfilteranlagen in Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0155/21_AF · Anfrage
Installation von Luftfilteranlagen in Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0255/21_ST · Stlgnahme
8. Sozial geförderter Wohnraum in Hamm
Vorlage ansehen · 0156/21_AF · Anfrage
Sozial geförderter Wohnraum in Hamm
Vorlage ansehen · 0247/21_ST · Stlgnahme
9. Schulhöfe als freizugängliche Spiel- und Sportflächen
Vorlage ansehen · 0157/21_AF · Anfrage
Schulhöfe als freizugängliche Spiel- und Sportflächen
Vorlage ansehen · 0233/21_ST · Stlgnahme
10. Hinzuziehung von Versicherungsleistungen im SGB XII-Bezug
Vorlage ansehen · 0158/21_AF · Anfrage
Hinzuziehung von Versicherungsleistungen im SGB XII-Bezug
Vorlage ansehen · 0251/21_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes