Hauptausschuss
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 13.09.2021, Nr. 0096/21
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2021, Nr. 0126/21
- 3.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/PolenZur Vorlage · 0835/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/FrankreichZur Vorlage · 0837/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis SüdenwallZur Vorlage · 0439/21_VL · Beschlussvorlage
- 6.Ausbauplan 20/21 K3 Hellweg, Alte Freisker Straße bis DorchkampZur Vorlage · 0774/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. FortschreibungZur Vorlage · 0760/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und FahrbahnenZur Vorlage · 0765/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Ausweitung der aufsuchenden, sozialen Arbeit in der Hammer Innenstadt im Rahmen des WohnungsnotfallhilfekonzeptesZur Vorlage · 0779/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Förderung der Sozialberatungsstelle in HammZur Vorlage · 0820/22_VL · Beschlussvorlage
- B.Empfehlung an den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen TaxenZur Vorlage · 0748/22_VL · Beschlussvorlage
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Diakonie Ruhr-Hellweg e. V. zur finanziellen Beteiligung am Frauenhaus in HammZur Vorlage · 0780/22_VL · Beschlussvorlage
- 3.Elektromobilitätskonzept HammZur Vorlage · 0674/22_VL · Beschlussvorlage
- 4.CO2-Bilanz inklusive HandlungsempfehlungenZur Vorlage · 0822/22_VL · Beschlussvorlage
- 5.Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt HammZur Vorlage · 0732/22_VL · Beschlussvorlage
- 6.Beschaffung von 2 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr HammZur Vorlage · 0808/22_VL · Beschlussvorlage
- 7.Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASHZur Vorlage · 0803/22_VL · Beschlussvorlage
- 8.Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des ASHZur Vorlage · 0838/22_VL · Beschlussvorlage
- 9.Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0832/22_VL · Beschlussvorlage
- 10.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am KurhausZur Vorlage · 0804/22_VL · Beschlussvorlage
- 11.Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches RuhrgebietZur Vorlage · 0809/22_VL · Beschlussvorlage
- 12.Änderung der Gebührensatzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0812/22_VL · Beschlussvorlage
- 13.Änderung der Satzung der Städtischen MusikschuleZur Vorlage · 0813/22_VL · Beschlussvorlage
- 14.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt HammZur Vorlage · 0823/22_VL · Beschlussvorlage
- 15.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hallenmanagement Hamm GmbHZur Vorlage · 0824/22_VL · Beschlussvorlage
- 16.Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der RepräsentationsrichtlinienZur Vorlage · 0749/22_VL · Beschlussvorlage
- 17.Fortführung der Ehrenamtskoordination der Stadt Hamm ab dem Jahr 2023Zur Vorlage · 0793/22_VL · Beschlussvorlage
- 18.Fortsetzung und Erweiterung der Familienbildungs- und Sprachbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa/Schule“ durch freie TrägerZur Vorlage · 0794/22_VL · Beschlussvorlage
- 19.Wahl von stellvertretenden Mitgliedern der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in die städtischen Ausschüssen und Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und BeteiligungenZur Vorlage · 0828/22_VL · Beschlussvorlage
- 20.Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und GesundheitZur Vorlage · 0831/22_VL · Beschlussvorlage
- 21.Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden MitgliedesZur Vorlage · 0834/22_VL · Beschlussvorlage
- 22.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl von beratenden MitgliedernZur Vorlage · 0836/22_VL · Beschlussvorlage
- 23.Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender StimmeZur Vorlage · 0840/22_VL · Beschlussvorlage
- 24.GremienbesetzungZur Vorlage · 0843/22_VL · Beschlussvorlage
- 25.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Sport und FreizeitZur Vorlage · 0844/22_VL · Beschlussvorlage
- 26.Umbesetzungen im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 0845/22_VL · Beschlussvorlage
- 27.Beirat bei der JustizvollzugsanstaltZur Vorlage · 0776/22_VL · Beschlussvorlage
- 28.Masterplan Wohnen hier: ErarbeitungsbeschlussZur Vorlage · 0672/22_VL · Beschlussvorlage
- 29.Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –Zur Vorlage · 0725/22_VL · Beschlussvorlage
- 30.5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)Zur Vorlage · 0768/22_VL · Beschlussvorlage
- 31.Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:Zur Vorlage · 0800/22_VL · Beschlussvorlage
- 32.33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0704/22_VL · Beschlussvorlage
- 33.Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 LandesplanungsgesetzZur Vorlage · 0705/22_VL · Beschlussvorlage
- 34.Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0722/22_VL · Beschlussvorlage
- 35.Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitZur Vorlage · 0754/22_VL · Beschlussvorlage
- 36.Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0756/22_VL · Beschlussvorlage
- 37.Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0758/22_VL · Beschlussvorlage
- 38.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: OffenlegungsbeschlussZur Vorlage · 0791/22_VL · Beschlussvorlage
- 39.Vorkaufsrecht (VKR) § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag Urkundenverzeichnis (UVZ) 267/22 des Notars Jochen Bielefeld, Hamm vom 11.04.2022.Zur Vorlage · 0827/22_VL · Beschlussvorlage
- C.Verschiedenes