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Rat
17.03.2020, 15:00 – 17.03.2020, 15:40
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.10.2019, Nr. 0644/19
2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.12.2019, Nr. 0667/19
3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 17.12.2019, Nr. 0668/20
4. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
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5. Projekt Kanalquartier
Hier: Objekt B, Ausbau des Nordringparks als qualitätsvolle Verbindung zwischen dem Innenstadtkern und der Wasserkante des Datteln-Hamm-Kanals
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6.
Mobilitätsentwicklungskonzept Metropole Ruhr:
Stellungnahme der Stadt Hamm
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7. Märkisches Gymnasium Hamm, Sanierung der Fassade an der Sporthalle, Baubeschluss
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8. Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen sowie Erneuerung der Nebenanlagen des Alten Uentroper Wegs zwischen Ostwennemarstraße und Braamer Straße.
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9. Schloss Oberwerries, Sanierung der Duschen im Kellergeschoss und Sanierung eines Gästezimmers (Haupthaus)
Baubeschluss
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10. Ausschreibung der arbeitsmedizinischen Betreuung der Beschäftigten der Stadt Hamm und des Kommunalen Jobcenters (AÖR)
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11. Ersatzbau für die Caritas Kita St. Ida, Karwinkelstr. 25, 59075 Hamm in Bockum-Hövel
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12. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung an Sonntagen in Hamm-Mitte im Jahr 2020 (Verkaufsoffene Sonntage)
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13. Medienentwicklungsplan (MEP) 2020 – 2024 für die Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 2177/20_VL · Beschlussvorlage
14. Angebot für Spiel, Sport und Begegnung auf dem „Exer“
Vorlage ansehen · 2186/20_VL · Beschlussvorlage
15. Umbau Jugendgästehaus „Sylverberg“
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16. Gründung der Klimaschutz- und Energie Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · 2198/20_VL · Beschlussvorlage
17. Gründung eines Beirates für Klimaschutz und Energie als Beratungsgremium der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH
Vorlage ansehen · 2201/20_VL · Beschlussvorlage
18. Überörtliche Prüfung der Stadt Hamm durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
Vorlage ansehen · 2182/20_VL · Beschlussvorlage
19. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 2203/20_VL · Beschlussvorlage
20. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes
Vorlage ansehen · 2154/20_VL · Beschlussvorlage
21. Genehmigung der Bestellung eines stellvertretenden Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 2155/20_VL · Beschlussvorlage
22. 4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018
Zusätzliche Maßnahmen
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23. Änderung der Straßenbaubeitragssatzung
- Stundung und Verrentung
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24. Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Stellungnahmen
2. Kenntnisnahme einer redaktionellen Änderung
3. Satzungsbeschluss
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25. Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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26. Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
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Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
Vorlage ansehen · 2130/19_ER-1 · ErgBeschluss
27. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße -
hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
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28. Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich –
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 2149/20_VL · Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. 05.080 – Am Wiesenteich –
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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29. Bebauungsplan Nr. 03.097 - An der Lohschule -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.097
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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30. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011
- Lisenkamp -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 2151/20_VL · Beschlussvorlage
31. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) -
hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 2157/20_VL · Beschlussvorlage
32. Bebauungsplan Nr. 02.118 - An der Brandheide -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 2167/20_VL · Beschlussvorlage
33. Bebauungsplan Nr. 02.119 - Lippestraße / Friedrichsfeld -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 2183/20_VL · Beschlussvorlage
34. Bebauungsplan Nr. 01.143 – An der Friedrichstraße – und weitere Bauleitplanverfahren
hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
Vorlage ansehen · 2204/20_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge
Vorlage ansehen · 0919/19_AT · Antrag
3. Gestaltungsbeirat für die Innenstadt
Vorlage ansehen · 1133/20_AT · Antrag
4. Keine Berücksichtigung der Fläche „K’Park Süd II“ als Regionaler Kooperationsstandort – Verantwortung für Arbeit und Umwelt gerecht werden
Vorlage ansehen · 1134/20_AT · Antrag
7. Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger: Trixi-Spiegel anbringen
Vorlage ansehen · 1143/20_AT · Antrag
Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger: Trixi-Spiegel anbringen
Vorlage ansehen · 1916/20_ST · Stlgnahme
8. Der Rat der Stadt Hamm zeigt Haltung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen nationalistischen, antisemitischen, rassistischen oder faschistischen Vereinigungen
Vorlage ansehen · 1165/20_AT · Antrag
9. Notfallpläne brauchen Klinikstandorte – Schließung in Bockum-Hövel verhindern
Vorlage ansehen · 1167/20_AT · Antrag
10. Mobilitätswende braucht (Straßen-)Raum
Vorlage ansehen · 1170/20_AT · Antrag
11. Elternhaltestellen an Hammer Grundschulen einrichten
Vorlage ansehen · 1175/20_AT · Antrag
Elternhaltestellen an Hammer Grundschulen einrichten
Vorlage ansehen · 1910/20_ST · Stlgnahme
12. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Vorlage ansehen · 1176/20_AT · Antrag
13. Radverkehr fördern – mehr freie Abstellanlagen am Westausgang Hauptbahnhof Hamm
Vorlage ansehen · 1177/20_AT · Antrag
14. Renaturierungsprogramm für Steingärten
Vorlage ansehen · 1180/20_AT · Antrag
15. Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Ausweitung von Angeboten der Wirtschaftsförderung zur Thematik
Vorlage ansehen · 1187/20_AT · Antrag
Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Ausweitung von Angeboten der Wirtschaftsförderung zur Thematik
Vorlage ansehen · 1926/20_ST · Stlgnahme
17. Resolution des Rates der Stadt Hamm gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Rechtsextremismus und Gewalt
Vorlage ansehen · 1189/20_AT · Antrag
18. Errichtung einer Antidiskriminierungsstelle in NRW
Vorlage ansehen · 1190/20_AT · Antrag
19. Ideen fördern, Kreativität belohnen: AG-Fonds Technik, Innovation, Bildung einrichten
Vorlage ansehen · 1191/20_AT · Antrag
21. Sonntagsöffnung der Bibliothek ermöglichen
Vorlage ansehen · 1193/20_AT · Antrag
22. Kosten sparen, Strukturen schlank halten: Keine Gründung der Klimaagentur
Vorlage ansehen · 1194/20_AT · Antrag
C. Anfragen
1. Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
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2. PV-Anlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Vorlage ansehen · 1140/20_AF · Anfrage
PV-Anlage Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Vorlage ansehen · 1863/20_ST · Stlgnahme
5. Nachfrage zur Stellungnahme 1837/19, Mitverlegung nach § 77i TKG, Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Vorlage ansehen · 1166/20_AF · Anfrage
Nachfrage zur Stellungnahme 1837/19, Mitverlegung nach § 77i TKG, Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
Vorlage ansehen · 1913/20_ST · Stlgnahme
6. Zwischenbericht zur Evaluation des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Vorlage ansehen · 1189/20_AF · Anfrage
Zwischenbericht zur Evaluation des Handlungskonzepts gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Vorlage ansehen · 1919/20_ST · Stlgnahme
D. Verschiedenes