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Hauptausschuss
12.12.2022, 15:13 – 12.12.2022, 15:29
Gremium: Hauptausschuss
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Genehmigung von Dienstreisen
hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
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2. Breitbandausbau der Gewerbegebiete im Stadtgebiet Hamm
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3. Zuschuss an den Jugend und Kultur e.V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für das Jahr 2023
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4. Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1
„Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“
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B. Empfehlung an den Rat
1. 2. Recyclinghof: Standortsuche und Grundsatzbeschluss für den Standort im Gewerbegebiet „Im Ried“
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2. Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2022 – 2025
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4. Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm
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5. Gründung einer „Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Service gGmbH“ als Servicegesellschaft der UKBS
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6. Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
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7. Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. in 2023
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8. Gewährung eines Zuschusses an das DRK, Kreisverband Hamm e.V., bezüglich des Projektes „Meine Heimat –meine Zukunft“ für Asylbewerber und Flüchtlinge in Hamm.
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9. Trägerhaus Hamm
Grundsatzbeschluss
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10. Förderung der Stadtteilarbeit Rhynern, Quartier Westtünnen; hier Zuwendungen an den VKM-Hamm e.V. als Träger
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11. Verkaufsoffene Sonntage 2023 im Stadtbezirk Hamm-Mitte
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12. Klimarelevanzprüfung von politischen Beschlüssen
Vorlage ansehen · 0970/22_VL · Beschlussvorlage
13. Änderung der Repräsentationsrichtlinien
hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien
Vorlage ansehen · 0987/22_VL · Beschlussvorlage
14. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0949/22_VL · Beschlussvorlage
15. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Vorlage ansehen · 0985/22_VL · Beschlussvorlage
16. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützigen Baugesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 0991/22_VL · Beschlussvorlage
17. Stadtwerke Hamm GmbH:
Ausweitung der Projektentwickklungsaktivitäten der Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG auf Österreich und Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
Vorlage ansehen · 0996/22_VL · Beschlussvorlage
18. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Kapitalzuführung an den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) und die Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH im Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 0995/22_VL · Beschlussvorlage
19. Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Vorlage ansehen · 1007/22_VL · Beschlussvorlage
20. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Vorlage ansehen · 0989/22_VL · Beschlussvorlage
21. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2023
Vorlage ansehen · 0998/22_VL · Beschlussvorlage
22. Abfallgebührensatzung 2023: Gebühren für Voll- und Holservice 2023
Vorlage ansehen · 1004/22_VL · Beschlussvorlage
23. Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1005/22_VL · Beschlussvorlage
24. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2023
Vorlage ansehen · 1008/22_VL · Beschlussvorlage
25. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1010/22_VL · Beschlussvorlage
26. 13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978
Vorlage ansehen · 1019/22_VL · Beschlussvorlage
27. Bestellung der sachverständigen Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Amtszeit 2022 bis 2027
Vorlage ansehen · 0909/22_VL · Beschlussvorlage
28. Entschädigungsregelung für die Mitglieder des Umlegungsausschusses
Vorlage ansehen · 0914/22_VL · Beschlussvorlage
29. Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe
Vorlage ansehen · 0997/22_VL · Beschlussvorlage
30. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1011/22_VL · Beschlussvorlage
31. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
Vorlage ansehen · 1012/22_VL · Beschlussvorlage
32. Umbesetzung im Integrationsrat der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1013/22_VL · Beschlussvorlage
33. Umgang mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0841/22_VL · Beschlussvorlage
34. 9. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0934/22_VL · Beschlussvorlage
35. 7. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0936/22_VL · Beschlussvorlage
36. 39. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0930/22_VL · Beschlussvorlage
37. Bebauungsplan Nr. 07.109 – Gewerbepark Münsterstraße Ost –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0931/22_VL · Beschlussvorlage
38. Bebauungsplan Nr. 06.097 – Schulstraße –
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0937/22_VL · Beschlussvorlage
39. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0944/22_VL · Beschlussvorlage
40. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0945/22_VL · Beschlussvorlage
41. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0946/22_VL · Beschlussvorlage
42. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV -
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2021
2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem
Geltungsbereich
3. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse
4. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0947/22_VL · Beschlussvorlage
43. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Neuer Aufstellungsbeschluss
3. Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0952/22_VL · Beschlussvorlage
44. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0961/22_VL · Beschlussvorlage
45. Bebauungsplan Nr. 07.110 - An der Brökermersch -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0992/22_VL · Beschlussvorlage
46. Denkmalbereich Markgrafenufer
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0994/22_VL · Beschlussvorlage
C. Verschiedenes