Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2021, Nr. 0044/21

2. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.

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3. Vereinbarung über die Durchführung der Pflichtfortbildung im Rettungsdienst für Mitarbeiter*innen des Rettungsdienstes der Stadt Hamm

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B. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung der Bestellung von Herrn Selberg zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Hamm

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2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die schulischen Betreuungsangebote und die Angebote der frühkindlichen Bildung

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3. Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. Bauabschnitt

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4. Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, Baubeschluss

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5. Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack“ durch freie Träger

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6. Erweiterung der zweigruppigen Kita „Spatzennest“ zu einer dreigruppigen Einrichtung in einem Ersatzbau an der Werler Straße im Sozialraum Hamm Mitte in Trägerschaft der Elterninitiative Spatzennest e.V.

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7. Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.

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8. h4 – aus Hamm. mit Hamm. für Hamm. in Hamm. Lokale Kreative präsentieren sich der Hammer Bevölkerung im Zeitraum 10.-12.09.2021 in der Innenstadt

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9. ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.

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10. Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages anlässlich der Veranstaltung „GenussFest“ vom 26.09.2021 auf den 12.09.2021

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11. Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2022ff

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12. Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum Hamm

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13. Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen

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14. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule

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15. Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule

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16. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

Vorlage ansehen · 0374/21_VL · Beschlussvorlage

17. Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

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18. Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2020

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19. Wahlprüfung der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 27.09.2020

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20. Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.

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21. Charta Faire Metropole Ruhr

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22. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2022

Vorlage ansehen · 0316/21_VL · Beschlussvorlage

23. Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB) - Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · 0388/21_VL · Beschlussvorlage

24. Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte

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25. Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied Wahl eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertretung

Vorlage ansehen · 0404/21_VL · Beschlussvorlage

26. Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch das Deutsche Rote Kreuz

Vorlage ansehen · 0405/21_VL · Beschlussvorlage

27. MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · 0413/21_VL · Beschlussvorlage

28. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm

Vorlage ansehen · 0233/21_VL · Beschlussvorlage

29. Änderung der „Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege“

Vorlage ansehen · 0248/21_VL · Beschlussvorlage

30. Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015

Vorlage ansehen · 0386/21_VL · Beschlussvorlage

31. 1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

Vorlage ansehen · 0336/21_VL · Beschlussvorlage

32. Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0323/21_VL · Beschlussvorlage

33. Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0341/21_VL · Beschlussvorlage

34. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089

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35. Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss Endbericht

Vorlage ansehen · 0199/20_VL · Beschlussvorlage

36. Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss Endbericht

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37. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

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38. Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans

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39. Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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40. 7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0340/21_VL · Beschlussvorlage

41. Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: Offenlegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0382/21_VL · Beschlussvorlage

C. Verschiedenes