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Hauptausschuss
28.03.2022, 14:00 – 28.03.2022, 14:40
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Ausbauplan S 13/21 – Museumstraße und Stadthausstraße
Vorlage ansehen · 0406/21_VL · Beschlussvorlage
2. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022
Vorlage ansehen · 0612/22_VL · Beschlussvorlage
3. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Planung Sanierung Fassade Hauptgebäude
Vorlage ansehen · 0615/22_VL · Beschlussvorlage
4. Sanierung der Haupteingangsfassade des Rathauses
Vorlage ansehen · 0621/22_VL · Beschlussvorlage
5. Friedrich-List-Berufskolleg, Standort Spichernstraße, Anmietung/Kauf von Containern und Fortsetzung der Sanierung.
Vorlage ansehen · 0632/22_VL · Beschlussvorlage
6. Fortführung der Zusammenarbeit mit dem freien Träger Caritasverband Hamm e.V. im Projekt „Guter Lebensabend NRW – Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte“
Vorlage ansehen · 0640/22_VL · Beschlussvorlage
7. Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1
„Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“
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8. Beschaffung von drei Einsatzleitwagen für die Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 0671/22_VL · Beschlussvorlage
9. Beschaffung und Einbau von 108 Digitalfunkgeräten für die Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 0686/22_VL · Beschlussvorlage
10. Ausstellungsplanung 2022/2023
hier: Faszination Papier
Vorlage ansehen · 0693/22_VL · Beschlussvorlage
11. Ausstellungsplanung 2023/2024
hier: Music! Hören + Machen + Fühlen – die Mitmachausstellung (Arbeitstitel)
Vorlage ansehen · 0695/22_VL · Beschlussvorlage
B. Empfehlung an den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamm
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2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
42. Internationaler Hansetag vom 26. bis 29. Mai 2022 in Neuss
Vorlage ansehen · 0634/22_VL · Beschlussvorlage
3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in Hannover
Vorlage ansehen · 0646/22_VL · Beschlussvorlage
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Ergänzung der BV 0465/21: Ausweitung des Projektes peer2peer Südosteuropa auf die rumänische Bevölkerung sowie auf alle Stadtteile mit entsprechender europaweiter Ausschreibung.
Vorlage ansehen · 0724/22_VL · Beschlussvorlage
5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Erleichterungen für Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine
Vorlage ansehen · 0738/22_VL · Beschlussvorlage
6. Auflösung und Neubildung des Hauptausschusses
Vorlage ansehen · 0703/22_VL · Beschlussvorlage
7. Auflösung und Neubildung des Rechnungsprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 0709/22_VL · Beschlussvorlage
8. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
Vorlage ansehen · 0710/22_VL · Beschlussvorlage
9. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Vorlage ansehen · 0711/22_VL · Beschlussvorlage
10. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt
Vorlage ansehen · 0712/22_VL · Beschlussvorlage
11. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Vorlage ansehen · 0713/22_VL · Beschlussvorlage
12. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
Vorlage ansehen · 0714/22_VL · Beschlussvorlage
13. Auflösung und Neubesetzung des Ausschusses für Personal und Verwaltungsmodernisierung
Vorlage ansehen · 0715/22_VL · Beschlussvorlage
14. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Schule und Ausbildung
Vorlage ansehen · 0716/22_VL · Beschlussvorlage
15. Auflösung und Neuwahl des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
Vorlage ansehen · 0717/22_VL · Beschlussvorlage
16. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0718/22_VL · Beschlussvorlage
17. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Sport und Freizeit
Vorlage ansehen · 0719/22_VL · Beschlussvorlage
18. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Vorlage ansehen · 0720/22_VL · Beschlussvorlage
19. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Vorlage ansehen · 0721/22_VL · Beschlussvorlage
20. Auflösung und Neubildung des Wahlprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 0723/22_VL · Beschlussvorlage
21. Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Förderschulen
Vorlage ansehen · 0611/22_VL · Beschlussvorlage
22. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Vorlage ansehen · 0637/22_VL · Beschlussvorlage
23. Projekt „Jugend Stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“
Vorlage ansehen · 0684/22_VL · Beschlussvorlage
24. Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale Hamm
Vorlage ansehen · 0656/22_VL · Beschlussvorlage
25. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0668/22_VL · Beschlussvorlage
26. Abschluss jeweils einer Zusatzvereinbarung zu den Verträgen zwischen der Stadt Hamm und dem Katholischen Sozialdienst e. V. sowie der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. über die Schuldnerberatung in Hamm
Vorlage ansehen · 0683/22_VL · Beschlussvorlage
27. Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0692/22_VL · Beschlussvorlage
28. Resolution zur Verlegung der Notfallpraxis
Vorlage ansehen · 0753/22_VL · Beschlussvorlage
29. KulturFest h4 und KulturSommer 2022
Vorlage ansehen · 0685/22_VL · Beschlussvorlage
30. Nutzungs- und Entgeltordung für Räumlichkeiten der Volkshochschule Hamm
Vorlage ansehen · 0690/22_VL · Beschlussvorlage
31. Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Vorlage ansehen · 0708/22_VL · Beschlussvorlage
32.
6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000
Hier: Berücksichtigung Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Vorlage ansehen · 0651/22_VL · Beschlussvorlage
33. Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit Gebührenordnung
Vorlage ansehen · 0679/22_VL · Beschlussvorlage
34. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 0700/22_VL · Beschlussvorlage
35. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 0701/22_VL · Beschlussvorlage
36.
Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen
im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0469/21_VL · Beschlussvorlage
37. Wasserstoffallianz Westfalen GmbH – Aufnahme des Kreises Unna
Vorlage ansehen · 0728/22_VL · Beschlussvorlage
38. Programm zur Förderung von PV-Anlagen
Vorlage ansehen · 0730/22_VL · Beschlussvorlage
39. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
40. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0601/21_VL · Beschlussvorlage
41. Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0616/22_VL · Beschlussvorlage
42. Bestellung einer Vorsitzenden für die Kommunale
Gesundheitskonferenz in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0608/22_VL · Beschlussvorlage
43. Benennung von Delegierten
hier: Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 0644/22_VL · Beschlussvorlage
44. Umbesetzung im Wahlausschuss für den Wahlkreis 118 (Hamm I)
Vorlage ansehen · 0741/22_VL · Beschlussvorlage
46. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Vorlage ansehen · 0743/22_VL · Beschlussvorlage
47. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0744/22_VL · Beschlussvorlage
48. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes
hier: Neubenennung eines Delegierten
Vorlage ansehen · 0745/22_VL · Beschlussvorlage
49. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Vorlage ansehen · 0747/22_VL · Beschlussvorlage
50. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0750/22_VL · Beschlussvorlage
51. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des Lippeverbandes
Vorlage ansehen · 0751/22_VL · Beschlussvorlage
52. Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-Straße
Vorlage ansehen · 0578/21_VL · Beschlussvorlage
53. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
54. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0603/21_VL · Beschlussvorlage
55. Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0477/21_VL · Beschlussvorlage
56. 14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0565/21_VL · Beschlussvorlage
57. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053
- Loddenkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0607/22_VL · Beschlussvorlage
58. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Erneuter Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0610/22_VL · Beschlussvorlage
59. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0620/22_VL · Beschlussvorlage
60. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0617/22_VL · Beschlussvorlage
61. Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung
hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs
2. Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0618/22_VL · Beschlussvorlage
62. Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0628/22_VL · Beschlussvorlage
63. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0648/22_VL · Beschlussvorlage
64. 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße -
hier: Änderungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0661/22_VL · Beschlussvorlage
65. Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0660/22_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes