Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Ausbauplan S 13/21 – Museumstraße und StadthausstraßeZur Vorlage · 0406/21_VL · Beschlussvorlage
- 2.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022Zur Vorlage · 0612/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Planung Sanierung Fassade HauptgebäudeZur Vorlage · 0615/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Sanierung der Haupteingangsfassade des RathausesZur Vorlage · 0621/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Friedrich-List-Berufskolleg, Standort Spichernstraße, Anmietung/Kauf von Containern und Fortsetzung der Sanierung.Zur Vorlage · 0632/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Fortführung der Zusammenarbeit mit dem freien Träger Caritasverband Hamm e.V. im Projekt „Guter Lebensabend NRW – Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte“Zur Vorlage · 0640/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1 „Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“Zur Vorlage · 0706/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Beschaffung von drei Einsatzleitwagen für die Feuerwehr HammZur Vorlage · 0671/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Beschaffung und Einbau von 108 Digitalfunkgeräten für die Feuerwehr HammZur Vorlage · 0686/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Ausstellungsplanung 2022/2023 hier: Faszination PapierZur Vorlage · 0693/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Ausstellungsplanung 2023/2024 hier: Music! Hören + Machen + Fühlen – die Mitmachausstellung (Arbeitstitel)Zur Vorlage · 0695/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt HammZur Vorlage · 0613/22_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 42. Internationaler Hansetag vom 26. bis 29. Mai 2022 in NeussZur Vorlage · 0634/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 24. und 25. März 2022 in HannoverZur Vorlage · 0646/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Ergänzung der BV 0465/21: Ausweitung des Projektes peer2peer Südosteuropa auf die rumänische Bevölkerung sowie auf alle Stadtteile mit entsprechender europaweiter Ausschreibung.Zur Vorlage · 0724/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erleichterungen für Vergabeverfahren im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus der UkraineZur Vorlage · 0738/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Auflösung und Neubildung des HauptausschussesZur Vorlage · 0703/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Auflösung und Neubildung des RechnungsprüfungsausschussesZur Vorlage · 0709/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Digitalisierung und InnovationZur Vorlage · 0710/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und BeteiligungenZur Vorlage · 0711/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Gleichstellung und VielfaltZur Vorlage · 0712/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und NaturschutzZur Vorlage · 0713/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Kultur, Kreativwirtschaft und StädtepartnerschaftZur Vorlage · 0714/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Auflösung und Neubesetzung des Ausschusses für Personal und VerwaltungsmodernisierungZur Vorlage · 0715/22_VL · Beschlussvorlage
- 14.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Schule und AusbildungZur Vorlage · 0716/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Auflösung und Neuwahl des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und RettungswesenZur Vorlage · 0717/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0718/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Sport und FreizeitZur Vorlage · 0719/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und MobilitätZur Vorlage · 0720/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft und ArbeitZur Vorlage · 0721/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Auflösung und Neubildung des WahlprüfungsausschussesZur Vorlage · 0723/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Fortschreibung Schulentwicklungsplanung FörderschulenZur Vorlage · 0611/22_VL · Beschlussvorlage
- 22.Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in HammZur Vorlage · 0637/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Projekt „Jugend Stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“Zur Vorlage · 0684/22_VL · Beschlussvorlage
- 24.Menschlich.Lebenswert.Innovativ - Strategie für das digitale HammZur Vorlage · 0656/22_VL · Beschlussvorlage
- 25.Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt HammZur Vorlage · 0668/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.Abschluss jeweils einer Zusatzvereinbarung zu den Verträgen zwischen der Stadt Hamm und dem Katholischen Sozialdienst e. V. sowie der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. über die Schuldnerberatung in HammZur Vorlage · 0683/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt HammZur Vorlage · 0692/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.Resolution zur Verlegung der NotfallpraxisZur Vorlage · 0753/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.KulturFest h4 und KulturSommer 2022Zur Vorlage · 0685/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.Nutzungs- und Entgeltordung für Räumlichkeiten der Volkshochschule HammZur Vorlage · 0690/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und FreiflächenZur Vorlage · 0708/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000 Hier: Berücksichtigung Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)Zur Vorlage · 0651/22_VL · Beschlussvorlage
- 33.Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Hamm für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge mit GebührenordnungZur Vorlage · 0679/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Hamm zum 31.12.2018Zur Vorlage · 0700/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.Entlastung des Oberbürgermeisters für den Gesamtabschluss der Stadt Hamm zum 31.12.2018Zur Vorlage · 0701/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt HammZur Vorlage · 0469/21_VL · Beschlussvorlage
- 37.Wasserstoffallianz Westfalen GmbH – Aufnahme des Kreises UnnaZur Vorlage · 0728/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.Programm zur Förderung von PV-AnlagenZur Vorlage · 0730/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0599/21_VL · Beschlussvorlage
- 40.Umbesetzung im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0601/21_VL · Beschlussvorlage
- 41.Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt HammZur Vorlage · 0616/22_VL · Beschlussvorlage
- 42.Bestellung einer Vorsitzenden für die Kommunale Gesundheitskonferenz in der Stadt HammZur Vorlage · 0608/22_VL · Beschlussvorlage
- 43.Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 0644/22_VL · Beschlussvorlage
- 44.Umbesetzung im Wahlausschuss für den Wahlkreis 118 (Hamm I)Zur Vorlage · 0741/22_VL · Beschlussvorlage
- 45.GremienbesetzungenZur Vorlage · 0742/22_VL · Beschlussvorlage
- 46.Umbesetzung im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0743/22_VL · Beschlussvorlage
- 47.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 0744/22_VL · Beschlussvorlage
- 48.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines DelegiertenZur Vorlage · 0745/22_VL · Beschlussvorlage
- 49.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Anregungen und BeschwerdenZur Vorlage · 0747/22_VL · Beschlussvorlage
- 50.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 0750/22_VL · Beschlussvorlage
- 51.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 – 2026 des LippeverbandesZur Vorlage · 0751/22_VL · Beschlussvorlage
- 52.Teileinziehung der Südstraße im Abschnitt zwischen Ostenwall und Martin-Luther-StraßeZur Vorlage · 0578/21_VL · Beschlussvorlage
- 53.4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
- 54.8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0603/21_VL · Beschlussvorlage
- 55.Bebauungsplan Nr. 01.157 - An der Königstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0477/21_VL · Beschlussvorlage
- 56.14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0565/21_VL · Beschlussvorlage
- 57.1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0607/22_VL · Beschlussvorlage
- 58.Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Erneuter SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0610/22_VL · Beschlussvorlage
- 59.37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0620/22_VL · Beschlussvorlage
- 60.Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0617/22_VL · Beschlussvorlage
- 61.Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0618/22_VL · Beschlussvorlage
- 62.Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0628/22_VL · Beschlussvorlage
- 63.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.013 - Oberonstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0648/22_VL · Beschlussvorlage
- 64.31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - An der Ostdorfstraße - hier: ÄnderungsbeschlussZur Vorlage · 0661/22_VL · Beschlussvorlage
- 65.Bebauungsplan Nr. 03.098 - An der Ostdorfstraße - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0660/22_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes