Verbleib des Antrags „Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream“ (0613/23)

Die Stadtverwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage AF-938/2024-ST den aktuellen Status des Antrags 0613/23 erläutert, welcher die Internet-Live-Übertragung von Stadtratssitzungen zum Gegenstand hat. Der Rat der Stadt Hamm hatte die Beratung dieses Antrags in seiner Sitzung am 26. September 2023 zurückgestellt. Eine erneute Behandlung des Vorhabens ist für die Ratssitzung im Dezember geplant.

Hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen gab die Verwaltung an, dass die Rahmenbedingungen für eine mögliche Umsetzung gegeben sind. Damit liegt die Entscheidung über die Einführung eines Live-Streams nun beim Rat. Auf die Frage nach der Nichtverfügbarkeit von Informationen im Ratsinformationssystem reagierte die zuständige Stelle mit dem Hinweis, dass die Übernahme der Daten aus dem alten System derzeit noch durchgeführt wird. Eine entsprechende Berichterstattung erfolgt, sobald dieser Vorgang abgeschlossen ist.