Hauptausschuss

Name: Hauptausschuss
Start: 2021-03-16T14:00:00+01:00
End: 2021-03-16T15:50:00+01:00

16.03.2021, 14:00 – 16.03.2021, 15:50 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 14.12.2020, Nr. 0029/20
2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 13.01.2021, Nr. 0033/21
3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität und des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit am 13.01.2021, Nr. 0032/21
4.
Gustav-Lübcke-Museum, Umbau Cafeteria
Zur Vorlage · 0221/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
16.03.2021 · Hauptausschuss
5.
Auswahl des Programms der städtischen Kindertheaterreihe für die Spielzeit 2021/2022.
Zur Vorlage · 0220/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
6.
Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.
Zur Vorlage · 0227/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm schlägt im Rahmen der Beschlussvorlage 0227/21 vor, der Schriftstellerin einen Zuschuss in Höhe von 3.380,00 Euro aus dem Förderfonds Interkultur zu gewähren. Die Förderung ist an die Durchführung einer Schreibwerkstatt gekoppelt, die in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen realisiert werden soll. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsplans 2021.

Das geplante Projekt richtet sich an tamilische Frauen und setzt sich mit dem klassischen literarischen Werk „Thirukkural“ auseinander. Ziel der Schreibwerkstatt ist es, auf Basis ausgewählter Gedichte persönliche Geschichten, Erlebnisse und Empfindungen schriftlich festzuhalten. Im weiteren Verlauf sollen auch die Familienmitglieder der Teilnehmerinnen in das Projekt einbezogen werden, um beispielsweise die entstandenen Texte zu illustrieren. Als Ergebnis der Arbeit ist die Erstellung eines gestalteten Buches vorgesehen. Eine Endpräsentation der Ergebnisse ist im Rahmen der Interkulturellen Woche oder alternativ in Buchform geplant.

Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund 4.040 Euro. Der beantragte Zuschuss deckt das Defizit ab, nachdem ein Eigenanteil der Antragstellerin sowie eine Kostenbeteiligung des DRK berücksichtigt wurden. Die Kulturverwaltung begründet den Vorschlag mit der Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und der Wiederaufnahme von Begegnungen nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
7.
Kultursommer „Kunst-Dünger 2021“
Zur Vorlage · 0229/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0229/21 den Auftrag erhalten, das Kultursommerprogramm „Kunst-Dünger 2021“ vorzubereiten und umzusetzen. Das Programm, das aufgrund der Pandemelage im Jahr 2020 nicht stattfinden konnte, umfasst fünf Veranstaltungstage an den Spielorten Marktplatz an der Pauluskirche sowie im Kurhausgarten. Die Termine sind für den Zeitraum vom 21. Juli bis zum 18. August 2021 angesetzt.

Das Programm beinhaltet verschiedene künstlerische Darbietungen, darunter Theater- und Zirkusperformances aus Spanien und Italien sowie musikalische Auftritte von Ensembles aus Deutschland und dem Senegal. Die Durchführung der Veranstaltungen steht unter dem Vorbehalt der aktuellen pandemiebedingten Lage sowie der Einhaltung behördlicher Sicherheits- und Hygieneauflagen. Die Verwaltung behält sich vor, Termine zu verlegen oder die Inhalte aufgrund organisatorischer Notwendigkeiten, wie etwa Zuschauerbegrenzungen, anzupassen.

Die finanzielle Umsetzung des Projekts sieht einen städtischen Eigenanteil von 10.000 Euro vor. Die restlichen Kosten sollen durch Sponsoring sowie Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen gedeckt werden. Zudem wird eine Förderung durch die Stiftung für Kunst- und Kulturpflege der Sparkasse Hamm angestrebt. Die Realisierung des Programms ist an die gesicherte Finanzierung sowie die Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 ff. gebunden.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
8.
Zuschuss an die Gesellschaft der Förderer der Museumseisenbahn Hamm für 2021
Zur Vorlage · 0236/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0236/21 einen Zuschuss für das Jahr 2021 beantragt. Konkret geht es um eine Zahlung in Höhe von 5.000,00 Euro an die Gesellschaft der Förderer der Museumseisenbahn Hamm e.V. Dieser Betrag ist zweckgebunden für Unterhaltungs-, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Anlagen sowie an den historischen Schienenfahrzeugen vorgesehen. Die Mittel dienen der Sicherstellung der erforderlichen Sicherheitsstandards und der Betriebssicherung der musealen Lokomotiven und Wagen.

Der Zuschuss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten und im Budget der Haushaltsplanung 2021 berücksichtigt. Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Gesellschaft der Förderer der Museumseisenbahn durch ihre Aktivitäten zur Pflege der Stadtgeschichte sowie zur Förderung des Tourismus und der Attraktivität der Stadt beiträgt.

Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage geprüft und keine Bedenken angemeldet. Die Verwaltung schlägt die Bewilligung des beantragten Betrages vor und sieht die Erstellung eines Bewilligungsbescheids vor. Die Voraussetzungen zur Weiterführung notwendiger Aufgaben gemäß der Gemeindeordnung sind laut Verwaltung erfüllt.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
9.
Konzertprogramm 2021 im Musikpavillon im Kurhausgarten
Zur Vorlage · 0238/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0238/21 ein Konzertprogramm für den Musikpavillon im Kurhausgarten vorgeschlagen. Die Veranstaltungsreihe, die unter dem Titel „Kulturzeit im Kurpark“ steht, ist für den Zeitraum vom 23. Mai bis zum 11. Juli 2021 geplant. Das Programm umfasst verschiedene musikalische Darbietungen an den Sonntagen, darunter Irish Folk, klassische und moderne Kompositionen eines Streichorchesters, Chormusik des Chorverbandes Hellweg-Lippe sowie Einheiten mit den Genres Rock ’n’ Roll, Jazz, Swing, moderner Folk und Blues.

Die Durchführung der Konzerte steht unter dem Vorbehalt der Entwicklung der Corona-Pandemie, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 ff. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund behördlicher Hygieneauflagen Einlasskontrollen, Zugangsbeschränkungen oder die Ausgabe von Zugangstickets erforderlich sein können. Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist kostenfrei.

Die kalkulierten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 17.500 Euro und umfassen Gagen, Technik, Miete, Bestuhlung, Personal sowie Gebühren für GEMA und KSK. Die Finanzierung der Programmreihe erfolgt ausschließlich durch Zuwendungen privater Unternehmen, sodass für die Stadt Hamm keine städtischen Eigenanteile an den Kosten anfallen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in der mittelfristigen Planung vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
10.
Informationsveranstaltung „Vorhang auf“ zum Start der Theater- und Konzertsaison 2021/2022.
Zur Vorlage · 0239/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
11.
Auswahl des Programm der städtischen Jazzreihe für die Saison 2021/2022 (5 Konzerte und Abschluss mit dem 9. Int. Jazzfestival, 2. Auflage)
Zur Vorlage · 0270/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
12.
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Trägerverein Kulturbahnhof Hamm e.V. für das Jahr 2021.
Zur Vorlage · 0271/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0271/21 die Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für den Trägerverein Kulturbahnhof Hamm e.V. für das Jahr 2021 beantragt. Der beantragte Betrag beläuft sich auf 10.200,00 Euro. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans für die Jahre 2021 und folgende.

Der Trägerverein bewirtschaftet das Gebäude des Kulturbahnhofs derzeit eigenständig, während der langfristige Erwerb der Immobilie durch die Stadt Hamm in Planung ist. Der Verein erwirtschaftet seine jährlichen Betriebskosten durch Einnahmen und beantragt zu Beginn eines jeden Jahres eine Förderung durch die Stadt. Der vorliegende Wirtschaftsplan für 2021 beziffert die Einnahmen inklusive des städtischen Zuschusses auf 42.320,00 Euro bei kalkulierten Ausgaben von 42.600,00 Euro. Zusätzlich fließen jährliche Nutzungsentgelte für kommunale Veranstaltungen in Höhe von 18.000,00 Euro an den Verein.

Die Verwaltung begründet den Zuschuss mit der Sicherung des Betriebs und der Existenz der Spielstätte, die als Hauptort des Helios-Theaters Hamm dient. Die Förderung ist in der mittelfristigen Finanzplanung sowie in der Budgetplanung des zuständigen Fachamtes enthalten. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet. Die Voraussetzungen zur vorläufigen Haushaltsführung gemäß der Gemeindeordnung sind erfüllt.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
13.
Gewährung eines Zuschusses an den „Historischen Löschzug Pelkum e.V.“ für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 0273/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm beantragt die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro an den „Historischen Löschzug Pelkum e.V.“ für das Jahr 2021. Die Mittel sind zweckgebunden für die Abdeckung von Betriebs- und Unterhaltungskosten des historischen Fahrzeugbestands, für Unterstellkosten sowie für die Durchführung von Veranstaltungen vorgesehen. Die Auszahlung erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021ff.

Der Verein unterhält seit 1998 eine Sammlung ehemaliger Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeuge sowie Rettungsmittel und ist bei verschiedenen kulturellen Veranstaltungen und Stadtteilfesten präsent. Er unterstützt zudem die örtliche Feuerwehr bei Einsätzen im Rahmen von Veranstaltungen. Die Verwaltung führt an, dass die Unterhaltungskosten nicht allein durch Mitgliedsbeiträge, Spenden oder Vermietungen gedeckt werden können.

Hintergrund der Antragstellung sind die finanziellen Auswirkungen der Pandemie, die zu einem Rückgang der Einnahmen aus Veranstaltungen im Jahr 2020 führten, sowie Renovierungskosten für einen neuen Unterstellplatz in Höhe von etwa 6.000 Euro. Um den Erhalt des Vereins und seines Fahrzeugbestandes zu sichern und zur Attraktivität der Stadt beizutragen, empfiehlt die Verwaltung, dem Antrag auf Zuschuss zu entsprechen.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
14.

Durchführung eines Streamingangebotes für Hammer Kreative und die lokale Kreativwirtschaft
15.
Bedarfsfeststellung der Jugendhilfeplanung zur Sicherstellung der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2021/2022
Zur Vorlage · 0294/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
16.
Ausbauplan S 18/2020 Errichtung einer neuen Sportanlage für den SV Westfalia Rhynern Hier: Ausbau einer Linksabbiegespur An der Lohschule zur Erschließung der neuen Sportanlage mit Anschluss eines Gehweges
Zur Vorlage · 0204/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

13.03.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
17.
ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen hier: Sportanlage Selbachpark – Sanierung Rundlaufbahn und Leichtathletikanlagen
Zur Vorlage · 0232/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Hauptausschuss hat die Sanierung der Rundlaufbahn und der Leichtathletikanlagen auf der Sportanlage Selbachpark beschlossen. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung, der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 ff. sowie einer positiven Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen städtischen Eigenmittel bereitzustellen und die Vorbereitungen für das Vergabeverfahren zu treffen, wozu auch die Einschaltung eines Ingenieurbüros gehört.

Das Projekt ist Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts „ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen“. Ziel ist die Aufwertung der Sportstätten zur Attraktivierung von Naherholungsräumen. Die Sanierung umfasst den Ausbau der bestehenden Tennenbeläge und deren Ersatz durch einen dauerelastischen Kunststoffbelag. Zudem sollen die Weitsprunganlage sowie die Kugelstoßanlage modernisiert und das innen liegende Spielfeld neu profiliert und mit Sportrasen eingesät werden.

Die geschätzten Gesamtausgaben belaufen sich auf 600.000 Euro. Davon werden 540.000 Euro durch eine Förderung des Landes übernommen, sodass der städtische Eigenanteil 60.000 Euro beträgt. Durch die Umstellung auf Kunststoffbeläge und die Erneuerung der Rasenflächen werden die jährlichen Folgekosten voraussichtlich niedriger ausfallen als die derzeitigen Unterhaltungskosten. Nach erfolgter Genehmigung durch die Bezirksregierung soll das Vergabeverfahren zeitnah eingeleitet werden, wobei die Bauzeit bei günstiger Witterung etwa fünf bis sechs Monate betragen wird.

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Beratungsfolge

20.09.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
18.
„Erlebensraum Lippeaue“ – Info- und Aussichtspunkt Trafostation Münsterstraße, Baubeschluss
Zur Vorlage · 0257/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
19.
Personal- und Sachkostenzuschuss für die Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Zur Vorlage · 0235/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0235/21 einen Antrag auf Erhöhung des jährlichen Personal- und Sachkostenzuschusses für die Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS) vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist es, die personellen Kapazitäten im Support zu erweitern, um den gestiegenen Bedarf durch die Digitalisierung an den Schulen zu decken.

Konkret soll der Zuschuss für das Jahr 2021 angehoben werden, um zwei zusätzliche Stellen für den IT-Support einzurichten. Diese personelle Aufstockung erfolgt vorzeitig, da die für 2023 ursprünglich geplante Stelle bereits im Jahr 2021 besetzt werden soll. Eine weitere Stelle wird aufgrund der gestiegenen Anzahl an Endgeräten für Lehrkräfte und Schüler, die aus Sofortausstattungsprogrammen stammen, benötigt.

Die finanziellen Auswirkungen für das Jahr 2021 belaufen sich auf einen Brutto-Gesamtzuschuss von 918.095 Euro. Dieser Betrag umfasst die Kosten für neun Stellen sowie die Kosten für einen Auszubildenden, unterteilt in Personalkosten und Arbeitsplatzkosten. Die Erhöhung des Zuschusses gegenüber der ursprünglichen Planung für 2021 beträgt 192.876 Euro. Die Finanzierung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2021 gesichert. Die Vorlage basiert auf dem Medienentwicklungsplan 2020-2024 und dient der Sicherstellung der technischen Wartung und Pflege der IT-Infrastruktur an den städtischen Schulen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
20.
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Hauptgebäude: Fortführung brandschutztechnischer Baumaßnahmen 2021+22
Zur Vorlage · 0255/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
21.
Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 9. Bauabschnitt
Zur Vorlage · 0289/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Umsetzung des neunten Bauabschnitts zur Sanierung des Friedrich-List-Berufskollegs, Berufskollegs und Beruflichen Gymnasiums der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung sowie Informatik am Standort Vorheider Weg vorgeschlagen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans ab dem Jahr 2021. Mit der Durchführung der Maßnahmen soll die Verwaltung externe Büros beauftragen.

Die geplanten Arbeiten umfassen die Dach- und Betonsanierung des Schulgebäudes sowie der Verwaltung sowie die Erneuerung des Sonnenschutzes. Diese Maßnahmen dienen dazu, noch offene Punkte aus vorangegangenen Sanierungsphasen abzuschließen. Die Gesamtkosten für diesen Bauabschnitt belaufen sich auf 700.000 Euro, wobei die Stadt Hamm den gesamten Betrag als Eigenanteil trägt. Die Kosten verteilen sich auf die Bauwerk-Baukonstruktionen, technische Anlagen sowie Baunebenkosten wie Architekten- und Ingenieurhonorare.

Die zeitliche Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum zwischen Juni und August sowie im Oktober 2021 vorgesehen. Um den laufenden Schulbetrieb so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, liegt der Schwerpunkt der Arbeiten auf den Ferienzeiten.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
22.
Baumersatz Willy-Brandt-Platz
Zur Vorlage · 0215/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.
Ersatzpflanzung Alleebäume Neue Bahnhofstraße
Zur Vorlage · 0231/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0231/21 die Ersatzpflanzung von Alleenbäumen entlang der Neuen Bahnhofstraße beantragten. Im Zuge des Stadtumbauprojektes Bahnhofsquartier wurden im Jahr 2014 Ahornbäume gepflanzt, die infolge der Hitzeperioden in den vergangenen Jahren teilweise abgängig wurden und gefällt werden mussten.

Das geplante Vorhaben sieht die Nachpflanzung von insgesamt 26 Bäumen vor. Dabei sollen fünf verschiedene, klimaresiliente Baumarten zum Einsatz kommen, darunter die Purpur-Erle, die Schmalblättrige Esche, die Hopfenbuche, die Zerr-Eiche sowie die Brabanter Silber-Linde. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Verwendung trockenheitsresistenter Arten die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen und zukünftige Ausfälle an diesen Standorten zu vermeiden.

Die Umsetzung umfasst zudem die Sanierung der Baumstandorte. Dies beinhaltet die Rodung von Wurzelstöcken sowie den Austausch des Bodensubstrats bis in eine Tiefe von etwa einem Meter, um einen optimalen Wurzelraum zu schaffen. Bestehende Lavendel-Unterpflanzungen werden bei Bedarf nach der Sanierung wiederhergestellt.

Die geschätzten Aufwendungen für das Projekt belaufen sich auf 119.000 Euro, wobei die Mittel im Teilergebnisplan des zuständigen Amtes zur Verfügung stehen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 ff. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
24.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung
Zur Vorlage · 0266/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0266/21 sieht die Verabschiedung der ersten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Erneuerungsmaßnahmen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung oder Instandsetzung aus betriebswirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich ist. Die Umsetzung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen.

Der Beschluss ist an mehrere Bedingungen geknüpft: Er steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat, der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 340.000 Euro im konsumtiven Bereich sowie 32.000 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einnahmen aus Anliegerbeiträgen sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden sollen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
25.
Ersatzbeschaffung eines Notfallkrankentransportwagens für den Rettungsdienst der Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0274/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Hauptausschuss der Stadt Hamm soll die Ersatzbeschaffung eines Notfallkrankentransportwagens für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm beschließen. Hintergrund des Antrags ist ein Verkehrsunfall im Dezember 2020, bei dem ein bisher genutztes Fahrzeug als Totalschaden eingestuft wurde. Da dieser Fahrzeugtyp sowohl Krankentransporte als auch Notfallrettungstransporte durchführen kann, ist die Neuanschaffung zur Aufrechterhaltung der rettungsdienstlichen Versorgung vorgesehen.

Die Kosten für die Ersatzbeschaffung belaufen sich auf 220.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung erfolgt über die flexible Haushaltsführung oder überplanmäßige Mittel. Laut Vorlage werden die Investitionskosten über einen Zeitraum von sechs Jahren abgeschrieben und durch die Rettungsdienstgebühren vollumfänglich refinanziert. Das Beschaffungsverfahren soll zeitnah eingeleitet werden, wobei aktuelle Standards der Medizintechnik sowie der Fahrzeug- und Umwelttechnik berücksichtigt werden sollen. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
B.

Empfehlung an den Rat
1.
Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK) hier: Ergebnisse der 3. Fortschreibung
Zur Vorlage · 0120/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
2.
Klimafolgenanpassungskonzept (KFAK)
Zur Vorlage · 0155/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
3.
Entlastung von Familien bei Angeboten der Frühkindlichen Bildung und bei schulischen Betreuungsangeboten (Familienentlastungs- und OGS-Stärkungspaket)
Zur Vorlage · 0209/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
4.
Erziehungsberatungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Caritasverbandes Hamm e.V., Lange Str. 27, Hamm
Zur Vorlage · 0265/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
5.
Verkaufsoffene Sonntage 2021 in den Stadtbezirken Hamm-Mitte und Heessen
Zur Vorlage · 0216/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
6.
Novellierung der Benutzungsordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Zur Vorlage · 0253/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
7.
Honorarordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Zur Vorlage · 0254/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
8.
Installierung der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ des Künstlers Harald K. Müller im Kurhausgarten
Zur Vorlage · 0269/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat dem Rat vorgeschlagen, die Installation der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ im Kurhausgarten zu genehmigen. Das Kunstwerk des Künstlers Harald K. Müller soll als Schenkung einer Bürgerin in die öffentliche Parkanlage integriert werden. Die Finanzierung der Skulptur, deren Wert auf 15.000 Euro geschätzt wird, erfolgt vollständig durch eine private Spenderin. Die Stadt Hamm übernimmt lediglich die Kosten für die Aufstellung, die mit maximal 2.000 Euro kalkuliert sind.

Die Skulptur besteht aus Bronze, ist etwa 95 Zentimeter hoch und wird auf einem Sandsteinsockel montiert. Als Standort innerhalb des Kurhausgartens wird eine Fläche auf der Wiese in der Nähe des Brunnens vorgeschlagen. Die Wahl des Ortes orientiert sich an der historischen Nutzung der ehemaligen Gastronomie im Kurhaus, die als Ort für Tanzveranstaltungen diente.

Der Beschlussvorschlag ist unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021 und der Folgejahre formuliert. Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Sommer des laufenden Jahres vorgesehen. Die notwendigen Mittel für den städtischen Eigenanteil sind im Haushalt unter der Finanzstelle für Skulpturen im Kurpark vorhanden.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
10.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
9.
Integration von Kindern am schulischen Alltag in den Grundschulen Matthias-Claudius-Schule Wilhelm-Busch-Schule Hermann-Gmeiner-Schule
Zur Vorlage · 0272/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
10.
Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 0279/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
11.
Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.04.2021
Zur Vorlage · 0292/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
12.
Beschaffung von 34 Elektrokardiogramm-/ Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst der Stadt Hamm.
Zur Vorlage · 0275/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm soll die Anschaffung von 34 Elektrokardiogramm- und Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst beschließen. Die Beschaffung dient als Ersatz für die aktuelle Gerätegeneration, deren Betriebszeit bis Ende 2022 endet.

Die neuen medizinischen Geräte bieten technische Neuerungen wie erweiterte Diagnosemöglichkeiten durch die Messung des CO-Gehaltes im Blut sowie Möglichkeiten bei der Erstversorgung. Zudem ermöglichen sie eine digitale Patientendatenerfassung und sind in der Handhabung vereinfacht. Sechs der Einheiten sind als Schulungsgeräte vorgesehen, um das Personal einweisen zu können.

Die Gesamtkosten für die Beschaffung belaufen sich auf 1.200.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Davon sind 706.000 Euro für das Jahr 2021 und 494.000 Euro für das Jahr 2022 veranschlagt. Die Finanzierung der Anschaffungen erfolgt über die Rettungsdienstgebühren, wodurch die Aufwendungen vollumfänglich refinanziert werden. Die Bereitstellung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021. Aufgrund der zu erwartenden Lieferzeiten und Vergabeverfahren ist eine zeitnahe Einleitung des Beschaffungsverfahrens vorgesehen.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
13.
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Zur Vorlage · 0288/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
14.
Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0297/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
15.
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt
Zur Vorlage · 0290/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung regelt die Benennung von Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Die Versammlung findet im Zeitraum vom 29. Juni bis zum 1. Juli 2021 in Erfurt statt und trägt das Motto „Was das Leben ausmacht. Die Städte in Deutschland“.

Aufgrund der Einwohnerzahl der Stadt Hamm ist die Entsendung von zwei stimmberechtigten Delegierten vorgesehen. Gemäß den Vorgaben soll die Hälfte dieser Delegierten aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen. In diesem Zusammenhang wird die Empfehlung ausgesprochen, bei der Auswahl der Personen den Anteil von Frauen entsprechend ihrer Repräsentation in den Vertretungskörpern zu berücksichtigen.

Im Hinblick auf die COVID-19-Lage und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen ist eine Teilnahme der Delegierten an der Hauptversammlung ausschließlich in Präsenz in Erfurt möglich. Eine virtuelle Teilnahme ist für interessierte Gäste ohne vorherige Benennung als Delegierte möglich.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
16.
6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0251/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts aus dem Jahr 2018 um zusätzliche Maßnahmen ergänzt. Die Beschlussvorlage 0251/21 regelt die Aufnahme neuer Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept, welches als verbindliche Arbeitsgrundlage für die Stadt und den Lippeverband Stadtentwässerung Hamm dient.

Die Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Bereich der Stadtentwässerung Hamm ist die Erneuerung eines Mischwasserkanals am Pankratiusplatz aufgrund des baulichen Zustands vorgesehen. Zudem soll im Bereich des Dasbecker Weges eine Teilstrecke des alten Mischwasserkanals erneuert werden, um einen durch Bergsenkungen entstandenen Rückstau zu beseitigen.

Weitere Maßnahmen betreffen die Erschließung neuer Baugebiete. Im Gebiet „Auf der Helle“ sowie im Gebiet „Kupferstraße“ ist der Neubau von Mischwasserkanälen in den geplanten Erschließungsstraßen durch die jeweiligen Erschließungsträger vorgesehen. Ebenso ist im Baugebiet Ostendorfstraße der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich.

Der Lippeverband wurde beauftragt, diese zusätzlichen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Die Verwaltung sowie der Lippeverband sind ferner mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
17.
Stellplatzsatzung für die Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0213/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
18.
Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0202/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
19.
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm
Zur Vorlage · 0233/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates beschlossen. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021. Mit dem Beschluss wurde zudem die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung als Grundlage für die Arbeit des Gremiums verabschiedet.

Der Beirat soll als fachlich fundiertes Instrument dazu dienen, die architektonische und städtebauliche Qualität im Stadtgebiet zu sichern und weiterzuentwickeln. Er fungiert als beratendes Gremium, das Empfehlungen für Bauvorhaben ausspricht, die für das Stadtbild von Bedeutung sind. Dies umfasst sowohl größere Projekte mit langen Planungsphasen als auch die Schließung von Baulücken oder die Bebauung ehemaliger Brachflächen. Durch die Einbindung externer Fachleute soll der Austausch zwischen Bauherren, Investoren und der Stadtverwaltung strukturiert und fachlich ergänzt werden.

Die Besetzung des Gremiums sieht sechs stimmberechtigte Mitglieder vor. Diese setzen sich aus drei externen Fachleuten, etwa Architekten oder Stadtplanenden, sowie Vertretern politischer Gremien und der Bauverwaltung zusammen. Die Mitglieder werden für eine Dauer von drei Jahren durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität berufen. Für die Arbeit des Beirates, der mindestens sechs Sitzungen pro Jahr vorsieht, sind jährliche Kosten in Höhe von 30.000 Euro veranschlagt.

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Beratungsfolge

06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
20.
1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen
Zur Vorlage · 0249/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
21.
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0268/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) beschlossen. Die Verabschiedung des Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm des Landes, welches die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes für Straßenausbaumaßnahmen finanzieren kann. Das Konzept soll eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und -ausbaumaßnahmen für einen Zeitraum von fünf Jahren bieten und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Dabei wird zwischen voraussichtlich beitragsfreien Maßnahmen und beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen unterschieden.

Zudem wurde beschlossen, für geringfügige Baumaßnahmen alternative Formen der Anlieger- und Bürgerbeteiligung zuzulassen. Anstelle von Anliegerversammlungen können hierfür beispielsweise Online- oder Rückfrageformate genutzt werden. Als geringfügig definiert werden laut Verwaltung Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.

Das vorliegende Konzept beinhaltet bereits Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung, um den Baubeginn im ersten Halbjahr 2021 zu ermöglichen und die Sicherung der Landesförderung zu gewährleisten. Die Fortschreibung des Konzepts wird nach den Beratungen zum Haushaltsplan vorbereitet.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
22.
Bebauungsplan Nr. 01.154 - An der Alleestraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0218/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
23.
Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0223/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert vorgelegt. Im Zentrum steht der Bebauungsplan Nr. 05.081, der die Nachnutzung eines Teils des Areals regeln soll. Die Vorlage sieht vor, den bereits im August 2018 gefassten Aufstellungsbeschluss für diesen Plan aufzuheben und stattdessen einen neuen Aufstellungsbeschluss mit einem erweiterten Geltungsbereich zu verabschieden. Das Verfahren soll dabei auf einer anderen Rechtsgrundlage als ein Vollverfahren gemäß den Baugesetzbuch-Vorschriften durchgeführt werden.

Das betroffene Plangebiet umfasst etwa 6,0 Hektar in der Gemarkung Herringen, nördlich der Kamener Straße und südlich des Hammerkopfturmes. Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für die Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes, der das bestehende Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen ergänzen soll. Vorgesehen sind unter anderem Flächen für Lebensmittelvollsortimente und Drogeriemärkte sowie entsprechende Stellplatzanlagen.

Die Entwicklung des rund 55 Hektar großen Gesamtareals ist als zentrales Stadtentwicklungsprojekt konzipiert, das neben Einzelhandel auch Wohnen, Gewerbe sowie Kultur und die Kreativwirtschaft umfassen soll. Im Rahmen des neuen Verfahrens ist zudem eine frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung vorgesehen. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt parallel zum laufenden Verfahren zur Beendigung der Bergaufsicht.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
24.
Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Zur Vorlage · 0224/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
25.
Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0225/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
26.
Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0226/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
27.
Bebauungsplan Nr. 01.153 - Vergnügungsstättensteuerung Marktplatz / Weststraße - hier: Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0228/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Satzung des Bebauungsplans Nr. 01.153 vorgelegt. Ziel des Plans ist die planungsrechtliche Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten, Erotik-Fachmärkten sowie sonstigen Wettvermittlungsstellen in einem etwa 22.000 Quadratmeter großen Bereich der Innenstadt. Das Plangebiet erstreckt sich zwischen der Weststraße, dem Marktplatz, der Brüderstraße und der Nordstraße.

Nach Angaben der Verwaltung dient die Aufstellung der Sicherung des zentralen Versorgungsbereichs sowie dem Schutz der Wohnnutzung in den Obergeschossen und der historischen Bausubstanz der Pauluskirche. Durch die Festsetzungen soll eine Häufung dieser Nutzungen verhindert und ein sogenannter „Trading-Down-Effekt“ im Kerngebiet vermieden werden. Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, die bereits im Rat beschlossenen Leitlinien zur Steuerung von Vergnügungsstätten in diesem sensiblen Bereich rechtlich abzusichern, insbesondere da im direkten Umfeld bereits Spielhallen vorhanden sind.

Der Bebauungsplan sieht eine planungsrechtliche Dreiteilung des Gebiets vor, um differenzierte Ausnahmen und Zulassungsbedingungen für bestimmte Arten von Einrichtungen zu ermöglichen. Die textlichen Festsetzungen beschränken sich ausschließlich auf die Steuerung der genannten Nutzungen; andere Aspekte der baulichen Nutzung bleiben unberührt. Das Verfahren wurde als vereinfachtes Verfahren durchgeführt. Im Rahmen der Beteiligungsprozesse wurden seitens der Öffentlichkeit sowie der Behörden keine Einwände gegen die geplanten Festsetzungen erhoben.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
28.
Bebauungsplan Nr. 02.126 – Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0298/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
C.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1.
Neugestaltung Spielplatz Peter-Röttgen-Platz
Zur Vorlage · 0230/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Beschlussvorlage 0230/21 einen Plan zur Neugestaltung der Spielfläche am Peter-Röttgen-Platz vor. Hintergrund der Maßnahme ist die Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01.150 „Am Peter-Röttgen-Platz“. Durch die Bautätigkeiten und die zusätzliche Entstehung von Wohneinheiten ist eine Erneuerung des integrierten Spielplatzes erforderlich geworden. Die Finanzierung und Durchführung der Arbeiten erfolgt über die HGB auf Basis eines städtebaulichen Vertrages. Die kalkulierten Aufwendungen belaufen sich auf 97.500 Euro, wobei kein städtischer Eigenanteil anfällt.

Das vorliegende Planungskonzept sieht vor, den bestehenden Hainbuchenbestand vollständig in die Umgestaltung einzubeziehen. Um den Wurzelraum der Bäume zu schützen, ist eine Wegeführung mit wassergebundener Wegedecke vorgesehen. Die Planung umfasst zudem gepflasterte Plätze mit Sitzmöblierung sowie eine barrierearme Anbindung an die nördlich gelegene Wohnanlage. Die Grünfläche soll durch eine etwa einen Meter hohe Schnitthecke eingefasst werden, wobei bestehende Lücken ergänzt werden.

Im Bereich der Spielgeräte sollen verschlissene Elemente durch zeitgemäße Ausstattung wie Sandspiel, Schaukel und Kletterturm ersetzt werden. Zudem ist die Einrichtung einer Spielwiese im östlichen Teil der Fläche geplant. Zur nachhaltigen Entwicklung des Baumbestandes sind fünf Neupflanzungen vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Frühjahr oder den Sommer 2021 vorgesehen. Der Beschlussvorschlag steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses.

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Beratungsfolge

07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
D.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1.
Ausbauplan S 01/21 Rotbuchenweg (Erschließungsgebiet)
Zur Vorlage · 0198/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld
Zur Vorlage · 0214/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Vergabe eines Namens für eine Straße, die im Geltungsbereich des genannten Bebauungsplanes liegt und derzeit noch keine Bezeichnung besitzt. Da in diesem Gebiet in absehbarer Zeit die Errichtung von Gebäuden geplant ist, wird die Benennung als notwendig dargestellt.

Als Name für die Straße wird „Friedrichfeld“ vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um eine alte Flurbezeichnung. Die Verwaltung gibt an, dass dieser Vorschlag in Absprache mit der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop erarbeitet wurde.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Benennung der Straße gemäß der Sachdarstellung zu beschließen, wobei die Empfehlung des Hauptausschusses vorbehalten bleibt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass die Sitzungen der Fachausschüsse für die März-Sitzungsrunde aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
E.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1.
Selmigerheideschule: Sanierung der Sporthalle, Ausführung weiterer Gewerke und Sanierung Umkleiden
Zur Vorlage · 0276/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle der Selmigerheideschule vorgelegt. Während bereits beschlossene Maßnahmen den Dach-, Fassaden- und Deckenbereich umfassen, sieht die neue Vorlage die Ausführung weiterer Gewerke vor. Dazu gehören die Erneuerung des Hallenbodens sowie des Prallschutzes. Zudem ist eine Sanierung der Umkleideräume geplant, bei der die Räume bis auf den Rohbau zurückgeführt und Oberflächen sowie die technische Ausstattung vollständig erneuert werden sollen.

Die Umsetzung der zusätzlichen Gewerke soll im Jahr 2021 erfolgen, während die Sanierung der Umkleiden für den Zeitraum 2021/22 vorgesehen ist. Die zeitliche Planung wird mit der Schule und den beteiligten Vereinen abgestimmt. Die Finanzierung der zusätzlichen Gewerke erfolgt zu 90 Prozent über ein Förderprogramm, während die Kosten für die Umkleideräume aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden sollen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses sowie der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen unter Einbindung externer Planer beauftragt.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
F.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1.
Lessingschule, Sanierung Schulhof
Zur Vorlage · 0252/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
G.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1.
Von-Vincke-Schule, Aufstockung OGS, Baubeschluss
Zur Vorlage · 0278/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Beschluss zur Aufstockung der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der Von-Vincke-Schule vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, die Räumlichkeiten der Über-Mittags-Betreuung, die derzeit in einem ehemaligen Vereinsheim auf der gegenüberliegenden Straßenseite untergebracht sind, auf das Schulgelände zu verlegen. Ziel der Maßnahme ist es, Synergien bei der Raumnutzung zu verbessern sowie die Küchen- und Speiseraumsituation angesichts steigender Teilnehmerzahlen zu optimieren.

Die bauliche Erweiterung umfasst die Schaffung von zwei weiteren Betreuungsräumen mit jeweils 67 Quadratmetern sowie zwei Vorräumen im Obergeschoss des bestehenden Anbaus. Zudem sollen die Fassade angepasst und eine bestehende Fluchttreppe durch eine neue Stahlkonstruktion ersetzt werden. Die Umsetzung soll sowohl den aktuellen Bedarf als auch die prognostizierte Entwicklung der Betreuungsquote berücksichtigen, wobei ab 2025 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder besteht.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 894.000 Euro und umfassen Bauwerk, Haustechnik, Außenanlagen, Einrichtung sowie Baunebenkosten. Die finanziellen Mittel sind für die Jahre 2021 und 2022 vorgesehen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung, der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans ab 2021 sowie der Empfehlung durch den Hauptausschuss. Die Durchführung der Arbeiten ist ab dem Frühjahr 2022 geplant, wobei die Verwaltung mit der Umsetzung unter Einbindung externer Planer beauftragt werden soll.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.03.2021 · Hauptausschuss
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
H.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1.
Ausbauplan S 19/20 Baugebiet Erich-Polkaehn-Straße
Zur Vorlage · 0205/20_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
2.
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 07.098 -Heimshof Ost-
Zur Vorlage · 0211/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
3.
Straßenbenennung Zufahrt Modellflugplatz
Zur Vorlage · 0219/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
4.
Seniorengerechter Fitnessparcours Piebrockskamp – Baubeschluss
Zur Vorlage · 0234/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

16.03.2021 · Hauptausschuss
08.03.2021 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
I.

Verschiedenes