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Rat
20.06.2023, 14:00 – 20.06.2023, 16:38
Gremium: Rat
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 13.12.2022, Nr. 0229/22
2. Genehmigung einer Dringlichkeit:
Lippeaue; Regelung der Benutzung der Lippe zwischen Wehr Hamm und Brücke Münsterstraße
Vorlage ansehen · 1180/23_VL · Beschlussvorlage
3. Entschlammung der Kurparkteiche
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4. Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff
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5. Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2023 für die Stadt Hamm
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6. Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA)
- Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm -
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7. Abschluss eines „Pakt für den Sport“ inkl. Leistungs- und Finanzierungsvertrag mit dem StadtSportBund Hamm e. V. (SSB)
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8. Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ durch freie Träger
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9. Teilnahme der Stadt Hamm als Schulträger am Deutschland-Ticket-Modell
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10. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
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11. Neufassung der Satzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1167/23_VL · Beschlussvorlage
12. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
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13. Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2022
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14. Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung, und Rettungsdienst (Freiwillige Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Rettungsdienst) der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1166/23_VL · Beschlussvorlage
15. Umbesetzung im Unterausschuss „Jugendhilfe und Schule“
Vorlage ansehen · 1173/23_VL · Beschlussvorlage
16. Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Vorlage ansehen · 1178/23_VL · Beschlussvorlage
17. Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 1182/23_VL · Beschlussvorlage
18. Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung
Vorlage ansehen · 1185/23_VL · Beschlussvorlage
19. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)
Vorlage ansehen · 1108/23_VL · Beschlussvorlage
20. BÜ-Beseitigungen Dierhagenweg/Südfeldweg mit Haltepunkt Westtünnen
Hier: Ausbauplan S 06/23 P+R-Anlagen Nord und Süd
Vorlage ansehen · 1109/23_VL · Beschlussvorlage
21.
Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023);
1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse
2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Vorlage ansehen · 1113/23_VL · Beschlussvorlage
22. 9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 1130/23_VL · Beschlussvorlage
23. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp -
hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0933/22_VL · Beschlussvorlage
24. 7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1115/23_VL · Beschlussvorlage
25. Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1118/23_VL · Beschlussvorlage
26. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg -
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1126/23_VL · Beschlussvorlage
27. Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg –
hier: Offenlegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1128/23_VL · Beschlussvorlage
B. Anträge
1. Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an den Wochenenden
Vorlage ansehen · 0530/22_AT · Antrag
2. Stadtratssitzung als Internet-Live-Stream
Vorlage ansehen · 0613/23_AT · Antrag
3. EU-Fördertopf/Autofreundlicher Verkehr Mitte
Vorlage ansehen · 0627/23_AT · Antrag
EU-Fördertopf/Autofreundlicher Verkehr Mitte
Vorlage ansehen · 0720/23_ST · Stlgnahme
4. Unterzeichnung des Offenen Briefs an die Bundesregierung
Vorlage ansehen · 0629/23_AT · Antrag
5. Charta Intelligente Mobilität im Wohnquartier
Vorlage ansehen · 0630/23_AT · Antrag
6. Forderung der Eltern nach weiterer Gesamtschule unterstützen
Vorlage ansehen · 0631/23_AT · Antrag
Forderung der Eltern nach weiterer Gesamtschule unterstützen
Vorlage ansehen · 0653/23_ST · Stlgnahme
7. Nahverkehrsplan Hamm: Bessere Anbindung der Gewerbegebiete
Vorlage ansehen · 0632/23_AT · Antrag
8. Besuchseinladungen (Verpflichtungserklärungen) nach dem Aufenthaltsgesetz
Vorlage ansehen · 0633/23_AT · Antrag
Besuchseinladungen (Verpflichtungserklärungen) nach dem Aufenthaltsgesetz
Vorlage ansehen · 0718/23_ST · Stlgnahme
9. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Würdigung der Tradition des Hammer Schützenwesens durch Ampelfiguren
Vorlage ansehen · 0634/23_AT · Antrag
10. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Städtepartnerschaft mit Kamianets-Podilskyi, Ukraine
Vorlage ansehen · 0635/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Städtepartnerschaft mit Kamianets-Podilskyi, Ukraine
Vorlage ansehen · 0683/23_ST · Stlgnahme
11. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Tag des Blaulichts an Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0636/23_AT · Antrag
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Tag des Blaulichts an Hammer Schulen
Vorlage ansehen · 0654/23_ST · Stlgnahme
12. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Photovoltaik auch senkrecht denken
Vorlage ansehen · 0638/23_AT · Antrag
C. Anfragen
1. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Entwicklung des Hammer Wohnungsmarktes und der Baugenehmigungen in den Jahren 2020-2022
Vorlage ansehen · 0406/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Entwicklung des Hammer Wohnungsmarktes und der Baugenehmigungen in den Jahren 2020-2022
Vorlage ansehen · 0708/23_ST · Stlgnahme
5. Städtepartnerschaft mit (West-)Afrika
Vorlage ansehen · 0443/23_AF · Anfrage
Städtepartnerschaft mit (West-)Afrika
Vorlage ansehen · 0714/23_ST · Stlgnahme
6. Ermöglichung von Pop-up-Gastronomie im Lippepark
Vorlage ansehen · 0445/23_AF · Anfrage
Ermöglichung von Pop-up-Gastronomie im Lippepark
Vorlage ansehen · 0709/23_ST · Stlgnahme
7. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Ringbuslinie – Kosten und Nutzen
Vorlage ansehen · 0457/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Ringbuslinie – Kosten und Nutzen
Vorlage ansehen · 0716/23_ST · Stlgnahme
8. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Gestaltung Kreuzung Münsterstraße Heessener Straße Bockumer Weg –Beseitigung eines städtebaulichen Schandflecks
Vorlage ansehen · 0458/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Gestaltung Kreuzung Münsterstraße Heessener Straße Bockumer Weg –Beseitigung eines städtebaulichen Schandflecks
Vorlage ansehen · 0719/23_ST · Stlgnahme
9. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Aus- und Fortbildung beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)
Vorlage ansehen · 0459/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Aus- und Fortbildung beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)
Vorlage ansehen · 0652/23_ST · Stlgnahme
10. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Notstromversorgung der Feuerwehrgerätehäuser
Vorlage ansehen · 0460/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Notstromversorgung der Feuerwehrgerätehäuser
Vorlage ansehen · 0655/23_ST · Stlgnahme
11. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Eschentriebsterben
Vorlage ansehen · 0461/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Eschentriebsterben
Vorlage ansehen · 0693/23_ST · Stlgnahme
12. menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Glück-Auf-Stadion in Herringen, Überplanung
Vorlage ansehen · 0462/23_AF · Anfrage
menschlich. wertschätzend. gemeinsam. Auf zum WIR.
Glück-Auf-Stadion in Herringen, Überplanung
Vorlage ansehen · 0715/23_ST · Stlgnahme
D. Anregungen
1. Förderung von Schwimmkursen für muslimische Frauen
Vorlage ansehen · 0086/23_AR · Anregung
Förderung von Schwimmkursen für muslimische Frauen
Vorlage ansehen · 0677/23_ST · Stlgnahme
E. Verschiedenes