Defender2020

Im Rahmen der Stellungnahme zur Anfrage Nr. 1142/20 setzt sich die Verwaltung mit den Auswirkungen des NATO-Großmanövers „Defender2020“ auseinander. Die Anfrage, die von einer Fraktion gestellt wurde, bezieht sich auf den Zeitraum von Januar bis Juni 2020, in dem Truppentransporte mit schwerem Gerät per Bahn, Schiff und Straße durch das Bundesgebiet führen.

Die Fragesteller baten um Auskunft darüber, welche Informationen der Stadtverwaltung zum Manöver vorliegen und mit welchen Beeinträchtigungen im Straßen- und Schienenverkehr innerhalb des Stadtgebiets zu rechnen ist. Zudem wurden Fragen zu den betroffenen Strecken, den geplanten Maßnahmen zur Minimierung von Auswirkungen auf die Bevölkerung, der Informationspolitik sowie zur Haftung bei etwaigen Schäden an der städtischen Infrastruktur, wie Straßen, Brücken oder Tunneln, gestellt.

Die Verwaltung teilte dazu mit, dass das Manöver bei der Stadt Hamm angemeldet wurde. Über die Anfrage hinaus liegen der Verwaltung keine weiteren Informationen zum Ablauf des Manövers vor. Ein Handlungsbedarf seitens der Stadt bestehe nur in dem Fall, dass Schäden durch das Manöver reguliert werden müssten. Eine direkte Zuständigkeit der Stadt Hamm für die Durchführung der Übung sei nicht gegeben.