Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.Bildung eines Unterausschusses zum Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendhilfe für die Aufgaben der JugendhilfeplanungZur Vorlage · 0096/20_VL · Beschlussvorlage
- 3.Weiterführung der Willkommensbesuche in der Stadt HammZur Vorlage · 0097/20_VL · Beschlussvorlage
- 4.Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis HammZur Vorlage · 0112/20_VL · Beschlussvorlage
- Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis HammZur Vorlage · 0112/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 5.Umsetzung von Maßnahmen des Integrationskonzepts Hier: Kofinanzierung und Weiterleitung der Mittel des Landesprogramms „Wertevermittlung, Demokratiebildung und Prävention sexueller Gewalt in und durch die Jugendhilfe“Zur Vorlage · 0131/20_VL · Beschlussvorlage
- 6.NRW Förderaufruf „kinderstark - NRW schafft Chancen“ – Lotsendienste in Kinderarztpraxen und Geburtsklinik in HammZur Vorlage · 0159/20_VL · Beschlussvorlage
- 7.Förderung des Vereins Movere e. V.Zur Vorlage · 0067/20_VL · Beschlussvorlage
- 8.Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.Zur Vorlage · 0126/20_VL · Beschlussvorlage
- 9.Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk RhynernZur Vorlage · 0128/20_VL · Beschlussvorlage
- 10.Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk HeessenZur Vorlage · 0076/20_VL · Beschlussvorlage
- 11.Zuschuss an den Jugend und Kultur e. V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0068/20_VL · Beschlussvorlage
- 12.Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2021.Zur Vorlage · 0114/20_VL · Beschlussvorlage
- 13.Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.Zur Vorlage · 0119/20_VL · Beschlussvorlage
- 14.Kulturelle Weiterbildung – 1. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 0073/20_VL · Beschlussvorlage
- 15.Studio-Ausstellung 2021 In der Reihe Hellweg Konkret II – Der Blick zurück nach vorn hier: Rita Rohlfing – transparent space (Arbeitstitel) 21.02. bis 05.09.2021Zur Vorlage · 0077/20_VL · Beschlussvorlage
- 16.Studio-Ausstellung 2021 Rhizom Oktober 2021 bis Februar 2022Zur Vorlage · 0151/20_VL · Beschlussvorlage
- 17.Ausstellungsplanung 2022 hier: Im Dazwischen – Hans Kaiser – Der Nachlass 05. Juni–04. September 2022Zur Vorlage · 0175/20_VL · Beschlussvorlage
- 18.Sonderausstellung 2021/2022 Hier: Treffpunkt Kneipe – Hammer Lokalgeschichten: Eine stadtgeschichtliche Ausstellung zur Geschichte der Geselligkeit, Freizeit und Politik in Hamm 7. Mai 2021 – 9. Januar 2022Zur Vorlage · 0176/20_VL · Beschlussvorlage
- 19.Programmvorschlag für die Reihen Sinfoniekonzerte und Kammerkonzerte 2021/22 sowie für zwei SilvesterkonzerteZur Vorlage · 0093/20_VL · Beschlussvorlage
- 20.Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe B (Schauspiel), C (Komödie/Unterhaltung) und Esprit (Kabarett/Kleinkunst) der Spielsaison 2021/2022.Zur Vorlage · 0115/20_VL · Beschlussvorlage
- 21.Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe A (Musiktheater) für die Spielsaison 2021/2022.Zur Vorlage · 0116/20_VL · Beschlussvorlage
- 22.Eduard-Spranger-Berufskolleg, Fällung von 4 Bäumen für die geplante Errichtung einer Lernfabrik 4.0Zur Vorlage · 0035/20_VL · Beschlussvorlage
- 23.Sanierung SchulhöfeZur Vorlage · 0178/20_VL · Beschlussvorlage
- 24.Innenstadt 2030: Umgestaltung WestentorZur Vorlage · 0101/20_VL · Beschlussvorlage
- 25.Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“Zur Vorlage · 0152/20_VL · Beschlussvorlage
- Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“Zur Vorlage · 0152/20_ER-1 · ErgBeschluss
- 26.Fahrbahndeckschichterneuerungen an verschiedenen Fahrbahnen im StadtgebietZur Vorlage · 0100/20_VL · Beschlussvorlage
- 27.Ausbauplan S15 /2020 Kanalquartier Hier: Ausbau Adenauerallee von der heutigen Zufahrt zum Wasser-und Schifffahrtsamt bis in Höhe der östlichen Gebäudewand der Aula des Gymnasium „ Hammonense“Zur Vorlage · 0111/20_VL · Beschlussvorlage
- 28.ISEK Werries – Grüne Umweltachse in der neuen Mitte hier: Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen WettbewerbesZur Vorlage · 0117/20_VL · Beschlussvorlage
- 29.Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen in städt. Liegenschaften gem. TrinkwVZur Vorlage · 0138/20_VL · Beschlussvorlage
- 30.Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr HammZur Vorlage · 0107/20_VL · Beschlussvorlage
- 31.Lieferung von Papier für die GesamtverwaltungZur Vorlage · 0075/20_VL · Beschlussvorlage
- 32.Aufbau eines Energiemanagementsystems (EnMS) und energetischer GebäudeanalysenZur Vorlage · 0182/20_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“Zur Vorlage · 0066/20_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Solidaritätsfonds „Echte Hammer helfen“ Verwendung von Mitteln für den Schaustellerverein „Hand in Hand e.V.“ sowie den beiden soziokulturellen Zentren „Kulturrevier Radbod“ und „Kulturwerkstatt Oberonstraße“Zur Vorlage · 0145/20_VL · Beschlussvorlage
- 3.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt HammZur Vorlage · 0168/20_VL · Beschlussvorlage
- 4.5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020Zur Vorlage · 0108/20_VL · Beschlussvorlage
- 5.Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt HammZur Vorlage · 0122/20_VL · Beschlussvorlage
- 6.Geschäftsordnung des Rates der Stadt HammZur Vorlage · 0113/20_VL · Beschlussvorlage
- 7.Allgemeine Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der BezirksvertretungenZur Vorlage · 0110/20_VL · Beschlussvorlage
- 8.Umbesetzungen in städtischen AusschüssenZur Vorlage · 0024/20_VL · Beschlussvorlage
- 9.Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit HammZur Vorlage · 0090/20_VL · Beschlussvorlage
- 10.Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes und zweier stellvertretenden beratenden MitgliederZur Vorlage · 0092/20_VL · Beschlussvorlage
- 11.Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassen- und GiroverbandesZur Vorlage · 0170/20_VL · Beschlussvorlage
- 12.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0183/20_VL · Beschlussvorlage
- 13.Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0191/20_VL · Beschlussvorlage
- 14.Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0192/20_VL · Beschlussvorlage
- 15.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hamm GmbHZur Vorlage · 0188/20_VL · Beschlussvorlage
- 16.Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Bürgerwind Weetfeld-Freiske GmbH & Co. KG (BWF)Zur Vorlage · 0185/20_VL · Beschlussvorlage
- 17.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm GmbHZur Vorlage · 0072/20_VL · Beschlussvorlage
- 18.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
- 19.Kommunales Jobcenter – Planung 2021Zur Vorlage · 0184/20_VL · Beschlussvorlage
- 20.Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022Zur Vorlage · 0078/20_VL · Beschlussvorlage
- 21.„Kommunales Steuerungsnetzwerk für Gesundheitsförderung und Prävention – Gesundheit als Querschnittsaufgabe“ Antrag auf Teilnahme an einem Förderprogramm des Bündnisses für Gesundheit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)Zur Vorlage · 0087/20_VL · Beschlussvorlage
- 22.Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2020 bis 2023Zur Vorlage · 0102/20_VL · Beschlussvorlage
- 23.Umsetzung des zweiten Moduls des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes NRW mittels Weiterleitung von Fördermitteln durch Zuwendungsbescheide an Träger der freien Wohlfahrtspflege im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2022.Zur Vorlage · 0156/20_VL · Beschlussvorlage
- 24.Kommunales Integrationskonzept Fortschreibung 2021
- 25.Umsetzung des Förderbausteins Coaching der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ mittels 1. Weiterleitung von Zuwendungen durch einen Weiterleitungsvertrag und Erlass eines Zuwendungsbescheides i.H.d. städtischen Eigenanteils an einen Träger der freien Wohlfahrtspflege und 2. Einbindung und Abrechnung mit der Volkshochschule Hamm (VHS) im Zeitraum 01.12.2020 bis 30.06.2022.Zur Vorlage · 0163/20_VL · Beschlussvorlage
- 26.Fortführung der Regionalagentur Westfälisches RuhrgebietZur Vorlage · 0103/20_VL · Beschlussvorlage
- 27.Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im BeteiligungsverfahrenZur Vorlage · 0121/20_VL · Beschlussvorlage
- 28.Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 0165/20_VL · Beschlussvorlage
- 29.Änderung der Abfallgebührensatzung 2021Zur Vorlage · 0071/20_VL · Beschlussvorlage
- 30.5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0082/20_VL · Beschlussvorlage
- 31.Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm vom 13.12.2018Zur Vorlage · 0083/20_VL · Beschlussvorlage
- 32.Abwassergebührensatzung 2021 der Stadt Hamm
- 33.7. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001Zur Vorlage · 0173/20_VL · Beschlussvorlage
- 34.Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung - Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale technischer TeileinrichtungenZur Vorlage · 0143/20_VL · Beschlussvorlage
- 35.Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 1. BauabschnittZur Vorlage · 0109/20_VL · Beschlussvorlage
- 36.Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße - hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse bisheriger Beteiligungen 2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0070/20_VL · Beschlussvorlage
- 37.30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0079/20_VL · Beschlussvorlage
- 38.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0080/20_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0081/20_VL · Beschlussvorlage
- 40.Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 0086/20_VL · Beschlussvorlage
- 41.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0089/20_VL · Beschlussvorlage
- 42.4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022 - An der Steinernen Brücke - hier: SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0091/20_VL · Beschlussvorlage
- 43.Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0094/20_VL · Beschlussvorlage
- 44.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0099/20_VL · Beschlussvorlage
- 45.Bebauungsplan Nr. 02.125 - Braamer Straße / Alter Grenzweg - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0124/20_VL · Beschlussvorlage
- 46.36. Änderung des Flächennutzungsplanes - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0133/20_VL · Beschlussvorlage
- 47.Bebauungsplan Nr. 03.100 - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0132/20_VL · Beschlussvorlage
- 48.Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
- 49.6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West gem. § 20 Landesnaturschutzgesetz NRW („Sandbochumer Heide“)Zur Vorlage · 0171/20_VL · Beschlussvorlage
- 50.Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-UentropZur Vorlage · 0149/20_VL · Beschlussvorlage
- 51.Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis OrtsausgangZur Vorlage · 0148/20_VL · Beschlussvorlage
- 52.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021Zur Vorlage · 0150/20_VL · Beschlussvorlage
- 53.Fortführung des MVA VerbundesZur Vorlage · 0069/20_VL · Beschlussvorlage
- 54.Verlängerung der Optionsfrist zum neuen Umsatzsteuerrecht § 2b USTGZur Vorlage · 0125/20_VL · Beschlussvorlage
- 55.Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Deckung von zusätzlich Corona-bedingten Aufwendungen/Auszahlungen im Zuge der Pandemie.Zur Vorlage · 0153/20_VL · Beschlussvorlage
- 56.Ausschreibung einer BeigeordnetenstelleZur Vorlage · 0177/20_VL · Beschlussvorlage
- 57.KatzenkastrationsverordnungZur Vorlage · 0167/20_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes