Defender2020

Die Ratsfraktion Die Linke hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zum NATO-Großmanöver „Defender2020“ angefordert. Das Manöver, das für den Zeitraum von Januar bis Juni angesetzt ist, umfasst den Transport von etwa 46.000 Soldaten sowie schwerem Gerät, Waffen und Munition über das Bundesgebiet per Bahn, Schiff und Straße.

Die Anfrage bezieht sich auf mögliche Auswirkungen der Truppentransporte auf die städtische Infrastruktur und die Bevölkerung. Die Fraktion bittet die Stadtverwaltung um Auskunft darüber, welche Informationen zum Manöver vorliegen und mit welchen Beeinträchtigungen im Straßen- und Schienenverkehr im Stadtgebiet zu rechnen ist. Konkret werden Fragen zu den betroffenen Straßen und Eisenbahnstrecken sowie zu den zeitlichen Abläufen gestellt.

Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung ergreift, um die Auswirkungen der Transporte für die Bürgerinnen und Bürger gering zu halten und wie eine Information der Öffentlichkeit sichergestellt wird. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Sicherung der städtischen Infrastruktur. Es wird gefragt, wie die Stadtverwaltung verhindert, dass Schäden an Straßen, Brücken, Tunneln oder Gehwegen durch die Transporte entstehen und wer im Falle von entstandenen Schäden für die Kosten aufkommen würde. Zudem wird nach der Art der Unterstützung gefragt, die die Stadtverwaltung für das Manöver leisten soll.