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Hauptausschuss
14.12.2020, 15:00 – 14.12.2020, 16:35
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
2. Bildung eines Unterausschusses zum Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendhilfe für die Aufgaben der Jugendhilfeplanung
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3. Weiterführung der Willkommensbesuche in der Stadt Hamm
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4. Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis Hamm
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Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis Hamm
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5. Umsetzung von Maßnahmen des Integrationskonzepts
Hier: Kofinanzierung und Weiterleitung der Mittel des Landesprogramms „Wertevermittlung, Demokratiebildung und Prävention sexueller Gewalt in und durch die Jugendhilfe“
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6. NRW Förderaufruf „kinderstark - NRW schafft Chancen“ – Lotsendienste in Kinderarztpraxen und Geburtsklinik in Hamm
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7. Förderung des Vereins Movere e. V.
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8. Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.
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9. Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk Rhynern
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10. Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk Heessen
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11. Zuschuss an den Jugend und Kultur e. V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für das Jahr 2021
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12. Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2021.
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13. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.
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14. Kulturelle Weiterbildung – 1. Halbjahr 2021
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15. Studio-Ausstellung 2021
In der Reihe Hellweg Konkret II – Der Blick zurück nach vorn
hier: Rita Rohlfing – transparent space (Arbeitstitel)
21.02. bis 05.09.2021
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16. Studio-Ausstellung 2021
Rhizom
Oktober 2021 bis Februar 2022
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17. Ausstellungsplanung 2022
hier: Im Dazwischen – Hans Kaiser – Der Nachlass
05. Juni–04. September 2022
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18. Sonderausstellung 2021/2022
Hier: Treffpunkt Kneipe – Hammer Lokalgeschichten:
Eine stadtgeschichtliche Ausstellung zur Geschichte der Geselligkeit, Freizeit und Politik in Hamm
7. Mai 2021 – 9. Januar 2022
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19. Programmvorschlag für die Reihen Sinfoniekonzerte und Kammerkonzerte 2021/22 sowie für zwei Silvesterkonzerte
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20. Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe B (Schauspiel), C (Komödie/Unterhaltung) und Esprit (Kabarett/Kleinkunst) der Spielsaison 2021/2022.
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21. Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe A (Musiktheater) für die Spielsaison 2021/2022.
Vorlage ansehen · 0116/20_VL · Beschlussvorlage
22. Eduard-Spranger-Berufskolleg, Fällung von 4 Bäumen für die geplante Errichtung einer Lernfabrik 4.0
Vorlage ansehen · 0035/20_VL · Beschlussvorlage
24. Innenstadt 2030:
Umgestaltung Westentor
Vorlage ansehen · 0101/20_VL · Beschlussvorlage
25. Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
Vorlage ansehen · 0152/20_VL · Beschlussvorlage
Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
Vorlage ansehen · 0152/20_ER-1 · ErgBeschluss
26. Fahrbahndeckschichterneuerungen an verschiedenen Fahrbahnen im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0100/20_VL · Beschlussvorlage
27. Ausbauplan S15 /2020 Kanalquartier
Hier: Ausbau Adenauerallee von der heutigen Zufahrt zum Wasser-und Schifffahrtsamt bis in Höhe der östlichen Gebäudewand der Aula des Gymnasium „ Hammonense“
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28. ISEK Werries – Grüne Umweltachse in der neuen Mitte
hier: Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbes
Vorlage ansehen · 0117/20_VL · Beschlussvorlage
29. Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen in städt. Liegenschaften gem. TrinkwV
Vorlage ansehen · 0138/20_VL · Beschlussvorlage
30. Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 0107/20_VL · Beschlussvorlage
31. Lieferung von Papier für die Gesamtverwaltung
Vorlage ansehen · 0075/20_VL · Beschlussvorlage
32. Aufbau eines Energiemanagementsystems (EnMS) und energetischer Gebäudeanalysen
Vorlage ansehen · 0182/20_VL · Beschlussvorlage
B. Empfehlung an den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“
Vorlage ansehen · 0066/20_VL · Beschlussvorlage
2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Solidaritätsfonds „Echte Hammer helfen“
Verwendung von Mitteln für den Schaustellerverein „Hand in Hand e.V.“ sowie den beiden soziokulturellen Zentren „Kulturrevier Radbod“ und „Kulturwerkstatt Oberonstraße“
Vorlage ansehen · 0145/20_VL · Beschlussvorlage
3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0168/20_VL · Beschlussvorlage
4. 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020
Vorlage ansehen · 0108/20_VL · Beschlussvorlage
5. Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0122/20_VL · Beschlussvorlage
6. Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0113/20_VL · Beschlussvorlage
7. Allgemeine Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 0110/20_VL · Beschlussvorlage
8. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0024/20_VL · Beschlussvorlage
9. Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Hamm
Vorlage ansehen · 0090/20_VL · Beschlussvorlage
10. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes und zweier stellvertretenden beratenden Mitglieder
Vorlage ansehen · 0092/20_VL · Beschlussvorlage
11. Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassen- und Giroverbandes
Vorlage ansehen · 0170/20_VL · Beschlussvorlage
12. Ausschuss für Schule und Ausbildung
hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 0183/20_VL · Beschlussvorlage
13. Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · 0191/20_VL · Beschlussvorlage
14. Ausschuss für Sport und Freizeit
hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 0192/20_VL · Beschlussvorlage
15. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 0188/20_VL · Beschlussvorlage
16. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Bürgerwind Weetfeld-Freiske GmbH & Co. KG (BWF)
Vorlage ansehen · 0185/20_VL · Beschlussvorlage
17. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 0072/20_VL · Beschlussvorlage
18. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
19. Kommunales Jobcenter – Planung 2021
Vorlage ansehen · 0184/20_VL · Beschlussvorlage
20. Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022
Vorlage ansehen · 0078/20_VL · Beschlussvorlage
21. „Kommunales Steuerungsnetzwerk für Gesundheitsförderung und Prävention – Gesundheit als Querschnittsaufgabe“
Antrag auf Teilnahme an einem Förderprogramm des Bündnisses für Gesundheit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
Vorlage ansehen · 0087/20_VL · Beschlussvorlage
22. Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2020 bis 2023
Vorlage ansehen · 0102/20_VL · Beschlussvorlage
23. Umsetzung des zweiten Moduls des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes NRW mittels Weiterleitung von Fördermitteln durch Zuwendungsbescheide an Träger der freien Wohlfahrtspflege im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2022.
Vorlage ansehen · 0156/20_VL · Beschlussvorlage
24. Kommunales Integrationskonzept
Fortschreibung 2021
25. Umsetzung des Förderbausteins Coaching der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ mittels
1. Weiterleitung von Zuwendungen durch einen Weiterleitungsvertrag und Erlass eines Zuwendungsbescheides i.H.d. städtischen Eigenanteils an einen Träger der freien Wohlfahrtspflege und
2. Einbindung und Abrechnung mit der Volkshochschule Hamm (VHS) im Zeitraum 01.12.2020 bis 30.06.2022.
Vorlage ansehen · 0163/20_VL · Beschlussvorlage
26. Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Vorlage ansehen · 0103/20_VL · Beschlussvorlage
27. Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR)
hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren
Vorlage ansehen · 0121/20_VL · Beschlussvorlage
28. Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Vorlage ansehen · 0165/20_VL · Beschlussvorlage
29. Änderung der Abfallgebührensatzung 2021
Vorlage ansehen · 0071/20_VL · Beschlussvorlage
30. 5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0082/20_VL · Beschlussvorlage
31. Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm
vom 13.12.2018
Vorlage ansehen · 0083/20_VL · Beschlussvorlage
32. Abwassergebührensatzung 2021 der Stadt Hamm
33. 7. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001
Vorlage ansehen · 0173/20_VL · Beschlussvorlage
34. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
- Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung
- Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale
technischer Teileinrichtungen
Vorlage ansehen · 0143/20_VL · Beschlussvorlage
35. Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen,
Baubeschluss 1. Bauabschnitt
Vorlage ansehen · 0109/20_VL · Beschlussvorlage
36. Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße -
hier:
1. Kenntnisnahme der Ergebnisse bisheriger Beteiligungen
2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
3. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0070/20_VL · Beschlussvorlage
37. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0079/20_VL · Beschlussvorlage
38. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0080/20_VL · Beschlussvorlage
39. Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0081/20_VL · Beschlussvorlage
40. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0086/20_VL · Beschlussvorlage
41. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0089/20_VL · Beschlussvorlage
42. 4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022
- An der Steinernen Brücke -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0091/20_VL · Beschlussvorlage
43. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0094/20_VL · Beschlussvorlage
44. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0099/20_VL · Beschlussvorlage
45. Bebauungsplan Nr. 02.125 - Braamer Straße / Alter Grenzweg -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0124/20_VL · Beschlussvorlage
46. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes
- PV-Anlage Martinstraße - hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0133/20_VL · Beschlussvorlage
47. Bebauungsplan Nr. 03.100 - PV-Anlage Martinstraße -
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0132/20_VL · Beschlussvorlage
48. Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
49. 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West gem. § 20 Landesnaturschutzgesetz NRW („Sandbochumer Heide“)
Vorlage ansehen · 0171/20_VL · Beschlussvorlage
50. Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-Uentrop
Vorlage ansehen · 0149/20_VL · Beschlussvorlage
51. Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang
Vorlage ansehen · 0148/20_VL · Beschlussvorlage
52. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021
Vorlage ansehen · 0150/20_VL · Beschlussvorlage
53. Fortführung des MVA Verbundes
Vorlage ansehen · 0069/20_VL · Beschlussvorlage
54. Verlängerung der Optionsfrist zum neuen Umsatzsteuerrecht § 2b USTG
Vorlage ansehen · 0125/20_VL · Beschlussvorlage
55. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Deckung von zusätzlich Corona-bedingten Aufwendungen/Auszahlungen im Zuge der Pandemie.
Vorlage ansehen · 0153/20_VL · Beschlussvorlage
56. Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Vorlage ansehen · 0177/20_VL · Beschlussvorlage
57. Katzenkastrationsverordnung
Vorlage ansehen · 0167/20_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes