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Rat (23. Sitzung)
01.10.2024, 14:00 – 01.10.2024, 16:47
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024
3. Beschlüsse
3.1 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Inanspruchnahme des
Fachbereiches Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung des Kreises Unna
2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · BV-1591/2024 · Beschlussvorlage
3.2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und
Verwendung des Jahresüberschusses
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3.3 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023
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3.4 Änderung der Richtlinien für den Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Hamm sowie Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens ab 2024 ff
Vorlage ansehen · BV-1492/2024 · Beschlussvorlage
3.5 Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2018 – 2023
Vorlage ansehen · BV-1551/2024 · Beschlussvorlage
3.6 Erstellung eines Inklusionsplans für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1581/2024 · Beschlussvorlage
3.7 Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm
Vorlage ansehen · BV-1603/2024 · Beschlussvorlage
3.8 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1633/2024 · Beschlussvorlage
3.9 Beratungsstelle Übergang Schule und Beruf
Vorlage ansehen · BV-1608/2024 · Beschlussvorlage
3.10 Errichtung eines Fahrradterminals am Maxi-Park
Vorlage ansehen · BV-1556/2024 · Beschlussvorlage
3.11 Rahmenkonzept Glückauf-Stadion mit umliegenden Bereichen
Vorlage ansehen · BV-1429/2024 · Beschlussvorlage
3.12 Masterplan Wohnen - Beschluss Endbericht
Vorlage ansehen · BV-1565/2024 · Beschlussvorlage
3.13 Korridor B
Bundesfachplanungsverfahren der Bundesnetzagentur
Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland - Lippetal/Welver/Hamm (Vorhaben Nr. 49)
Stellungnahme der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1601/2024 · Beschlussvorlage
3.14 Beteiligung der Stadt Hamm im Rahmen von bergrechtlichen Planverfahren
1. Zentrale Wasserhaltung Haus Aden; Abschlussbetriebsplanergänzung Optimiertes Annahmeniveau
2. Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme zu gewerblichen Zwecken für ein Feld "Metropole Ruhr"
Vorlage ansehen · BV-1640/2024 · Beschlussvorlage
3.15 2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept
7. Fortschreibung 2024
Zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · BV-1573/2024 · Beschlussvorlage
3.16 Vorbereitende Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Bereich "Südlich Haltepunkt Westtünnen"
Vorlage ansehen · BV-1572/2024 · Beschlussvorlage
3.17 Bebauungsplan Nr. 06.094 - Südlich Horster Straße -
Hier:
1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.03.2020
2.
Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich
3.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
4.
Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1571/2024 · Beschlussvorlage
3.18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1579/2024 · Beschlussvorlage
3.19 Bebauungsplan Nr. 03.023 – Langewanneweg I –
hier:
1. Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 03.023 – Langewanneweg I –
2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Vorlage ansehen · BV-1583/2024 · Beschlussvorlage
3.20 Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg –
hier:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg –
2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 03.024 – Gewerbegebiet Langewanneweg –
Vorlage ansehen · BV-1584/2024 · Beschlussvorlage
3.21 15. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1585/2024 · Beschlussvorlage
3.22 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1587/2024 · Beschlussvorlage
3.22.1 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1587/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
3.23 Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-
Peitzmeier-Platz -
hier:
1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2.Neuer Aufstellungsbeschluss
3.Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · BV-1599/2024 · Beschlussvorlage
3.24 Bebauungsplan Nr. 06.101 - Hammer Straße / westlich Breslauer Straße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1600/2024 · Beschlussvorlage
3.25 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.012 - Schieferstraße -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · BV-1626/2024 · Beschlussvorlage
3.26 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von 3 Delegierten
Vorlage ansehen · BV-1636/2024 · Beschlussvorlage
3.27 Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)
Vorlage ansehen · BV-1654/2024 · Beschlussvorlage
3.28 Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · BV-1637/2024 · Beschlussvorlage
3.29 Neuwahl von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · BV-1650/2024 · Beschlussvorlage
3.30 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Vorlage ansehen · BV-1657/2024 · Beschlussvorlage
4. Anträge
4.1.1 Bericht Substitutionspraxis
Vorlage ansehen · AT-778/2024-ST · Stellungnahme
4.2 Einrichtung eines Quartiersmanagers für den Hammer Süden
Vorlage ansehen · AT-795/2024 · Antrag
4.2.1 Einrichtung eines Quartiersmanagers für den Hammer Süden
Vorlage ansehen · AT-795/2024-ST · Stellungnahme
4.3 Resolution gegen das neue Kommunalwahlgesetz NRW
Vorlage ansehen · AT-806/2024 · Antrag
4.3.1 Resolution gegen das neue Kommunalwahlgesetz NRW
Vorlage ansehen · AT-806/2024-ST · Stellungnahme
4.4 Nahverkehrsplan: Ringbuslinie einstellen - Ressourcen besser nutzen
Vorlage ansehen · AT-807/2024 · Antrag
4.4.1 Nahverkehrsplan: Ringbuslinie einstellen - Ressourcen besser nutzen
Vorlage ansehen · AT-807/2024-ST · Stellungnahme
4.5 Zweite Islamische Begräbnisstätte
Vorlage ansehen · AT-808/2024 · Antrag
4.5.1 Zweite Islamische Begräbnisstätte
Vorlage ansehen · AT-808/2024-ST · Stellungnahme
4.6 Ergänzender Antrag zur Beschlussvorlage „Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2018 – 2023“
Vorlage ansehen · AT-809/2024 · Antrag
4.6.1 Ergänzender Antrag zur Beschlussvorlage „Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2018 – 2023“
Vorlage ansehen · AT-809/2024-ST · Stellungnahme
5. Anfragen
5.1 Anfrage zu politischen Beiräten/ Gremien/ Gesellschafterversammlungen
Vorlage ansehen · AF-909/2024 · Anfrage
5.1.1 Anfrage zu politischen Beiräten/ Gremien/ Gesellschafterversammlungen
Vorlage ansehen · AF-909/2024-ST · Stellungnahme
5.2 Sicherer Hafen Hamm - Deserteure
Vorlage ansehen · AF-917/2024 · Anfrage
5.2.1 Sicherer Hafen Hamm - Deserteure
Vorlage ansehen · AF-917/2024-ST · Stellungnahme
5.3.1 Kita-Versorgung in Heessen
Vorlage ansehen · AF-918/2024-ST · Stellungnahme
5.4.1 Servicesituation Recyclinghof
Vorlage ansehen · AF-922/2024-ST · Stellungnahme
5.5.1 Personalmangel in Kitas
Vorlage ansehen · AF-925/2024-ST · Stellungnahme
5.6 Aktueller Stand des Multi Hub Westfalen
Vorlage ansehen · AF-934/2024 · Anfrage
5.6.1 Aktueller Stand des Multi Hub Westfalen
Vorlage ansehen · AF-934/2024-ST · Stellungnahme
5.7 Seebrücke – Sicherer Hafen Hamm – eine Bilanz
Vorlage ansehen · AF-935/2024 · Anfrage
5.7.1 Seebrücke – Sicherer Hafen Hamm – eine Bilanz
Vorlage ansehen · AF-935/2024-ST · Stellungnahme
5.8 Hygiene-Probleme in Barbershops
Vorlage ansehen · AF-936/2024 · Anfrage
5.8.1 Hygiene-Probleme in Barbershops
Vorlage ansehen · AF-936/2024-ST · Stellungnahme
5.9 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen in Hamm
Vorlage ansehen · AF-937/2024 · Anfrage
5.9.1 Sicherheitsmaßnahmen an Schulen in Hamm
Vorlage ansehen · AF-937/2024-ST · Stellungnahme
5.10 Verbleib des Antrags „Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream“ (0613/23)
Vorlage ansehen · AF-938/2024 · Anfrage
5.10.1 Verbleib des Antrags „Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream“ (0613/23)
Vorlage ansehen · AF-938/2024-ST · Stellungnahme
5.11 Sprachkurse für Migranten in Hamm
Vorlage ansehen · AF-939/2024 · Anfrage
5.11.1 Sprachkurse für Migranten in Hamm
Vorlage ansehen · AF-939/2024-ST · Stellungnahme
6. Verschiedenes