Referat für Rats- und Protokollangelegenheiten

Dienststellen seit 01.01.1950

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Umbesetzung in einem städtischen Ausschuss hier: Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit

BV-153/26 Beschlussvorlage 07.07.2026

Umbesetzung im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, im Kreispolizeibeirat und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe

BV-154/26 Beschlussvorlage 07.07.2026

Neubau des Tierasyls an der Römerstraße, zur Standortentscheidung sowie zur Transparenz des Entscheidungsverfahrens

AF-83/26 Anfrage 07.07.2026

Verbesserung der Müllsituation im Lippepark und auf stark frequentierten Grünflächen in Herringen

AT-60/26 Antrag 25.06.2026

Transparenz und regelmäßige Berichterstattung zur Verwaltungspraxis bei Aufenthaltsverlängerungen langjährig aufhältiger Menschen nach § 31 AufenthG

AT-61/26 Antrag 24.06.2026

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

BV-146/26 Beschlussvorlage 06.07.2026

Planungsstopp der B 63n und K 35n

AT-49/26 Antrag 07.07.2026

Rechtliche Grundlage für Antragssteller

AT-45/26 Antrag 23.06.2026

Sachstandsabfrage zum Lückenschluss Gefahrenpunkt Maxi-Radroute (AT-56/25)

AT-41/26 Antrag 07.07.2026

Wahl von stellvertretenden beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

BV-72/26 1. Ergänzung Beschlussvorlage 24.03.2026

Rechtliche Überprüfung der Ausschussbesetzungen im Rat der Stadt Hamm im Lichte des Beschlusses des OVG NRW vom 05.03.2026

AT-39/26-ST Stellungnahme 24.03.2026

Wasserstoffprojekte Stadt Hamm (Busse der Stadtwerke und Müllfahrzeuge des ASH)

AF-65/25-ST Stellungnahme 24.03.2026

Wahl eines beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

BV-80/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Konzept zur Reduzierung des städtischen Personalbestandes um 8 % bis zum Ende der Legislaturperiode

AT-37/26 Antrag 24.03.2026

Verbesserung der barrierefreien Wegweisung zum Alten Rathaus am Theodor-Heuss-Platz

AT-38/26 Antrag 24.03.2026

Rechtliche Überprüfung der Ausschussbesetzungen im Rat der Stadt Hamm im Lichte des Beschlusses des OVG NRW vom 05.03.2026

AT-39/26 Antrag 24.03.2026

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

BV-79/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

BV-72/26 Beschlussvorlage 16.03.2026

Neuwahl der von den Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieder im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

BV-74/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Bestellung weiterer Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm und Umbesetzungen im Inklusionsbeirat

BV-75/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Einsparungen durch Insourcing von Baumkontrollen

AF-33/26 Anfrage 24.03.2026

FDP-Antrag auf Umgestaltung von zwei Bolzplätzen zu ganzjährig nutzbaren Multifunktionsplätzen

AT-32/26 Antrag 10.03.2026

FDP-Antrag auf Verlängerung des Schüler-AG-Fonds sowie des Fördertopfs für digitale Schulprojekte für die Jahre 2026 und 2027

AT-33/26 Antrag 12.03.2026

Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung

BV-313/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 24.03.2026

Kürzungen im Haushaltsplan bei den Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes

AF-9/26 Anfrage 10.03.2026

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Rechnungsprüfungsausschuss

BV-63/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

BV-64/26 Beschlussvorlage 24.03.2026

Recycling-Container (Altglas/Altkleider) – wiederkehrende Vermüllung, Beschwerden aus der Bürgerschaft (u. a. Holstenstraße) und mögliche Standortveränderungen im Stadtbezirk Herringen

AF-7/26 Anfrage 25.06.2026

Anfrage Radbod-Fassade

AF-3/26 Anfrage 24.03.2026

Masterplan „Digitale Wirtschaft“

AT-2/26 Antrag 24.03.2026

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

BV-405/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss

BV-403/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Aufschlüsselung der Wohnkosten und der Gesamtkosten der Regelbedarfsleistungen nach dem SGB II in Hamm für 2022–2024

AF-60/25-ST Stellungnahme 09.12.2025

Raser und "Poser" im Bereich Ritterstraße/Nordstraße

AT-64/25 Antrag 10.03.2026

Antrag auf Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Bereich Brüderstraße/Nordenwall

AT-66/25 Antrag 10.03.2026

Bestellung der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm

BV-373/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit

BV-401/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

BV-402/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Wasserstoffprojekte Stadt Hamm (Busse der Stadtwerke und Müllfahrzeuge des ASH)

AF-65/25 Anfrage 24.03.2026

Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream

AT-97/25 Antrag 09.12.2025

Bezahlkarte an Geflüchtete

AT-98/25 Antrag 09.12.2025

Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes

BV-398/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Exzessive Verschuldung, wirtschaftsschädliche Einheits- und Klimapolitik stoppen- Finanzpolitischer Wechsel jetzt!

AT-93/25 Antrag 09.12.2025

Video-Direktübertragung/ Livestream Ratssitzungen

AT-94/25 Antrag 09.12.2025

Gendersprache in der Verwaltung abschaffen!

AT-95/25 Antrag 09.12.2025

Aufschlüsselung der Wohnkosten und der Gesamtkosten der Regelbedarfsleistungen nach dem SGB II in Hamm für 2022–2024

AF-60/25 Anfrage 09.12.2025

Kommunale Klimakosten transparent machen: Mehrausgaben durch Vorgaben offenlegen!

AF-61/25 Anfrage 09.12.2025

Fördermittel für Bundesprogramm "Demokratie leben!"

AF-62/25 Anfrage 09.12.2025

Straßen- und Gehwegsanierung Rietzgartenstraße (ab Hausnummer 30)

AT-65/25 Antrag 02.12.2025

Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

BV-387/25 Beschlussvorlage 08.12.2025

Prüfung der Kommunalwahl am 14.09.2025

BV-385/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Substitutionspraxis Werler Straße. Antrag auf Einladung des Herrn Dr. Adrian, zwecks Berichterstattung

AT-67/25 Antrag 02.12.2025

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2026 in der Hammer Innenstadt

BV-268/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 09.12.2025

Sitzordnung in der BV - Mitte

AT-69/25 Antrag 02.12.2025

Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes

BV-371/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Umbesetzung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

BV-374/25 Beschlussvorlage 09.12.2025

Sitzungen der BV - Mitte als Internet-Live-Stream

AT-68/25 Antrag 02.12.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-306/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-290/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-294/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

BV-299/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-296/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

BV-297/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-298/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-300/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-301/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-302/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-303/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

BV-304/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-305/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden

BV-307/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme

BV-311/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates

BV-236/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Wahl von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft für lokalen Rundfunk

BV-240/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

BV-247/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfalen e.V.

BV-244/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2026 – 2031 des Lippeverbandes

BV-245/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Wahl der Ratsmitglieder im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration)

BV-246/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

BV-242/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe

BV-241/25 1. Ergänzung Beschlussvorlage 03.11.2025

Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

BV-355/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-306/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm vom 15. Dezember 2020

BV-348/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 12. Dezember 2023

BV-349/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm

BV-350/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen

BV-351/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Hamm

BV-345/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Neubennung der Kuratoriumsmitglieder des Wolfgang-Glaubitz-Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfalen e.V.

BV-244/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-290/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-294/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-296/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder

BV-297/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-298/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

BV-299/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-300/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-301/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-302/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder

BV-303/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder Erweiterung um drei beratende Mitglieder

BV-304/25 Beschlussvorlage 03.11.2025

Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

BV-305/25 Beschlussvorlage 03.11.2025