Hamm Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

1.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.12.2025

2. Beschlüsse

2.1 Förderung der Schuldnerberatung des Katholischen Sozialdienstes e. V. in Hamm

Vorlage ansehen · BV-49/26 · Beschlussvorlage

2.2 Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Thyssen-Areals hier: Finanzierung eines Planungskostenanteils

Vorlage ansehen · BV-30/26 · Beschlussvorlage

3. Empfehlungen

3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS 2025/26)

Vorlage ansehen · BV-396/25 · Beschlussvorlage

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

Vorlage ansehen · BV-11/26 · Beschlussvorlage

3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

Vorlage ansehen · BV-11/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.2.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

Vorlage ansehen · BV-11/26 2. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.3 Grundsteuerreform: einheitlicher Hebesatz

Vorlage ansehen · BV-78/26 · Beschlussvorlage

3.4 Überörtliche Prüfung der Stadt Hamm durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

Vorlage ansehen · BV-37/26 · Beschlussvorlage

3.5 Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Vorlage ansehen · BV-410/25 · Beschlussvorlage

3.6 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG (TWH) und die mittelbare Beteiligung an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH (TWHV)

Vorlage ansehen · BV-65/26 · Beschlussvorlage

3.7 Beteiligung der Energiehandelsgesellschaft West mbH an der Stadtwerke EVB Huntetal Energiewende 2 GmbH zur Umsetzung eines Batteriespeicherprojektes

Vorlage ansehen · BV-68/26 · Beschlussvorlage

3.8 Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an den Verkehrsbetrieb Hamm (VBH): 1. Grundsatzbeschluss 2. Beschluss der Vorabbekanntmachung

Vorlage ansehen · BV-408/25 · Beschlussvorlage

3.9 Deutschland-Ticket: Fortschreibung der ‚Allgemeinen Vorschrift‘ gem. der aktuellen Richtlinien des Landes NRW

Vorlage ansehen · BV-1/26 · Beschlussvorlage

3.10 9. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001

Vorlage ansehen · BV-56/26 · Beschlussvorlage

3.11 9. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001

Vorlage ansehen · BV-58/26 · Beschlussvorlage

3.12 Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2027 ff

Vorlage ansehen · BV-28/26 · Beschlussvorlage

3.13 43. Westfälischer Hansetag am 11. und 12. April 2026 in Hamm 46. Internationaler Hansetag vom 11. bis 14. Juni 2026 in Stargard/Polen

Vorlage ansehen · BV-59/26 · Beschlussvorlage

3.14 Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des ASH

Vorlage ansehen · BV-70/26 · Beschlussvorlage

3.15 Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Oberhausen

Vorlage ansehen · BV-60/26 · Beschlussvorlage

3.16 Benennung von Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-77/26 · Beschlussvorlage

3.17 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und Rechnungsprüfungsausschuss

Vorlage ansehen · BV-63/26 · Beschlussvorlage

3.18 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage ansehen · BV-64/26 · Beschlussvorlage

3.19 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Vorlage ansehen · BV-71/26 · Beschlussvorlage

3.20 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

Vorlage ansehen · BV-79/26 · Beschlussvorlage

3.21 Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Vorlage ansehen · BV-72/26 · Beschlussvorlage

3.22 Neuwahl der von den Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieder im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage ansehen · BV-74/26 · Beschlussvorlage

3.23 Bestellung weiterer Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm und Umbesetzungen im Inklusionsbeirat

Vorlage ansehen · BV-75/26 · Beschlussvorlage

3.24 Umbesetzung im Beirat für den öffentlichen Personennahverkehr der Stadtwerke Hamm

Vorlage ansehen · BV-62/26 · Beschlussvorlage

3.25 Umbesetzung im Beirat für Arbeitsmarktpolitik beim Kommunalen Jobcenter Hamm AöR

Vorlage ansehen · BV-67/26 · Beschlussvorlage

3.26 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Hamm - Fortschreibung 2026 - 2030

Vorlage ansehen · BV-32/26 · Beschlussvorlage

3.27 Fortschrittsbericht zur Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und zum sozialräumlichen Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

Vorlage ansehen · BV-42/26 · Beschlussvorlage

3.28 Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · BV-313/25 · Beschlussvorlage

3.28.1 Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · BV-313/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.28.2 Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · BV-313/25 2. Ergänzung · Beschlussvorlage

3.29 Hitzeaktionsplan für die Stadt Hamm

Vorlage ansehen · BV-41/26 · Beschlussvorlage

3.30 Denkmalbereich Nr. 1 – Markgrafenufer – Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-6/26 · Beschlussvorlage

3.31 Denkmalbereich Nr. 2 – Ostring – Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-7/26 · Beschlussvorlage

3.32 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Hier: Anwendung des neuen BauGB-Instrumentariums (sog. „Bauturbo“)

Vorlage ansehen · BV-45/26 · Beschlussvorlage

3.33 Unterbringung der Gesamtverwaltung | Phase II: Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Familienrathauses: Anmietung zentraler Büroflächen im Zentrum der Innenstadt mit nachfolgender Aufgabe des Standorts "Caldenhofer Weg 10" und Neuordnung der Liegenschaften des Stadtamtes 51.

Vorlage ansehen · BV-5/26 · Beschlussvorlage

3.34 Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · BV-51/26 · Beschlussvorlage

3.35 Verwendung der investiven und konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: überbezirkliche Maßnahmen

Vorlage ansehen · BV-10/26 · Beschlussvorlage

3.36 Baubeschluss Neubau Tierasyl

Vorlage ansehen · BV-3/26 · Beschlussvorlage

3.37 Umbau und Sanierung des Jugendgästehauses Sylverberg zum „Haus des Sports“ Hier: Grundsatzbeschluss

Vorlage ansehen · BV-4/26 · Beschlussvorlage

3.38 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-406/25 · Beschlussvorlage

3.39 Bebauungsplan Nr. 02.131 – nördlich Karl-Koßmann-Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-21/26 · Beschlussvorlage

3.40 Bebauungsplan Nr. 02.132 – Busterminal Werries – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-22/26 · Beschlussvorlage

3.41 Bebauungsplan Nr. 03.104 - Sportanlage Am Südbad - hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-24/26 · Beschlussvorlage

3.42 Bebauungsplan Nr. 04.080 – Wohnquartier Kobbenskamp – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-12/26 · Beschlussvorlage

3.43 Bebauungsplan Nr. 05.080 - Am Wiesenteich - hier: 1. Änderung des Geltungsbereichs 2. Kenntnisnahme der bisherigen Beteiligungsergebnisse 3. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · BV-33/26 · Beschlussvorlage

3.44 Bebauungsplan Nr. 06.097 - Schulstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-43/26 · Beschlussvorlage

3.44.1 Bebauungsplan Nr. 06.097 - Schulstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · BV-43/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

4. Verschiedenes