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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
28.11.2023, 15:00 – 28.11.2023, 17:00
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Anträge zur Niederschrift Nr. 0305/23 vom 19.09.2023, Teil I
2. Teilweise Einzäunung der städtischen Hundeauslauffläche am Burghügel
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3. Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen
Hier: Überbezirkliche Maßnahmen
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4. Durchführung von Planungs- und Baumaßnahmen zur Herrichtung der Lkw Ladeinfrastruktur am Technischen Rathaus und dem Entsorgungszentrum Am Lausbach
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B. Empfehlung an den Rat
1. Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 7. Fortschreibung ABK 2024
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2. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof –
hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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3. Bebauungsplan Nr. 01.074 - Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
3. Einziehung
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4. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023):
1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
2. Beschluss des Nahverkehrsplans
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5. ISEK Werries:
Festlegung des Stadtumbaugebiets „Werries“ gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB)
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6. Denkmalbereich Nr. 2 - Ostring - hier: Aufstellungsbeschluss
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7. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Hier: Jahn-/ Lindenschule
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8. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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9. „Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel“ des Arbeitskreises Regionales Einzelhandelskonzept (REHK)
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10. 2. Wertstoffhof: Gutachten und Grundsatzbeschluss für den Standort „Ökonomierat-Peitzmeier-Platz“
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11. Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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12. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg –
hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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13. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 02.011
- Lisenkamp -
hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
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14. Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Feststellungsbeschluss
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15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße –
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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16. 10. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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17. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 02.016 - Heithofer Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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18. Denkmalbereich Nr.1 - Markgrafenufer -
hier: Offenlegungsbeschluss
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19. Bebauungsplan Nr. 06.098 - Tarnowitzer Bogen -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. städtebauliches Qualifizierungsverfahren
3. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Planungsleistungen für eine Geh- und Radweganbindung vom Westausgang Hauptbahnhof zum Heinz-Kruse-Weg, inklusive Bauwerksplanung
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2. Von-Vincke-Schule, Errichtung eines Anbaus für die OGS-Nutzung und Anpassungsarbeiten Im Bestand, Baubeschluss
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3. Bau eines Fahrradparkhauses in der Hammer Innenstadt:
Objektbeschluss
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4. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Hauptgebäude
Fassadensanierung Baubeschluss
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5. Elisabeth-Lüders-Berufskolleg I
Hauptgebäude: Sanierungen im Rahmen eines 4. und 5. Bauabschnitts, Baubeschluss
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6. Sportzentrum Hamm-West – Sanierung der 400-m-Rundlaufbahn
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7. 1. Änderung zum Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis Südenwall
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8. Ersatz für Rundsteuersignal öffentliche Straßenbeleuchtung
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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. ISEK Hamm Weststadt: Auswirkungen der neuen Richtlinien zur Städtebauförderung
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2. ISEK Hamm-Innenstadt „Perspektive 2030“: Auswirkungen der neuen Richtlinien zur Städtebauförderung
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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. ISEK Werries: Auswirkungen der neuen Richtlinien zur Städtebauförderung
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2. Parkraumkonzept für das Umfeld des Marienhospitals II:
? Einbringung
? Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Vorlage ansehen · 1284/23_VL · Beschlussvorlage
F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. ISEK Pelkum/Wiescherhöfen: Auswirkungen der neuen Richtlinien zur Städtebauförderung
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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Ausbauplan S 13/23 - Baugebiet „Heimshof Ost“
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2. Ausbau des Kinderspielplatzes Heimshof Ost
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H. Anfragen
I. Mündliche Berichte
1. Bericht zum Masterplan Wohnen Büro IRI – Herr Heinze
2. Bericht über die durchgeführten und laufenden größeren Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes – Herr Gawin
J. Verschiedenes