Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

1. Anträge zur Niederschrift Teil I des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 13.09.2023, Nr. 0299/23 Schriftliche Anträge liegen nicht vor.

B. Empfehlung an den Rat

1. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Beleihungsvertrag mit der Krematorium Hamm GmbH

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2. Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023): 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans

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3. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH

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4. Evaluierung der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klimaschutz und Energie Hamm gGmbH

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5. Beitritt der Stadt Hamm in die Allmende Emscher-Lippe eG

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6. Umstellung des Rechnungswesens auf S/4 HANA - Grundsatzbeschluss

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7. Bestätigung der Gesamtabschlüsse für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Stadt Hamm

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8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 und Verwendung des Jahresüberschusses

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9. Entlastung des Oberbürgermeisters für die Gesamtabschlussjahre 2019 und 2020

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10. Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

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11. Einführung einer Entsendeordnung für die Vertretung in kommunalen Unternehmen gemäß § 113 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW und eines Leitfadens für Aufsichtsratsmitglieder

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12. Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2024

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13. Abfallgebührensatzung 2024

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14. Straßenreinigungsgebührensatzung 2024

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15. Gebührensatzung für die Benutzung der Grünabfallkompostierungsanlage 2024

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16. Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH).

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17. 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.1978

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18. Gremienumbesetzung Kommunales Jobcenter AÖR und Industriegebiet Westfalen GmbH

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19. Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm für das Jahr 2024

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20. Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Hamm

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C. Mitteilungsvorlagen

1. Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates

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2. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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D. Verschiedenes