Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2021, Nr. 0044/21
- 2.Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.Zur Vorlage · 0346/21_VL · Beschlussvorlage
- 3.Vereinbarung über die Durchführung der Pflichtfortbildung im Rettungsdienst für Mitarbeiter*innen des Rettungsdienstes der Stadt HammZur Vorlage · 0363/21_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung der Bestellung von Herrn Selberg zum Vorstandsmitglied der Sparkasse HammZur Vorlage · 0318/21_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die schulischen Betreuungsangebote und die Angebote der frühkindlichen BildungZur Vorlage · 0335/21_VL · Beschlussvorlage
- 3.Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. BauabschnittZur Vorlage · 0319/21_VL · Beschlussvorlage
- 4.Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, BaubeschlussZur Vorlage · 0331/21_VL · Beschlussvorlage
- 5.Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack“ durch freie TrägerZur Vorlage · 0373/21_VL · Beschlussvorlage
- 6.Erweiterung der zweigruppigen Kita „Spatzennest“ zu einer dreigruppigen Einrichtung in einem Ersatzbau an der Werler Straße im Sozialraum Hamm Mitte in Trägerschaft der Elterninitiative Spatzennest e.V.Zur Vorlage · 0385/21_VL · Beschlussvorlage
- 7.Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.Zur Vorlage · 0324/21_VL · Beschlussvorlage
- 8.h4 – aus Hamm. mit Hamm. für Hamm. in Hamm. Lokale Kreative präsentieren sich der Hammer Bevölkerung im Zeitraum 10.-12.09.2021 in der InnenstadtZur Vorlage · 0402/21_VL · Beschlussvorlage
- 9.ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.Zur Vorlage · 0411/21_VL · Beschlussvorlage
- 10.Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages anlässlich der Veranstaltung „GenussFest“ vom 26.09.2021 auf den 12.09.2021Zur Vorlage · 0414/21_VL · Beschlussvorlage
- 11.Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2022ffZur Vorlage · 0338/21_VL · Beschlussvorlage
- 12.Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum HammZur Vorlage · 0250/21_VL · Beschlussvorlage
- 13.Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und FreiflächenZur Vorlage · 0295/21_VL · Beschlussvorlage
- 14.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0396/21_VL · Beschlussvorlage
- 15.Änderung der Satzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0401/21_VL · Beschlussvorlage
- 16.Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASHZur Vorlage · 0374/21_VL · Beschlussvorlage
- 17.Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KGZur Vorlage · 0407/21_VL · Beschlussvorlage
- 18.Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2020Zur Vorlage · 0409/21_VL · Beschlussvorlage
- 19.Wahlprüfung der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 27.09.2020Zur Vorlage · 0306/21_VL · Beschlussvorlage
- 20.Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.Zur Vorlage · 0400/21_VL · Beschlussvorlage
- 21.Charta Faire Metropole RuhrZur Vorlage · 0410/21_VL · Beschlussvorlage
- 22.Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2022Zur Vorlage · 0316/21_VL · Beschlussvorlage
- 23.Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB) - GremienbesetzungZur Vorlage · 0388/21_VL · Beschlussvorlage
- 24.Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für BehinderteZur Vorlage · 0403/21_VL · Beschlussvorlage
- 25.Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied Wahl eines beratenden Mitgliedes und dessen StellvertretungZur Vorlage · 0404/21_VL · Beschlussvorlage
- 26.Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch das Deutsche Rote KreuzZur Vorlage · 0405/21_VL · Beschlussvorlage
- 27.MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, GremienbesetzungZur Vorlage · 0413/21_VL · Beschlussvorlage
- 28.Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt HammZur Vorlage · 0233/21_VL · Beschlussvorlage
- 29.Änderung der „Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege“Zur Vorlage · 0248/21_VL · Beschlussvorlage
- 30.Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015Zur Vorlage · 0386/21_VL · Beschlussvorlage
- 31.1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0336/21_VL · Beschlussvorlage
- 32.Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0323/21_VL · Beschlussvorlage
- 33.Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0341/21_VL · Beschlussvorlage
- 34.3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089Zur Vorlage · 0098/20_VL · Beschlussvorlage
- 35.Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss EndberichtZur Vorlage · 0199/20_VL · Beschlussvorlage
- 36.Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss EndberichtZur Vorlage · 0200/20_VL · Beschlussvorlage
- 37.Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0222/21_VL · Beschlussvorlage
- 38.Neubekanntmachung des FlächennutzungsplansZur Vorlage · 0301/21_VL · Beschlussvorlage
- 39.Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0326/21_VL · Beschlussvorlage
- 40.7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0340/21_VL · Beschlussvorlage
- 41.Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0382/21_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes