Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/FrankreichZur Vorlage · 1002/22_VL · Beschlussvorlage
- 2.Breitbandausbau der Gewerbegebiete im Stadtgebiet HammZur Vorlage · 0939/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Zuschuss an den Jugend und Kultur e.V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0965/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1 „Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“Zur Vorlage · 0968/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“Zur Vorlage · 0953/22_VL · Beschlussvorlage
- 2.Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2022 – 2025Zur Vorlage · 0891/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Sozialbericht 2022Zur Vorlage · 0979/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in HammZur Vorlage · 0943/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBSZur Vorlage · 0955/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023Zur Vorlage · 0956/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. in 2023Zur Vorlage · 0963/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.Zur Vorlage · 0981/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Trägerhaus Hamm GrundsatzbeschlussZur Vorlage · 0974/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen; hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als TrägerZur Vorlage · 1014/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Verkaufsoffene Sonntage 2023 im Stadtbezirk Hamm-MitteZur Vorlage · 0941/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Klimarelevanzprüfung von politischen BeschlüssenZur Vorlage · 0970/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der RepräsentationsrichtlinienZur Vorlage · 0987/22_VL · Beschlussvorlage
- 14.Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0949/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbHZur Vorlage · 0985/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbHZur Vorlage · 0991/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Stadtwerke Hamm GmbH: Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbHZur Vorlage · 0996/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · 0995/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)Zur Vorlage · 1007/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0989/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023Zur Vorlage · 0998/22_VL · Beschlussvorlage
- 22.Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023Zur Vorlage · 1004/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt HammZur Vorlage · 1005/22_VL · Beschlussvorlage
- 24.Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023Zur Vorlage · 1008/22_VL · Beschlussvorlage
- 25.Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1010/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978Zur Vorlage · 1019/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027Zur Vorlage · 0909/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.Entschädigungsregelung für die Mitglieder des UmlegungsausschussesZur Vorlage · 0914/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-LippeZur Vorlage · 0997/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden MitgliedesZur Vorlage · 1011/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse HammZur Vorlage · 1012/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt HammZur Vorlage · 1013/22_VL · Beschlussvorlage
- 33.Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt HammZur Vorlage · 0841/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0934/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0936/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0930/22_VL · Beschlussvorlage
- 37.Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0931/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0937/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0944/22_VL · Beschlussvorlage
- 40.Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0945/22_VL · Beschlussvorlage
- 41.Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0946/22_VL · Beschlussvorlage
- 42.Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 5. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0947/22_VL · Beschlussvorlage
- 43.Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0952/22_VL · Beschlussvorlage
- 44.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0961/22_VL · Beschlussvorlage
- 45.Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0992/22_VL · Beschlussvorlage
- 46.Denkmalbereich Markgrafenufer hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0994/22_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes