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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 14.12.2020, Nr. 0029/20

2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 13.01.2021, Nr. 0033/21

3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität und des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit am 13.01.2021, Nr. 0032/21

4. Gustav-Lübcke-Museum, Umbau Cafeteria

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5. Auswahl des Programms der städtischen Kindertheaterreihe für die Spielzeit 2021/2022.

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6. Zuschuss an die Schriftstellerin Marion Gay für die Durchführung einer Schreibwerkstatt mit tamilischen Frauen in Zusammenarbeit mit dem DRK-Treffpunkt Hamm-Heessen.

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7. Kultursommer „Kunst-Dünger 2021“

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8. Zuschuss an die Gesellschaft der Förderer der Museumseisenbahn Hamm für 2021

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9. Konzertprogramm 2021 im Musikpavillon im Kurhausgarten

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10. Informationsveranstaltung „Vorhang auf“ zum Start der Theater- und Konzertsaison 2021/2022.

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11. Auswahl des Programm der städtischen Jazzreihe für die Saison 2021/2022 (5 Konzerte und Abschluss mit dem 9. Int. Jazzfestival, 2. Auflage)

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12. Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Trägerverein Kulturbahnhof Hamm e.V. für das Jahr 2021.

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13. Gewährung eines Zuschusses an den „Historischen Löschzug Pelkum e.V.“ für das Jahr 2021

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14. Durchführung eines Streamingangebotes für Hammer Kreative und die lokale Kreativwirtschaft

15. Bedarfsfeststellung der Jugendhilfeplanung zur Sicherstellung der Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2021/2022

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16. Ausbauplan S 18/2020 Errichtung einer neuen Sportanlage für den SV Westfalia Rhynern Hier: Ausbau einer Linksabbiegespur An der Lohschule zur Erschließung der neuen Sportanlage mit Anschluss eines Gehweges

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17. ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen hier: Sportanlage Selbachpark – Sanierung Rundlaufbahn und Leichtathletikanlagen

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18. „Erlebensraum Lippeaue“ – Info- und Aussichtspunkt Trafostation Münsterstraße, Baubeschluss

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19. Personal- und Sachkostenzuschuss für die Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)

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20. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Hauptgebäude: Fortführung brandschutztechnischer Baumaßnahmen 2021+22

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21. Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 9. Bauabschnitt

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22. Baumersatz Willy-Brandt-Platz

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23. Ersatzpflanzung Alleebäume Neue Bahnhofstraße

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24. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021 1. Ergänzung

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25. Ersatzbeschaffung eines Notfallkrankentransportwagens für den Rettungsdienst der Stadt Hamm

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B. Empfehlung an den Rat

1. Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK) hier: Ergebnisse der 3. Fortschreibung

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2. Klimafolgenanpassungskonzept (KFAK)

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3. Entlastung von Familien bei Angeboten der Frühkindlichen Bildung und bei schulischen Betreuungsangeboten (Familienentlastungs- und OGS-Stärkungspaket)

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4. Erziehungsberatungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Caritasverbandes Hamm e.V., Lange Str. 27, Hamm

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5. Verkaufsoffene Sonntage 2021 in den Stadtbezirken Hamm-Mitte und Heessen

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6. Novellierung der Benutzungsordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm

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7. Honorarordnung für das Gustav-Lübcke-Museum Hamm

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8. Installierung der Bronzeguss-Skulptur „Tanzpaar“ des Künstlers Harald K. Müller im Kurhausgarten

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9. Integration von Kindern am schulischen Alltag in den Grundschulen Matthias-Claudius-Schule Wilhelm-Busch-Schule Hermann-Gmeiner-Schule

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10. Verstärkung und Neuausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes

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11. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.04.2021

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12. Beschaffung von 34 Elektrokardiogramm-/ Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst der Stadt Hamm.

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13. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

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14. Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung

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15. 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt

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16. 6. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, hier: zusätzliche Maßnahmen

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17. Stellplatzsatzung für die Stadt Hamm

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18. Masterplan Freiraum – Beschluss Endbericht

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19. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm

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20. 1. Ländliches Wegenetzkonzept 2. Sanierung von Wirtschaftswegen

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21. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Hamm gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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22. Bebauungsplan Nr. 01.154 - An der Alleestraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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23. Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 24.08.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

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24. Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2018 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verändertem Geltungsbereich 3. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

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25. Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: Aufstellungsbeschluss

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26. Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: Aufstellungsbeschluss

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27. Bebauungsplan Nr. 01.153 - Vergnügungsstättensteuerung Marktplatz / Weststraße - hier: Satzungsbeschluss

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28. Bebauungsplan Nr. 02.126 – Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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C. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Neugestaltung Spielplatz Peter-Röttgen-Platz

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

1. Ausbauplan S 01/21 Rotbuchenweg (Erschließungsgebiet)

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2. Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Selmigerheideschule: Sanierung der Sporthalle, Ausführung weiterer Gewerke und Sanierung Umkleiden

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Lessingschule, Sanierung Schulhof

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Von-Vincke-Schule, Aufstockung OGS, Baubeschluss

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Ausbauplan S 19/20 Baugebiet Erich-Polkaehn-Straße

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2. Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 07.098 -Heimshof Ost-

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3. Straßenbenennung Zufahrt Modellflugplatz

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4. Seniorengerechter Fitnessparcours Piebrockskamp – Baubeschluss

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I. Verschiedenes