Notstrom

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat im Rahmen einer Anfrage vom 15. März 2023 Informationen zur Sicherstellung der Energieversorgung und zum Krisenmanagement bei Stromausfällen angefordert. Im Zentrum der Fragen standen die Notstromversorgung von Pflegeeinrichtungen, die Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen sowie die Information der Bevölkerung im Krisenfall.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass für Einrichtungen, die nicht städtisch betrieben werden, die Betreiberverantwortung bei den jeweiligen Trägern liegt. Für städtische Einrichtungen orientiert sich die Stadt an den Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik. Aus Gründen des Geheimschutzes können keine detaillierten Angaben zu spezifischen Maßnahmen oder zur Ausstattung von Pflegeheimen mit Notstromaggregaten gemacht werden, um keine Angriffsvektoren aufzuzeigen. Die Stadt steht jedoch im regelmäßigen Austausch mit den Betreibern von Pflegeheimen und bietet Beratungsleistungen an.

Hinsichtlich der Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen hält die Verwaltung fest, dass ein Austausch zum Notfallmanagement stattfindet, ein Rückgriff auf Patenschutzprogramme im Falle eines Blackouts jedoch aufgrund der gleichzeitigen Betroffenheit der Nachbarkommunen kaum möglich sei. Zur Information der Bürger sollen je nach Krisenlage Kanäle wie Rundfunk, Lautsprecherwagen oder Aushänge genutzt werden. Ein Konzept zur Einrichtung von Anlaufstellen, sogenannte Leuchttürme, ist Bestandteil der städtischen Notfallplanung.