Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.12.2024

3. Beschlüsse

3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Mark-Twain-Schule: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Kauf von 4 Pavillonklassen

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3.2 Zuwendung für Forum für Umwelt und gerechte Entwicklung (FUgE) e. V.

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3.3 Ausbauplan S 05/24 Hellweg (Richard-Wagner-Straße bis Paul-Klee-Weg)

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3.4 Selmigerheideschule - Sanierung, Umbau und Erweiterung

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3.5 Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2026 und 2027

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3.6 Jahnstadion, Sanierung Eingangsbereich und Neubau Platzwart- und Hausmeisterwohnung

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3.7 Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2025 ff.

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3.8 Sanierung des NRW.URBAN-Areals westlich des Hauptbahnhofs Hamm – Finanzierung einer Baustraßeneinrichtung

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3.9 Ausstattung des Jugendamtes mit elektronischen Fachakten

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4. Empfehlungen

4.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2025 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 10. und 11. April 2025 in Jena

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4.2 42. Westfälischer Hansetag am 5. und 6. Juli 2025 in Recklinghausen 45. Internationaler Hansetag vom 5. bis 8. Juni 2025 in Visby/Schweden

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4.3 Veranstaltungen und Aktionen im Rahmen des KulturFestes h4 und des KulturSommers #h4 für das Jahr 2025.

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4.4 Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021-2026 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten

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4.5 Umbesetzung im Beirat für den öffentlichen Personennahverkehr der Stadtwerke Hamm GmbH und im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm

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4.6 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Kreispolizeibeirat

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4.7 Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes

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4.8 Gemeinsames Projekt der Stadt Hamm mit dem Willy-Brandt-Center Jerusalem sowie dem Künstlerkollektiv feelbeit

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4.9 2. Änderung der Wahlordnung zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrats | Anpassung an das geänderte Kommunalwahlgesetz

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4.10 1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs Hamm vom 13.07.2010

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4.11 Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen

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4.12 Aktualisierung der Geschäftsordnung der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege

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4.13 Fortschrittsbericht und Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

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4.14 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2025 für die Stadt Hamm

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4.15 1. Änderung des Regionalplans Ruhr – Windenergie hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)

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4.16 Fortschreibung der städtischen Förderrichtlinie zur Förderung der Nahverkehrsunternehmen (FöRi-ÖPNV)

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4.17 Änderung der Gesellschaftsverträge der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH und der Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH

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4.18 Satzung gem. § 14, 16 und 17 Baugesetzbuch (BauGB) über die Veränderungssperre „Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße“

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4.19 3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 7. Fortschreibung 2024 Zusätzliche Maßnahme

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4.20 Denkmalbereich Nr. 2 - Ostring - hier: Offenlegungsbeschluss

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4.21 Errichtung von drei Feuerwehrgebäuden in Heessen, Uentrop und Bockum

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4.22 Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Südlich Haltepunkt Westtünnen"

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4.23 44. Änderung des Flächennutzungsplanes - Tarnowitzer Bogen - hier: 1.Aufstellungsbeschluss 2.Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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4.24 Vorzugsvariante Aus- oder Neubau der nördlichen Weetfelder Straße (K35n), Ausbau der Rathenaustraße sowie externe Vergabe der Ingenieurleistungen

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4.25 Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat-Peitzmeier-Platz - hier: Satzungsbeschluss

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4.26 Bebauungsplan Nr. 06.101 - Hammer Straße / westlich Breslauer Straße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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4.27 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.018 - Carl-Zeiss-Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.28 Bebauungsplan Nr. 06.094 – Südlich Horster Straße – 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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4.29 Bebauungsplan Nr. 07.111 – Wohnpark Flachslande - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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5. Verschiedenes