Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024

3. Beschlüsse

3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung zum Straßensanierungsprogramm gemäß Vorlage-Nr. 1153/23 hier: Korrektur des Sanierungsabschnittes lfd. Nr. 7 Sanierung der Heinrichstraße von Kamener Straße bis Hängebank

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3.2 Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Neufchateau vom 1. bis 4. November 2024

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3.3 Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Kalisz/Polen

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3.4 Objektbeschluss Ausbauprogramm Mobilstationen

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3.5 Neubau des Betriebs- und Sozialgebäudes auf dem Gelände des Entsorgungszentrums „Am Lausbach“

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3.6 Ausbauplan S04/24 Hammer Straße 2. BA

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3.7 Neubau der A 445 von Werl-Nord bis Hamm-Rhynern (A 2) Stellungnahme zum ergänzenden Verfahren nach § 75 Abs. 1a VwVfG NRW

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4. Empfehlungen

4.1 1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Inanspruchnahme des Fachbereiches Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung des Kreises Unna 2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

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4.2 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und Verwendung des Jahresüberschusses

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4.3 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023

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4.4 Änderung der Richtlinien für den Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Hamm sowie Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens ab 2024 ff

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4.5 Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2018 – 2023

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4.6 Erstellung eines Inklusionsplans für die Stadt Hamm

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4.7 Aktueller Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Hamm

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4.8 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm

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4.9 Beratungsstelle Übergang Schule und Beruf

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4.10 Errichtung eines Fahrradterminals am Maxi-Park

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4.11 Rahmenkonzept Glückauf-Stadion mit umliegenden Bereichen

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4.12 Masterplan Wohnen - Beschluss Endbericht

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4.13 Korridor B Bundesfachplanungsverfahren der Bundesnetzagentur Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland - Lippetal/Welver/Hamm (Vorhaben Nr. 49) Stellungnahme der Stadt Hamm

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4.14 Beteiligung der Stadt Hamm im Rahmen von bergrechtlichen Planverfahren 1. Zentrale Wasserhaltung Haus Aden; Abschlussbetriebsplanergänzung Optimiertes Annahmeniveau 2. Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme zu gewerblichen Zwecken für ein Feld "Metropole Ruhr"

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4.15 2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 7. Fortschreibung 2024 Zusätzliche Maßnahmen

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4.16 Vorbereitende Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Bereich "Südlich Haltepunkt Westtünnen"

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4.17 Bebauungsplan Nr. 06.094 - Südlich Horster Straße - Hier: 1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.03.2020 2. Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 4. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB

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4.18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04.079 - Südlich Dünnebank - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.19 Bebauungsplan Nr. 03.023 – Langewanneweg I – hier: 1. Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 03.023 – Langewanneweg I – 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

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4.20 Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.103 – Am Langewanneweg – 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 03.024 – Gewerbegebiet Langewanneweg –

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4.21 15. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - hier: Satzungsbeschluss

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4.22 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: Satzungsbeschluss

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4.22.1 Bebauungsplan Nr. 01.162 - An der Brändströmstraße - hier: Satzungsbeschluss

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4.23 Bebauungsplan Nr. 01.163 - Wertstoffhof am Ökonomierat- Peitzmeier-Platz - hier: 1.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2.Neuer Aufstellungsbeschluss 3.Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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4.24 Bebauungsplan Nr. 06.101 - Hammer Straße / westlich Breslauer Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.25 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.012 - Schieferstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

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4.26 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

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4.27 Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025 (Kommunalwahlausschuss)

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4.28 Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

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4.29 Neuwahl von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm

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4.30 Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

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5. Verschiedenes