Hamm Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 13.09.2021, Nr. 0096/21

2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2021, Nr. 0126/21

3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

Vorlage ansehen · 0835/22_VL · Beschlussvorlage

4. Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

Vorlage ansehen · 0837/22_VL · Beschlussvorlage

5. Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis Südenwall

Vorlage ansehen · 0439/21_VL · Beschlussvorlage

6. Ausbauplan 20/21 K3 Hellweg, Alte Freisker Straße bis Dorchkamp

Vorlage ansehen · 0774/22_VL · Beschlussvorlage

7. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung

Vorlage ansehen · 0760/22_VL · Beschlussvorlage

8. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen

Vorlage ansehen · 0765/22_VL · Beschlussvorlage

9. Ausweitung der aufsuchenden, sozialen Arbeit in der Hammer Innenstadt im Rahmen des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes

Vorlage ansehen · 0779/22_VL · Beschlussvorlage

10. Förderung der Sozialberatungsstelle in Hamm

Vorlage ansehen · 0820/22_VL · Beschlussvorlage

B. Empfehlung an den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen

Vorlage ansehen · 0748/22_VL · Beschlussvorlage

2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung des Vertrages zwischen der Stadt Hamm und dem Diakonie Ruhr-Hellweg e. V. zur finanziellen Beteiligung am Frauenhaus in Hamm

Vorlage ansehen · 0780/22_VL · Beschlussvorlage

3. Elektromobilitätskonzept Hamm

Vorlage ansehen · 0674/22_VL · Beschlussvorlage

4. CO2-Bilanz inklusive Handlungsempfehlungen

Vorlage ansehen · 0822/22_VL · Beschlussvorlage

5. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · 0732/22_VL · Beschlussvorlage

6. Beschaffung von 2 Drehleiterfahrzeugen für die Feuerwehr Hamm

Vorlage ansehen · 0808/22_VL · Beschlussvorlage

7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH

Vorlage ansehen · 0803/22_VL · Beschlussvorlage

8. Abberufung und Bestellung des Betriebsleiters des ASH

Vorlage ansehen · 0838/22_VL · Beschlussvorlage

9. Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0832/22_VL · Beschlussvorlage

10. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am Kurhaus

Vorlage ansehen · 0804/22_VL · Beschlussvorlage

11. Fortsetzung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 0809/22_VL · Beschlussvorlage

12. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule

Vorlage ansehen · 0812/22_VL · Beschlussvorlage

13. Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule

Vorlage ansehen · 0813/22_VL · Beschlussvorlage

14. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Hamm

Vorlage ansehen · 0823/22_VL · Beschlussvorlage

15. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hallenmanagement Hamm GmbH

Vorlage ansehen · 0824/22_VL · Beschlussvorlage

16. Änderung der Repräsentationsrichtlinien hier: § 1 Ziff. 3.2 der Repräsentationsrichtlinien

Vorlage ansehen · 0749/22_VL · Beschlussvorlage

17. Fortführung der Ehrenamtskoordination der Stadt Hamm ab dem Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0793/22_VL · Beschlussvorlage

18. Fortsetzung und Erweiterung der Familienbildungs- und Sprachbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack KiTa/Schule“ durch freie Träger

Vorlage ansehen · 0794/22_VL · Beschlussvorlage

19. Wahl von stellvertretenden Mitgliedern der Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in die städtischen Ausschüssen und Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Vorlage ansehen · 0828/22_VL · Beschlussvorlage

20. Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Vorlage ansehen · 0831/22_VL · Beschlussvorlage

21. Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes

Vorlage ansehen · 0834/22_VL · Beschlussvorlage

22. Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl von beratenden Mitgliedern

Vorlage ansehen · 0836/22_VL · Beschlussvorlage

23. Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Ständige Mitglieder mit beratender Stimme

Vorlage ansehen · 0840/22_VL · Beschlussvorlage

24. Gremienbesetzung

Vorlage ansehen · 0843/22_VL · Beschlussvorlage

25. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung einer neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Sport und Freizeit

Vorlage ansehen · 0844/22_VL · Beschlussvorlage

26. Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat

Vorlage ansehen · 0845/22_VL · Beschlussvorlage

27. Beirat bei der Justizvollzugsanstalt

Vorlage ansehen · 0776/22_VL · Beschlussvorlage

28. Masterplan Wohnen hier: Erarbeitungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0672/22_VL · Beschlussvorlage

29. Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) – Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – Baumarkt an der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –

Vorlage ansehen · 0725/22_VL · Beschlussvorlage

30. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

Vorlage ansehen · 0768/22_VL · Beschlussvorlage

31. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:

Vorlage ansehen · 0800/22_VL · Beschlussvorlage

32. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: Offenlegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0704/22_VL · Beschlussvorlage

33. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 2. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz

Vorlage ansehen · 0705/22_VL · Beschlussvorlage

34. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0722/22_VL · Beschlussvorlage

35. Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage ansehen · 0754/22_VL · Beschlussvorlage

36. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0756/22_VL · Beschlussvorlage

37. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0758/22_VL · Beschlussvorlage

38. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.105 - Am Beisenort - hier: Offenlegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0791/22_VL · Beschlussvorlage

39. Vorkaufsrecht (VKR) § 24 BauGB Allgemeines Vorkaufsrecht zu Gunsten der Stadt Hamm in den Kaufvertrag Urkundenverzeichnis (UVZ) 267/22 des Notars Jochen Bielefeld, Hamm vom 11.04.2022.

Vorlage ansehen · 0827/22_VL · Beschlussvorlage

C. Verschiedenes